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glückliches Sparschwein auf Goldbarren

Verfügt ein Gläubiger über einen Vollstreckungstitel und zahlt der Schuldner trotzdem nicht, dann bieten sich verschiedene Möglichkeiten der Vollstreckung. Eine wichtige Möglichkeit besteht darin, den Schuldner zur Abgabe der Vermögensauskunft zu zwingen. Das ermöglicht ihm, an notwendige Imformationen für die Vollstreckung, u.U. auch von dritter Seite, zu gelangen.mehr

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Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional    12.12.2025 4 Wochen testen

Die Stundung ist bei Lohnansprüchen der Arbeitnehmer nur innerhalb der Schranken der Lohn- und Gehaltspfändung zulässig. 2.1 Ende des Arbeitsverhältnisses Grundsätzlich ist die Stundung auf die Dauer des Arbeitsverhältnisses beschränkt. Wollen die Parteien, dass die Stundung über das Ende des Arbeitsverhältnisses ...mehr

Rechner aus SGB Office Professional    01.07.2025 4 Wochen testen

Arbeitshilfe öffnen Kurzbeschreibung Mit Hilfe des Lohnpfändungsrechners kann, je nach Anzahl unterhaltsberechtigter Personen, der laut § 850c ZPO pfändbare Betrag vom Nettolohn eines Arbeitnehmers bestimmt werden. Wichtige Hinweise Wann benötige ich diesen Rechner? Immer dann, wenn für einen Ihrer Mitarbeiter eine ...mehr

Rechner aus SGB Office Professional    01.07.2025 4 Wochen testen

Wann benötige ich diesen Rechner? Immer dann, wenn für einen Ihrer Mitarbeiter eine Gehaltspfändung vorliegt. Was leistet dieser Rechner? Er berechnet aus dem Nettogehalt und der Anzahl der vom Arbeitnehmer unterhaltsberechtigten Personen die pfändbaren Beträge. Hierfür bietet er zwei Varianten: Im Tabellenmodus zeigt ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional    12.12.2025 4 Wochen testen

Soweit der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine als Beihilfe bezeichnete finanzielle Unterstützung aus besonderen Anlässen (z. B. Erziehungsbeihilfe, Heiratsbeihilfe, Erholungsbeihilfe, Krankheitsbeihilfe) gewährt, leistet er sie in der Regel aufgrund des Arbeitsverhältnisses. Die Beihilfe ist also kein Geschenk, sondern ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    14.06.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Sozialhilfe. Übernahme von Schuldnerberatungskosten für Erwerbstätigen nach § 11 Abs 5 S 3 SGB 12. Auslegung Orientierungssatz 1. Ein Anspruch auf Eingliederungsleistung in Form einer Schuldnerberatung gem § 16 Abs 1, Abs 2 S 1 und S 2 Nr 2 SGB 2 setzt ...mehr

Rechner aus SGB Office Professional    01.07.2025 4 Wochen testen

Mit Hilfe des Lohnpfändungsrechners kann, je nach Anzahl unterhaltsberechtigter Personen, der laut § 850c ZPO pfändbare Betrag vom Nettolohn eines Arbeitnehmers bestimmt werden.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional    01.01.2026 4 Wochen testen

Nach der gesetzlichen Definition ist ein Sachbezug jede Leistung, die der Arbeitgeber als Gegenleistung für die Arbeitsleistung in anderer Form als in Geld erbringt[1]. Im allgemeinen Sprachgebrauch sind Sachbezüge "Entgelte, die nicht in Bargeld, sondern in Form von Naturalien bestehen". Im Arbeitsrecht werden die ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional    12.12.2025 4 Wochen testen

Arbeitsrechtlich werden Kinder der Arbeitnehmer in verschiedenen Zusammenhängen berücksichtigt. Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag können für die Entgeltbemessung die Kinderzahl berücksichtigen. Dies kann auch in Form von kindbezogenen Sachleistungen erfolgen, z. B. durch den Anspruch auf einen Platz in einem ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    15.10.1992 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung wegen Lohnpfändungen Orientierungssatz 1. Hinweise des Senats: "Vergleiche BAG Urteil vom 4.11.1981, 7 AZR 264/79 = BAGE 37, 64 = AP Nr 4 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung; BAG Urteil vom 29. August 1980 - 7 AZR 726/77 - nicht veröffentlicht". 2. Die nicht durch ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    19.12.2018 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Oranienburg vom 18. Mai 2016 - Az. 35 F 32/15 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Der Antragsgegner wird verpflichtet, an den Antragsteller rückständigen Kindesunterhalt für die am .... Oktober 1998 geborene L... ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    25.05.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe bzw Grundsicherung für Arbeitsuchende. Anspruch Erwerbstätiger auf vorbeugende Schuldnerberatung bei drohender Arbeitslosigkeit bzw Hilfebedürftigkeit. Antragstellung beim unzuständigen Sozialhilfeträger Orientierungssatz 1. Im Bereich der Sozialhilfe ergibt sich ein Anspruch ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    28.07.2008 4 Wochen testen

Tenor Die aufschiebende Wirkung der Klage mit dem AZ S 23 AS 218/09 gegen den Bescheid vom 07. Mai 2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 06. Juni 2008 wird angeordnet. Die Antragsgegnerin trägt die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Antragstellerin. Gründe I. Die Antragstellerin wendet sich gegen ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    23.04.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gehaltspfändung. Zusammenrechnungsbeschluß nach § 850 e Nr. 2 a ZPO Leitsatz (amtlich) Wird durch das Vollstreckungsgericht angeordnet, daß bei der Berechnung des pfändbaren Betrages Arbeitseinkommen und laufende Geldleistungen nach dem Sozialgesetzbuch zusammenzurechnen sind, so wirkt ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    29.09.1987 4 Wochen testen

Beteiligte Tatbestand G r ü n d e : I. Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger zu den Aufwendungen einer stationären Heilbehandlung 10,-- DM täglich zuzuzahlen hat. Die Beklagte gewährte dem Kläger die in der Zeit vom 24. August bis zum 21. September 1983 durchgeführte stationäre Heilbehandlung mit Be...mehr