96 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "überbrückungshilfe" im Themenbereich Personal.

Noch immer sind über zwei Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit, in einigen Branchen dauern die Corona-bedingten Betriebsschließungen weiter an. Die Bundesregierung hat daher am 9. Juni 2021 beschlossen, die Überbrückungshilfen für betroffene Unternehmen und Solo-Selbstständige bis zum 30. September 2021 als Überbrückungshilfe III Plus zu verlängern. Neu hinzu kommt die sogenannte "Restart-Prämie".mehr

Auf der Ministerpräsidentenkonferenz am 18. November haben Bund und Länder sich darauf verständigt, in den Ländern künftig ihre Coronamaßnahmen an festgelegten Schwellenwerten der Hospitalisierungsrate auszurichten. Die Länder drängen außerdem auf die Einführung einer Impfpflicht für Pflegeberufe.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialplanabfindung in Abhängigkeit von der Dauer der Betriebszugehörigkeit. (Nicht-)Berücksichtigung von Ruhezeiten des Arbeitsverhältnisses. Unterbrechung der Betriebszugehörigkeit Leitsatz (amtlich) Wird im Sozialplan die Höhe der Abfindung bei Entlassungen (nahezu) ausschließlich ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine ermäßigte Besteuerung von Finanzhilfen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Leitsatz (redaktionell) 1. Es kann dahinstehen, ob es sich bei Finanzhilfen aufgrund von betrieblichen Einschränkungen und Schließungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (sog. Soforthilfe, ...mehr

Die Veranstaltungs- und Tagungswirtschaft befürchtet, dass das derzeitige Hilfsprogramm des Bundesfinanzministeriums nicht ausreicht. Sechs Verbände fordern deshalb die Ausweitung der Hilfen. mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Entlassungsgeld nach § 9 Wehrsoldgesetz als anzurechnende Bezüge i.S.v. § 33a Abs. 1 Satz 3 EStG Leitsatz (amtlich) 1. Ein Entlassungsgeld nach § 9 des Wehrsoldgesetzes, das einem Wehrpflichtigen am letzten Tag seines Grundwehrdienstes ausgezahlt worden ist, gehört ―wie der Wehrsold― zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialplanabfindung für teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer Leitsatz (amtlich) Sinn und Zweck der Sozialplanabfindung als Überbrückungshilfe rechtfertigen es, die Abfindung entsprechend der persönlichen Arbeitszeit des Arbeitnehmers zum Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses im ...mehr

Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 25. Februar 1970 geändert. Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 29. Februar 1968 wird verworfen, soweit sie das Sterbegeld und die Überbrückungshilfe betrifft. Im übrigen wird die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewinnbeteiligung als Teil des JAV. Auszahlung der Gewinnbeteiligung nach dem Arbeitsunfall Orientierungssatz Der Berücksichtigung der Gewinnbeteiligung bei der Feststellung des JAV steht nicht entgegen, daß dem Versicherten der errechnete Betrag noch nicht ausgezahlt worden war. Zwar ...mehr

Leitsatz (amtlich) Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung an die Hinterbliebenen eines Versicherten nach RVO § 589 Abs 1 sind auch dann zu gewähren, wenn eine Berufskrankheit, die den Tod des Versicherten verursacht hat, bei Lebzeiten des Versicherten eine Minderung seiner Erwerbsfähigkeit nur deshalb ...mehr

Rz. 2 Traditionell ist das Anpassungsgeld mit Wirkung zum 1.1.1972 als Überbrückungshilfe des Bundes zur wirtschaftlichen Absicherung von Bergleuten eingeführt worden, wenn diese aufgrund von Stilllegungs- oder Rationalisierungsmaßnahmen ihren Arbeitsplatz im deutschen Steinkohlenbergbau verloren und weder einen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zum Begriff der betrieblichen Versorgung wegen Alters Leitsatz (amtlich) 1. Überbrückungshilfen bis zum Erreichen eines in der Versorgungszusage festgelegten Versorgungsfalles „Alter” sind keine insolvenzgesicherten Leistungen der betrieblichen Altersversorgung im Sinne des ...mehr

Ein Sozialplan darf niedrigere Abfindungen für rentennahe Jahrgänge vorsehen. Das hat das LAG Nürnberg entschieden. Die Benachteiligung wegen Alters hielt es in dem Fall für gerechtfertigt.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Theorie der wesentlichen Bedingung. wesentliche Mitursache. Adäquanztheorie. hypothetischer Kausalverlauf. überholende Kausalität. unfallbedingte Verhinderung einer rechtzeitigen Diagnosestellung. Lebensverkürzung um mindestens 1 Jahr Leitsatz (amtlich) Ein hypothetisches unfallbezogenes ...mehr

Beteiligte Tenor Auf die Revision des Klägers werden die Urteile des Landessozialgerichts Bremen vom 16. Dezember 1999 und des Sozialgerichts Bremen vom 11. Mai 1999 aufgehoben. Die Rentenhöchstwertfestsetzung im Bescheid vom 27. Mai 1998 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23. September 1998 wird ...mehr