150 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Mindestrente" im Themenbereich Sozialwesen.

Zusammenfassung Begriff In der Rentenversicherung gibt es keine gesetzlich festgelegte Mindestrente, sondern eine Regelung über die Mindestbewertung von Pflichtbeiträgen. Dabei wurde insbesondere daran gedacht, einen Ausgleich für unterbezahlte Arbeit, aber auch für regionale oder branchenbedingte Lohnunterschiede zu ...mehr

Begriff In der Rentenversicherung gibt es keine gesetzlich festgelegte Mindestrente, sondern eine Regelung über die Mindestbewertung von Pflichtbeiträgen. Dabei wurde insbesondere daran gedacht, einen Ausgleich für unterbezahlte Arbeit, aber auch für regionale oder branchenbedingte Lohnunterschiede zu schaffen. ...mehr

(1) Altersrente und Invalidenrente werden in Höhe der Mindestrente geleistet, wenn der Anspruch auf Altersrente und Invalidenrente (2) 1Für Versicherte, die Anspruch auf eine Rente...mehr

Eine weitere Aufstockung von Entgeltpunkten kann im Rahmen der sog. Grundrente durch Zuschläge an Entgeltpunkte für langjährige Versicherung erfolgen. Diese Aufstockung ist auch dann möglich, wenn sich bereits die Entgeltpunkte für Beitragszeiten durch zusätzliche Entgeltpunkte nach § 262 SGB VI erhöht haben.mehr

Die zusätzlichen Entgeltpunkte sind gleichmäßig auf die Kalendermonate mit vollwertigen Pflichtbeiträgen vor 1992 zu verteilen, um so ggf. auch in einen Versorgungsausgleich oder Rentensplitting einbezogen werden zu können. Dabei spielt es keine Rolle, ob der jeweilige Kalendermonat mit dem entsprechenden vollwertigen ...mehr

Für Renten mit Rentenbeginn vor 1992 enthält Art. 82 RRG 1992 eine vergleichbare Regelung. Renten mit einem Rentenbeginn von 1973 bis 1991 wurden ab 1992 in einem vereinfachten und automationsgerechten Verfahren um einen Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Pflichtbeitragszeiten nach 1972 erhöht, wenn die ...mehr

Die Parteien sind sich nicht einig. Sozialministerin Nahles will Kleinrentner besser stellen, Wirtschaftspolitiker argumentieren aber, die Mindestrente sei nicht finanzierbar. Bereits die Rente mit 63 sei deutlich teurer als gedacht.mehr

Die Entgeltpunkte der Beitragszeiten[1] werden für vollwertige Pflichtbeiträge auf das 1,5-Fache ihres Durchschnittswertes – begrenzt auf 0,0625 (= 75 % des Durchschnittsentgelts aller Versicherten) – angehoben, wenn 35 Jahre an rentenrechtlichen Zeiten bis zum Rentenbeginn, ggf. zuzüglich einer Zurechnungszeit, ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Dritte Durchführungsverordnung des Arbeitsministeriums Württemberg-Baden zu KBLG - VO Nr 739 - vom 1949-07-23 (RegBl 1949, 212) ist revisibles Recht. Die Ermächtigung zum Erlaß dieser Verordnung in KBLG WB § 37 hat auch die Befugnis eingeschlossen, den Zeitpunkt des Inkrafttretens der ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die gesetzliche Überleitung von Renten aus dem Beitrittsgebiet (Bestandsrenten) in die gesamtdeutsche Rentenversicherung (§ 307a, § 315a SGB VI). Verfahrensgangmehr

Der Koalitionsvertrag umfasst bei den Renten nahezu alle Wahlkampfversprechen von Union und SPD. Über das dicke Rentenpaket freuen sich Mütter, Erwerbsgeminderte, langjährig Versicherte und Niedrigverdiener. Knackpunkt Kosten: Diese werden wohl die jungen Beitragszahler tragen.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Neuberechnung einer aus dem Beitrittsgebiet überführten Invalidenrente Leitsatz (amtlich) Die Beteiligten streiten über die Möglichkeit, eine nach §§ 302a, 307a SGB VI umgewandelte Invalidenrente des Beitrittsgebiets, die dort zunächst als Mindestrente nach § 11 ...mehr

Leitsatz (amtlich) Wird eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit in Knappschaftsruhegeld umgewandelt (RKG § 53 Abs 5), so ist als "Mindestrente" iS von RKG § 53 Abs 5 S 3 nicht die Rente in bisheriger Höhe weiterzugewähren , sondern die Rente ist unter entsprechender Anwendung von RKG § 53 Abs 3 neu zu berechnen und ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Anwendung des Art 2 § 42 S 2 ArVNG können Beiträge, die in der Zeit vom 1.1.1957 bis zur Verkündung des ArVNG (26.2.1957) für die Jahre 1955 oder 1956 entrichtet sind, nicht anders behandelt werden als später entrichtete. Das bedeutet, daß sie bei der Prüfung der Frage, ob die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliche Altersversorgung. Ablösung einer Konzernbetriebsvereinbarung. Dreistufenschema. sachlich-proportionale Gründe. Konzernsachverhalt Leitsatz (amtlich) Wenn der Konzernarbeitgeber die schon bislang konzernweit geregelte betriebliche Altersversorgung für den gesamten Konzern ...mehr