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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.08.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Freistellung von Betriebsratsmitgliedern. Schulungsveranstaltung Leitsatz (amtlich) Kenntnisse über die im Betriebsverfassungsrecht manifestierten Rahmenbedingungen der Freistellung von Betriebsratsmitgliedern gehören in Betrieben, die § 38 BetrVG unterfallen, zu den Grundkenntnissen der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.12.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. höhere Verletztenrente. Höhe des Jahresarbeitsverdienstes. Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker. Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum Diplom-Ingenieur. geplantes Berufsziel. Nichtheranziehung des Verdienstes eines ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.04.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. höhere Verletztenrente. höherer Jahresarbeitsverdienst. Begriff der Berufsausbildung gem § 573 Abs 1 S 1 RVO. Karriereziel. weitere Berufsausbildung. begonnene Ausbildung als Fernmeldehandwerker. akademische Ausbildung bei der Bundeswehr. späteres Studium ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.12.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Spielervermittlung eines Rechtsanwalts als gewerbliche Tätigkeit Leitsatz (redaktionell) Die Betätigung eines Rechtsanwalts im Zusammenhang mit dem Abschluss von Verträgen zwischen Sportlern und ihren Vereinen ist als einheitlich zu erfassende gewerbliche Gesamtbetätigung anzusehen, wenn ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.08.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wirksamkeit eines sog. "Managementvertrages" mit Berufssportler Leitsatz (amtlich) Zur Wirksamkeit eines sog. "Managementvertrages" mit einem Berufssportler, insbesondere im Hinblick auf den darin vereinbarten langfristigen Kündigungsausschluss. Normenkette BGB §§ 138, 627; SGB III § 35 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.09.1997 4 Wochen testen

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Gewerbesteuermeßbetrag 1992 Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens werden dem Kläger auferlegt. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger 1992 freiberuflich oder gewerblich tätig war. Der Kläger hat Musikwissenschaft studiert. Bis ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.10.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausbildungskosten bei auswärtiger Unterbringung;. Beschäftigung als Diplomand kein Arbeitsverhältnis;. an Diplomanden ausgezahlte Vergütungen sonstige Einkünfte i. S. v. § 22 Nr. 3 EStG?. Einkommensteuer 1999 Leitsatz (amtlich) Durch einen Diplomandenvertrag, mit dem sich der Studierende ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.11.2006 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Den Rechtsanwalt trifft an der Kündigung seines Mandanten kein "Auflösungsverschulden", obwohl er selbst zuvor mit der Mandatsniederlegung gedroht hat, wenn dies nicht grundlos geschah und auch sonstige Vorwürfe des Mandanten die Honorareinbuße nicht rechtfertigen. Normenkette BGB §§ 627, 628 Abs. 1 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.11.2006 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beklagte wird unter Abweisung ihrer Widerklage verurteilt, an die Klägerin 803,56 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 06. Dezember 2002 zu zahlen. Die Kosten beider Rechtszüge werden der Beklagten auferlegt. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.02.2025 4 Wochen testen

Tenor 1. Die sofortige Beschwerde des Verurteilten gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 5. Dezember 2024 wird verworfen. 2. Der Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. Gründe Rz. 1 1. Das Oberlandesgericht hat den Beschwerdeführer am 15. Juli 2022 wegen Vorbereitung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.12.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Widerruf einer Nebentätigkeitsgenehmigung. Vermittlerin im Arbeitsamt. Erwachsenenpädagogische Arbeit. Beeinträchtigung dienstlicher Interessen zeitlich nach Erteilung der Nebentätigkeitsgenehmigung Leitsatz (redaktionell) Ein Widerruf einer Nebentätigkeitsgenehmigung ist nur wirksam, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.12.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) „Management-Coaching” – keine steuerfreie Heilbehandlungsleistung Leitsatz (redaktionell) Die betriebsbezogene Unternehmensberatung in Gestalt des sog. „Management-Coaching” ist keine steuerfreie Heilbehandlungsleistung gem. § 4 Nr.14 UStG. Die Zusammenfassung mehrer zu berichtigender ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.03.2004 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tatbestand Am 02.05.1998 erlitt der Kläger beim Betrieb einer von der Beklagten angemieteten Gartenfräse einen schweren Unfall; das linke Bein des Klägers geriet In das rotierende Fräswerk und wurde bis zum Knie zerfetzt. Als Folge des Unfalls musste das linke Bein des Klägers ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   01.04.2021 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 5. Dezember 2019 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 3. Zivilkammer des Landgerichts Lüneburg (3 O 75/19) wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Dieses Urteil und das mit der Berufung angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.12.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstellung der Erteilung von Direktzusagen auf beamtenähnliche Versorgung aufgrund schriftlicher Einverständniserklärung. Unbegründete Klage einer Bankangestellten auf Zustimmung zum Abschluss einer Versorgungszusage und Zahlung entsprechender Nettovorteile Leitsatz (redaktionell) 1. ...mehr