11 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Lebensmittelherstellung" im Themenbereich Sozialwesen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Landwirtschaftliche Unfallversicherung. Arbeitsunfall. Jagdunfall. versicherte Tätigkeit. Jagdausübung. Tätigkeiten gem § 1 Abs 4 BJagdG. Handlungstendenz. eigenwirtschaftliche Tätigkeit. Aufbrechen des Wildes auf dem eigenen Hof. Vorbereitung zur Lebensmittelherstellung. Jagdpächter ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Verletztengeld. Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben. Übergangsgeld. kein Beendigungstatbestand gem § 46 Abs 3 S 2 Nr 3. keine Höchstgrenze von 78 Wochen. Arbeitsunfähigkeit. Funktionsstörungen. Bezugsberuf. Tätigkeitsbeschreibung. Bäckereihelferin ...mehr

Verfahrensgang Tenor Das Urteil des Sozialgerichts O. vom 13. Februar 1996 wird aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der im September 1947 geborene Kläger begehrt die Zahlung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU). In seinem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Erlass eines Sanktionsbescheides. Gewährung ergänzender Sachleistungen. Notwendigkeit der Verbindung von Sanktionsentscheidung und Sachleistungsgewährung Leitsatz (amtlich) Über ergänzende Sach oder geldwerte Leistungen war auch nach § 31 Absatz 3 Satz ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Sanktionsentscheidung wegen Pflichtverletzung Leitsatz (amtlich) Sanktion wegen Nichtbewerbung auf Vermittlungsvorschlag. Orientierungssatz 1. Die Zumutbarkeit einer angebotenen Arbeit richtet sich nach § 10 SGB II und nicht nach der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Wohnortwechsel. Verweisung eines Schlachtermeisters Leitsatz (amtlich) 1. Bei Beurteilung der Erwerbsfähigkeit des Versicherten ist die Verlegung des Wohnortes zu berücksichtigen. 2. Ein Schlachtermeister und selbständiger Inhaber eines Schlachtereibetriebes kann auch auf Tätigkeiten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Sanktion wegen Verweigerung der Aufnahme einer zumutbaren Tätigkeit Leitsatz (amtlich) Sanktion wegen Weigerung einer Bewerbung auf einen Vermittlungsvorschlag. Orientierungssatz 1. Die Zumutbarkeit einer angebotenen Arbeit richtet sich nach § 10 SGB II ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsförderung. Anspruch auf Kurzarbeitergeld. erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall. GmbH-Geschäftsführer. keine vereinbarte Arbeitszeit. betriebsübliche Arbeitszeit. Ergebnis des Arbeitseinsatzes maßgebend. fehlende Bezugsgröße Leitsatz (amtlich) 1. Es entspricht dem Wesen ...mehr

Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob der Kläger bei seinem Unfall am 22. November 2015 unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stand. Der am ... 1956 geborene Kläger wandte sich am 9. Mai 2016 an die Beklagte. Er habe ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Minderung bzw Wegfall des Arbeitslosengeld II. Sanktion wegen Verhinderung der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses. Zumutbarkeit der Arbeit. Bestimmtheit des Vermittlungsvorschlags. Nichtvorliegen eines wichtigen Grundes Leitsatz (amtlich) 1. Ein Vermittlungsvorschlag muss Angaben zur ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. fehlender Anordnungsanspruch. keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Sanktion wegen wiederholter Pflichtverletzungen. bestandskräftige Feststellungsbescheide. Minderung des Auszahlungsanspruchs kraft Gesetzes. keine ...mehr