404.884 Fachbeiträge und Lexikonstichwörter in allen Themenbereichen.

Zusammenfassung Begriff Umschulungen zu einer anderen Qualifikation gibt es in 2 verschiedenen Ausprägungen: Die berufliche Umschulung und die schulische Umschulung. Der Begriff der "Um"-Schulung setzt in beiden Fällen voraus, dass es nicht um eine erstmalige berufliche Qualifikation geht. Vielmehr wird vorausgesetzt, ...mehr

ZPO § 3 Leitsatz Bei der Bemessung des Streitwerts einer Klage auf Feststellung der Gewährung von Deckungsschutz ist der Wert angekündigter oder eingeklagter Rechtsschutzversicherungsfälle mit zu berücksichtigen. BGH, Beschl. v. 26.10.2011 – IV ZR 141/10 Sachverhalt 1. Der Kl. begehrt Feststellung, dass zwischen den ...mehr

Siehe Bauliche Veränderung des Gemeinschaftseigentums, Kap. 6 Duldungspflichtenmehr

Zusammenfassung Begriff Ein Rechtsgeschäft muss der nach dem Gesetz vorgegebenen Form entsprechen, um wirksam zu sein.[1] So ist beispielsweise eine Kündigung unwirksam, wenn sie nicht schriftlich erfolgt. Sie muss also ausgedruckt und händisch unterzeichnet werden, eine Kündigung per E-Mail, SMS oder Fax ist ...mehr

1 Leitsatz Bei der Prüfung, ob ein wichtiger Grund gegen die Weiterbestellung eines Verwalters besteht, ist allein auf behauptete – rechtzeitig gerügte – Pflichtverletzungen in dem Zeitraum zwischen der letzten bestandskräftigen Bestellung und dem Tag des Wiederbestellungsbeschlusses abzustellen. Für Abberufung und ...mehr

I. Das Problem Schuldner tritt pfändbares Arbeitseinkommen ab Der verheiratete Schuldner hat von dem pfändbaren Teil seines zukünftigen Arbeitseinkommens in Höhe von 2.170,00 EUR ohne sachlichen Grund oder sonstige Rechtfertigung zur Benachteiligung seiner Gläubiger einen Betrag von monatlich 200 EUR an sein einziges ...mehr

1 Leitsatz Der Anspruch des einzelnen Wohnungseigentümers auf Erstellung einer Abrechnung ist erfüllt, wenn der Verwalter eine den formellen Anforderungen im Wesentlichen genügende Abrechnung vorlegt. Der einzelne Wohnungseigentümer kann dann weder die Vorlage einer neuen Abrechnung noch die Berichtigung der ...mehr

Siehe Verwaltungsinstrumente, Kap. 3.3.10 Schwebend unwirksamer Beschluss.mehr

Siehe Stimmrechte in der Eigentümerversammlung, Kap. 2 Wie bemisst sich das Stimmrecht?mehr

Siehe Verwaltungsbeirat: Aufwendungsersatz und Haftungsfragen, Kap. 2 Haftungmehr

Siehe Eigentümerversammlung, Kap. 5.3.6 Vertreterklausel in der Gemeinschaftsordnung.mehr

Zusammenfassung Begriff Fahrräder, die im Hausflur, im Hof oder in Kellerräumen abgestellt werden, sorgen immer wieder für Streitigkeiten. 1 Mitnahme in Wohnung Fahrräder darf der Mieter nur in die Wohnung mitnehmen, wenn ein zumutbarer und geeigneter Abstellplatz fehlt. Der Vermieter kann dem Mieter einen ...mehr