1.150.784 Dokumente im Themenbereich Recht.

Zusammenfassung Begriff Lebensalter ist die Zahl der vollendeten Lebensjahre. Die Vollendung eines bestimmten Lebensjahres gehört in der Sozialversicherung vielfach zu den Voraussetzungen für eine Leistung (z. B. Altersrente) oder eine Berechtigung (z. B. Familienversicherung, freiwillige Versicherung). Gesetze, ...mehr

Zusammenfassung Begriff Die Meisterprüfung im Handwerk stellt die höchste Qualifikationsstufe im deutschen Handwerk dar. Ein Meisterbrief ist die Bestätigung dafür, in einem Handwerk die Meisterprüfung bestanden zu haben. Personen, die sich in einem zulassungspflichtigen Handwerk selbstständig machen wollen, benötigen ...mehr

1 Leitsatz Das Objektprinzip – Kostenverteilung nach Anzahl der "Sondereigentumseinheiten" – stellt ein einfaches und verständliches Prinzip dar und ist gerecht vor allem für Kosten, die unabhängig von der Größe und dem Wert der Wohnungen anfallen (hier: Kosten der Reparatur der Außenbeleuchtung, eines ...mehr

1 Leitsatz Sieht die Gebührensatzung einer Gemeinde für Gebührenschulden eine gesamtschuldnerische Haftung von Miteigentümern vor, besteht keine Verpflichtung des Satzungsgebers, Wohnungseigentümer von dieser Regelung auszunehmen und für sie eine lediglich persönliche Haftung zu begründen. 2 Normenkette § 27 Abs. 1, 2 ...mehr

Siehe Eigentümerversammlung, Kap. 2.3 Einberufungsfristmehr

Leitsatz Für die Frage, ob die Vorpfändung eines Steuererstattungsanspruchs wirksam erfolgt ist, ist nicht auf den Zeitpunkt der Übergabe des Vorpfändungsschreibens an den Gerichtsvollzieher, sondern auf die Zustellung an den Drittschuldner abzustellen. LG Essen, 23.8.2010 – 7 T 329/10 1 I. Der Fall ZwV aus ...mehr

1 Leitsätze Dem Nießbraucher von Wohnungseigentum steht keine Befugnis zur Anfechtung eines von den Wohnungseigentümern gefassten Beschlusses zu. Erhebt ein Dritter (hier: Nießbraucher), der von dem Wohnungseigentümer hierzu ermächtigt worden ist, eine Anfechtungsklage, ist diese zwar zulässig, wenn die ...mehr

Siehe Verkehrssicherung im Wohnungseigentum, Kap. 5.13 Räum- und Streupflichtenmehr

Zusammenfassung Begriff Bei den Warmwasserkosten sind die zentrale und dezentrale Warmwasserversorgung sowie die Versorgung durch Fernwarmwasser zu unterscheiden. Die Kosten sind jeweils als Betriebskosten umlegbar. 1 Zentrale Warmwasserversorgung Die Kosten der zentralen Warmwasserversorgung können als Betriebskosten ...mehr

Siehe Verwaltungsinstrumente: Beschluss und Vereinbarung, Kap. 2.7 Abänderungmehr

Zusammenfassung Begriff Ersatzzeiten sind Zeiten, die Versicherte in der Rentenversicherung erhalten (rentenrechtliche Zeiten), weil sie aus nicht in ihrer Person liegenden Gründen gehindert waren, Pflichtbeiträge zu zahlen. Dabei handelt es sich um Sachverhalte, die im Zusammenhang mit den Ereignissen und ...mehr

1 Definition Wie schon der Begriff "Leistungsvorbehalt" sagt, handelt es sich um einen Vorbehalt, der sich allerdings, was aus der Wortfassung nicht hervorgeht, auf künftige Leistung bezieht. Das wesentliche Kriterium des Leistungsvorbehalts besteht im Unterschied zur Wertsicherungsklausel darin, dass die künftige ...mehr

Siehe Eigentümerversammlung, Kap. 2.6 Inhalt der Einladung.mehr

Siehe Jahresabrechnung, Kap. 2.2 Einzeljahresabrechnungenmehr

1 Leitsatz Bei Fällen der unklaren Parteibezeichnung sind alle Prozessvorgänge einschließlich widersprüchlicher Hinweise und der Rubrumsgestaltung seitens des Gerichts zu würdigen. 2 Normenkette § 104 ZPO 3 Das Problem Ein Wohnungseigentümer verklagt versehentlich die anderen Wohnungseigentümer. Das AG sagt ihm das. ...mehr