404.884 Fachbeiträge und Lexikonstichwörter in allen Themenbereichen.

§ 19 Regelung der Verwaltung und Benutzung durch Beschluss 21.1 Vorbereitungsbeschluss Musterdatei öffnen 21.2 Durchführungsbeschluss Musterdatei öffnen § 28 Wirtschaftsplan, Jahresabrechnung, Vermögensbericht 28.1 Wirtschaftsplan Musterdatei öffnen 28.2 Jahresgesamtabrechnung Musterdatei öffnen 28.3 Einzelabrechnung ...mehr

Zusammenfassung Begriff Das Tragen von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) stellt i. d. R. eine zusätzliche Belastung für den menschlichen Körper dar. Diese Belastungen sind z. B. Wärmestau oder Gerätegewicht. Daher gibt es abhängig von der Belastung individuelle Begrenzungen zur Gebrauchsdauer. Für bestimmte PSA ...mehr

Leitsatz Beantragt ein Rechtsanwalt im Auftrag des Gläubigers den Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses, mit dem Forderungen des Schuldners gegen drei Drittschuldner gepfändet und dem Gläubiger zur Einziehung überwiesen werden sollen, bezieht sich seine Tätigkeit auf drei Gegenstände. Eine ...mehr

Siehe Jahresabrechnung, Kap. 2.4.1.2 Abgeltungssteuer.mehr

Zusammenfassung Begriff Eine Person macht sich wegen unterlassener Hilfeleistung strafbar, wenn sie bei Unglücksfällen, gemeiner Gefahr oder Not keine Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihr den Umständen nach zumutbar ist, v. a. ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten. ...mehr

Zusammenfassung Begriff In der Galvanotechnik werden sowohl metallische als auch nichtmetallische Schichten auf metallische und nichtmetallische Oberflächen aufgebracht; dies erfolgt elektrolytisch oder chemisch durch Eintauchen in saure oder alkalische – seltener cyanidhaltige – Prozessbehälter. Beschickt werden die ...mehr

1 Leitsatz Der Erlass einer auf Herausgabe von Wohnungseigentum gerichteten einstweiligen Verfügung kommt ausnahmsweise in Betracht, wenn der Antragsteller das Wohnungseigentum so dringend benötigt, dass allein seine Sicherstellung oder Sequestrierung zur Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes nicht ausreicht. So ...mehr

Zusammenfassung Begriff Um Gefahren und mögliche Schäden zu begrenzen und Brandschutzmaßnahmen sinnvoll planen zu können, werden größere Gebäude oder Gebäudegruppen in Brandabschnitte unterteilt. Darunter versteht man einen Teil des Gebäudes oder der Gebäudegruppe, der unter Brandschutzgesichtspunkten eine Einheit ...mehr

1 Leitsatz Eine Videoüberwachungsanlage, die unter der Regie und Aufsicht der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer Teile des gemeinschaftlichen Eigentums überwacht und das Geschehen aufzeichnet, ist zulässig, wenn das Überwachungsinteresse der Gemeinschaft das Interesse des einzelnen Wohnungseigentümers und Dritter, ...mehr

1 Leitsatz Eine Bewertung im Internet, lautend: "Fragwürdige Vergabe von Renovierungen in Bezug auf die Kosten. Die Arbeiten werden dann nur halb bzw. gar nicht ausgeführt. Bestes Beispiel kann bei uns eingesehen werden. Auf keinen Fall mit der Verwaltung und schon gar nicht mit Renovierungs- bzw. Sanierungsarbeiten ...mehr

Zusammenfassung Begriff Die Vorsorgekartei dient dazu, die gesetzlich vorgeschriebene arbeitsmedizinische Vorsorge zu organisieren und zu dokumentieren. Die Vorsorgekartei enthält sensible personenbezogene Daten. Um dem Prinzip der Datensparsamkeit gerecht zu werden, sind der Umfang zu dokumentierender Daten sowie die ...mehr

Teil A - Gemeinsame Regelungen für Bund und VKA 1. Entgelt Lineare Erhöhung Die Tabellenentgelte werden einschließlich der Beträge aus individuellen Zwischen- und Endstufen sowie der Tabellenwerte der Entgeltgruppen 2Ü und 15Ü ab dem 1. März 2024 um 200 Euro und anschließend um 5,5 Prozent erhöht. Soweit dabei keine ...mehr

Leitsatz Bei vorangegangener erfolgloser Vollstreckung nur wegen eines Teilbetrages der titulierten Zahlungsforderung ist der Gläubiger nicht gehindert, das Offenbarungsverfahren wegen der gesamten titulierten Forderung zu betreiben. LG Kleve, 22.4.2010 – 4 T 82/10 1 I. Der Fall Offenbarungsverfahren nach fruchtloser ...mehr

Zusammenfassung Begriff Der Sozialbeirat ist ein Beratungsgremium für die gesetzgebenden Körperschaften und die Bundesregierung. Hintergrund ist die Unterstützung bei der Planung und Durchführung staatlicher Maßnahmen, insbesondere durch gutachterliche Tätigkeit zum Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung. ...mehr