39 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Suchmaschinen" im Themenbereich Sozialwesen.

Kinder-Suchmaschinen schützen Kinder beim Internetsurfen, weil sie nur auf geprüfte Seiten verlinken. Aber erst 20 % der Eltern nutzen sie - viel zu wenige, findet Familienministerin Schröder.mehr

Patienten müssen häufig lange auf einen Termin bei Fachärzten warten. Bereits heute bieten viele Krankenkassen einen telefonischen Terminservice an, um die Wartezeiten zu verkürzen. Die Techniker Krankenkasse arbeitet daran, den Service künftig durch eine Online-Suchmaschine zu ergänzen.mehr

(1) 1Die Bundesnetzagentur ist zuständige Behörde für die Durchsetzung der Verordnung (EU) 2019/1150, wenn Anbieter ihre Online-Vermittlungsdienste oder Online-Suchmaschinen gewerblichen Nutzern oder Nutzern mit Unternehmenswebseite bereitstellen oder zur Bereitstellung anbieten, die ihre Niederlassung oder ihren ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zum Vorliegen von "auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen" i.S. des Umsatzsteuerrechts beim Bereitstellen einer Datenbank ("Suchmaschine") im Internet Leitsatz (amtlich) 1. Der Begriff "auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen" i.S. des Umsatzsteuerrechts ...mehr

BMF, Schreiben v. 3.4.2019, IV C 5 - S 2411/11/10002, BStBl I 2019, 256 Steuerabzug nach § 50a Absatz 1 Nummer 3 EStG bei Einkünften aus der Überlassung von Rechten und von gewerblichen, technischen, wissenschaftlichen und ähnlichen Erfahrungen, Kenntnissen und Fertigkeitenmehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch des Betriebsrats auf Einrichtung eines Internetzugangs Orientierungssatz 1. Der Senat bestätigt die im Beschluss vom 20. Januar 2010 – 7 ABR 79/08 – dargestellten Grundsätze. 2. Dem Anspruch des Betriebsrats auf Einrichtung eines Internetzugangs steht nicht entgegen, dass ein ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrundes zur Bewilligung von Grundsicherungsleistungen durch einstweiligen Rechtsschutz Orientierungssatz 1. Nach § 86 b Abs. 2 SGG kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in Bezug auf ein streitiges ...mehr

(1) Werden Waren oder Dienstleistungen unter Hinweis auf deren Merkmale und Preis in einer dem verwendeten Kommunikationsmittel angemessenen Weise so angeboten, dass ein durchschnittlicher Verbraucher das Geschäft abschließen kann, so gelten die folgenden Informationen als wesentlich im Sinne des § 5a Absatz 1, sofern ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Kostenerstattung. außergerichtliche Kosten. Rechtsanwaltsvergütung. Auslagenerstattung für Reisekosten bzw Abwesenheit. Grundsatz: Erstattung von Kosten eines ortsansässigen Rechtsanwalts. Beauftragung eines auswärtigen Rechtsbeistands ohne Vorliegen von ...mehr

(1) 1Dieses Gesetz gilt für alle Diensteanbieter nach Absatz 4 Nummer 5, sofern in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist. 2Abweichend von Satz 1 gelten die Vorschriften dieses Gesetzes zur Durchsetzung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialdatenschutz. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Angabe der Kundennummer und des Kürzels BG bei Überweisung des Arbeitslosengeld II Leitsatz (amtlich) Durch Verwendung des Zusatzes "BG" bei Überweisungen von Arbeitslosengeld II auf das Bankkonto von Leistungsberechtigten wird das ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prozesskostenhilfe. Beiordnung eines Rechtsanwalts. Amtsermittlung. Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft Leitsatz (redaktionell) In einem Rechtstreit über die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft ist die Beiordnung eines Rechtsanwalts im Wege der Prozesskostenhilfe ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für einen dem Grunde nach förderungsfähigen Studierenden Orientierungssatz 1. Ein Student in einer dem Grunde nach förderungsfähigen Ausbildung ist nach § 7 Abs. 5 SGB 2 über Leistungen nach § 27 SGB 2 hinaus von Leistungen zur Sicherung des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei dem Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH. Statusfeststellung. Versicherungspflicht. Vertragsverhältnis. Grundgehalt. Jahresurlaub. Arbeitszeit. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Weisungsgebundenheit. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Statusfeststellung hier: selbständige Tätigkeit. SEM-Berater Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 5. Juli 2016 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die außergerichtliche Kosten des Klägers auch für das Berufungsverfahren zu erstatten. Im ...mehr