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News 05.12.2023 Gesetzliche Unfallversicherung

Die gesetzliche Unfallversicherung deckt Arbeits- und Wegeunfälle ab. In einem abgelehnten Fall entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg (LSG), dass ein selbstständiger Versicherungsmakler, der auf einer Radtour verunglückte, keinen Versicherungsschutz hat. Das Gericht argumentierte, der Unfall sei auf private Interessen zurückzuführen und nicht als versicherte Tätigkeit anzuerkennen.mehr

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Entscheidung aus SGB Office Professional    02.09.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistung zur medizinischen Rehabilitation. stufenweise Wiedereingliederung. fortbestehender Rehabilitationsbedarf. zuständiger Leistungsträger. Erstattungsanspruch der Leistungsträger untereinander. vorsorgliche Anmeldung eines Erstattungsanspruchs Leitsatz (amtlich) 1. Zu den ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    27.04.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit. mitarbeitender Geschäftsführer im Einzelunternehmen des Lebenspartners. Verteilung der Rechtsmacht. sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung von in Fitnessstudios tätigen Fitnesstrainern Leitsatz (amtlich) 1. Für die ...mehr

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FAQ 04.09.2023 Allgemein

Wie sind die Erreichbarkeiten?mehr

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FAQ 05.09.2023 Mein Konto

Ich sehe meine Daten nicht, woran liegt das?mehr

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FAQ 05.09.2023 Bestellung

Ich habe Fragen zu meinem Produkt. An wen wende ich mich?mehr

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FAQ 05.09.2023 Mein Konto

Ich habe weitere Fragen zu "Mein Konto".mehr

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Entscheidung aus SGB Office Professional    13.07.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abhängige Beschäftigung oder Selbstständikeit des „Seniorchefs” nach Abgabe des Betriebs an den Sohn. Maßgeblichkeit der tatsächlichen Eingliederung und Weisungsabhängigkeit. Bedeutung anderer Gesichtspunkte wie fehlende anderweitige Arbeit und festes Monatsentgelt Leitsatz ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    29.08.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht. Handelsvertreter. Tätigkeit nur für ein Unternehmen Orientierungssatz Zur Frage der Ausübung einer Tätigkeit als Handelsvertreter gemäß § 7 Abs 1 SGB 4 in einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Nachgehend Tenor Die Berufung ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    21.06.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilzeitanspruch Leitsatz (amtlich) 1. Begehrt ein Arbeitnehmer die Verringerung seiner wöchentlichen Arbeitszeit, so kann sich der Arbeitgeber mit Erfolg nach § 8 Abs. 4 Satz 1 und 2 TzBfG darauf berufen, diesem Wunsch stünden betriebliche Gründe entgegen, weil der Einsatz einer ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    19.04.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Autismustherapie in einem Autismustherapiezentrum. Abgrenzung zu Leistungen der medizinischen Rehabilitation. Schwerpunkt des verfolgten Leistungszwecks. Wiedereingliederung in das Erwerbsleben. Rehabilitationsträger. Bundesagentur für Arbeit. ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    20.10.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versicherungspflicht von Hostessen. Arbeitnehmereigenschaft Leitsatz (redaktionell) 1. Wenn der Arbeitgeber den Einsatz von Hosts/Hostessen vollständig in die Verantwortung seines Kunden begibt, handelt es sich um Arbeitnehmerüberlassung im Sinne von § 1 Abs. 1 S. 1 AÜG. 2. Die ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    15.04.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Genehmigungsfiktion. Geltung der Fünf-Wochenfrist. Bruststraffung Leitsatz (amtlich) Die für die Geltung der Fünf-Wochenfrist des § 13 Abs 3a Satz 3 SGB V erforderliche Unterrichtung der Leistungsberechtigten gemäß § 13 Abs 3a Satz 2 SGB V kann auch telefonisch ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    30.08.2001 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 15. Juni 1999 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über den Eintritt ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    01.11.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung eines versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses von selbständiger Tätigkeit Orientierungssatz 1. Versicherungspflicht in den Zweigen der Sozialversicherung setzt das Bestehen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses voraus. Dieses ist zu bejahen, wenn der ...mehr