1.346 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Smartphone" im Themenbereich Recht.

(OLG Celle, Beschl. v. 3.11.2015 – 2 Ss (OWi) 313/15) • Der Verbotstatbestand des § 23 Abs. 1b S. 1 StVO ist erfüllt, wenn ein Fahrzeugführer während der Fahrt ein Mobiltelefon betriebsbereit mitsichführt, auf dem eine sog. Blitzer-App installiert und diese App während der Fahrt aufgerufen ist. "Blitzer-Apps" dienen ...mehr

Mit einer außergewöhnlich kreativen Tenorierung hat das AG Bad Hersfeld einem Vater konkrete Erziehungsanweisungen zum Umgang mit Kind und Smartphone erteilt. Der Vater darf seinen beiden minderjährigen Töchtern künftig nur jeweils ein internetfähiges mobiles Smart-Gerät zur Verfügung stellen. Die Messenger-App „WhatsApp“ muss er von den Geräten entfernen.mehr

(BVerfG, Beschl. v. 9.7.2025 – 1 BvR 975/25) • Die Angemessenheit der Beschlagnahme eines Smartphones, insb. die Verhältnismäßigkeit der andauernden Beschlagnahme des Smartphones, in einem Verfahren wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes, begegnet unter Berücksichtigung einer zumindest umstrittenen ...mehr

Der verbreiteten Vorstellung, dass die Justiz nicht mit der Zeit gehe und insbesondere auch in Sachen EDV weit hinterherhinke, ist jetzt die bayerische Justiz ganz entschieden entgegengetreten. In einer Presseerklärung teilte das OLG Bamberg kürzlich mit, dass die Landesjustizkasse Bamberg, die für die Einziehung und ...mehr

Die App gibt es sowohl für mobile Endgeräte wie Tablets und Smartphones (iOS und Android) als auch für Ihren PC. So lesen Sie die FF nicht nur unterwegs, sondern arbeiten auch an Ihrem Kanzlei-Computer mit den Inhalten. Nutzen Sie die App an bis zu fünf Geräten gleichzeitig und profitieren von der universell ...mehr

Rz. 84 Die rasante Entwicklung in der modernen Kommunikationstechnik hat noch nicht in allen Facetten die Rechtsprechung beschäftigt. Moderne Arbeitsmittel, wie z.B. das iPhone, können auch die Betriebsratsarbeit erleichtern. Die genannten Arbeitsmittel beinhalten mittlerweile regelmäßig E-Mail-Funktionen in Echtzeit. ...mehr

Wie kann man während der Autofahrt ungestraft sein Smartphone nutzen, telefonieren, Nachrichten versenden, Texte diktieren? Die Antwort: Nur unter ganz engen Voraussetzungen!mehr

Leitsatz Die Schwerbehindertenvertretung einer Polizeiinspektion hat keinen Anspruch auf ein Mobiltelefon mit Internetzugang. Zur Erfüllung der Aufgaben sind ein Festnetzanschluss mit Anrufbeantworter, Sprechzeiten und ein E-Mail-Postfach ausreichend. Entscheidung Als Vertrauensperson der Schwerbehindertenvertretung ...mehr

Nach einem versehentlichen Preisfehler eines Online-Händlers verlangte ein Käufer die Lieferung von neun hochwertigen Smartphones zu rund einem Zehntel des regulären Preises. Die Gerichte gaben ihm recht.mehr

Eine Pauschalierung mit 25 % ist zulässig, wenn der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn Datenverarbeitungsgeräte unentgeltlich oder verbilligt übereignet; das gilt auch für Zubehör, wie Monitor oder Drucker, und für die Internetgebühren. Neben dem PC gelten auch Notebooks, ...mehr

Dr. Mathias Grandel Stellen wir uns einen üblichen Ablauf in einer mündlichen Verhandlung über nachehelichen Unterhalt vor. Sie vertreten die Ehefrau: Man diskutiert über den Umfang der Erwerbsobliegenheit Ihrer Mandantin und über die Höhe des Wohnwertes der von der Ehefrau bewohnten Ehewohnung. Beim Ehemann ist die ...mehr

Smarte Lautsprecher, die auf Sprachbefehle reagieren und intelligente Heizungen, die die Wohnung vorwärmen, bevor man selbst nach Hause kommt – Smart Home ist vielfältig. Doch was genau umfasst eigentlich ein smartes Zuhause? Was macht es erst richtig "smart"? Und wie sicher ist ein Smart Home überhaupt? Ein Überblick.mehr

Rz. 103 Der erste Vertreter der Technologie einer tragbaren Kommunikationszentrale, der eine quasi zeitgleiche Anbindung an das Computernetz des Arbeitgebers ermöglicht, war das BlackBerry. Der Hersteller hat mittlerweile die Neuproduktion eingestellt, ältere Geräte sind aber noch recht verbreitet. Der Nutzer erhält ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Apple Leitsatz (amtlich) 1. Mehrseitige Märkte im Sinn des § 18 Abs. 3a GWB sind nicht nur Plattformen, auf denen Geschäftsabschlüsse zwischen verschiedenen Nutzergruppen stattfinden oder vermittelt werden; es genügt, dass durch die Plattform die Aufmerksamkeit einer Nutzergruppe auf die ...mehr

I. Smartphones, BlackBerry, iPhone & Co Rz. 103 Der erste Vertreter der Technologie einer tragbaren Kommunikationszentrale, der eine quasi zeitgleiche Anbindung an das Computernetz des Arbeitgebers ermöglicht, war das BlackBerry. Der Hersteller hat mittlerweile die Neuproduktion eingestellt, ältere Geräte sind aber ...mehr