Sie suchen in den Themenportalen. Um in Ihren Online-Produkten nach "Wettbewerbsrecht" zu suchen, melden Sie sich hier an:

Jetzt anmelden

Sortieren nach

Relevanz Datum
Kartellrecht
Business People Jigsaw Puzzle Collaboration Team Concept
Bild: PHOTOMORPHIC PTE. LTD.

Von dem deutschen und europäischen Kartellrecht sind fast alle Unternehmen betroffen – und damit sind nicht nur große Unternehmen gemeint, sondern auch mittelständische.mehr

no-content
SG Gotha S 17 U 3536/04
Entscheidung aus Arbeitsschutz Office Professional   10.04.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) gesetzliche Unfallversicherung. Deutschland. Zwangsmitgliedschaft. Unternehmer. Europarechtskonformität. Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz Die Zwangsmitgliedschaft zur gesetzlichen Unfallversicherung gem §§ 150ff SGB 7 verstößt weder gegen europäisches Gemeinschaftsrecht noch gegen ...mehr

LSG Nordrhein-Westfalen L 17 U 195/07
Entscheidung aus Arbeitsschutz Office Professional   06.02.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) deutsche gesetzliche Unfallversicherung. Zwangsmitgliedschaft. Verfassungsmäßigkeit. Europarechtskonformität Orientierungssatz Die Pflichtmitgliedschaft in der deutschen gesetzlichen Unfallversicherung verstößt weder gegen Europäisches Gemeinschaftsrecht noch gegen das Grundgesetz. ...mehr

LSG Baden-Württemberg L 9 U 5363/05
Entscheidung aus Arbeitsschutz Office Professional   24.04.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) gesetzliche Unfallversicherung. Zwangsmitgliedschaft. deutscher Unternehmer. Arbeitnehmerversicherung. Verfassungsmäßigkeit. Europarechtskonformität Orientierungssatz Die Pflichtmitgliedschaft in der deutschen gesetzlichen Unfallversicherung, auch soweit sie den isolierten Bereich der ...mehr

Berufsgenossenschaften / Zusammenfassung
Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   24.02.2026 4 Wochen testen

Begriff Eine Berufsgenossenschaft ist ein Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für die gewerbliche Wirtschaft. Zwangsmitglied ist hier jeder Unternehmer, der Arbeitnehmer beschäftigt. Die Berufsgenossenschaften gehören zu den Sozialversicherungsträgern, da die gesetzliche Unfallversicherung einen der 5 Zweige ...mehr

LSG Nordrhein-Westfalen L 17 U 31/06
Entscheidung aus Arbeitsschutz Office Professional   07.02.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) gesetzliche Unfallversicherung. Beitragspflicht deutscher Unternehmer. Verfassungsmäßigkeit. Europarechtskonformität Orientierungssatz Die Pflichtmitgliedschaft deutscher Unternehmer zur gesetzlichen Unfallversicherung verstößt weder gegen europäisches Gemeinschaftsrecht (EG Art 49ff und ...mehr

LSG Nordrhein-Westfalen L 15 U 30/06
Entscheidung aus Arbeitsschutz Office Professional   08.08.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) gesetzliche Unfallversicherung. Unternehmer. Deutschland. Zwangsmitgliedschaft. Europarechtskonformität. Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz Die Zwangsmitgliedschaft zur gesetzlichen Unfallversicherung gemäß §§ 150ff SGB 7 verstößt weder gegen europäisches Gemeinschaftsrecht noch ...mehr

SG Gießen S 3 U 233/05
Entscheidung aus Arbeitsschutz Office Professional   19.10.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) gesetzliche Unfallversicherung. Versicherungspflicht in Deutschland. Europarechtskonformität und Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz Die Pflichtmitgliedschaft zur deutschen gesetzlichen Unfallversicherung verstößt weder gegen das Grundgesetz noch gegen Vorschriften des europäischen ...mehr

Gewerbeordnung / § 150a Auskunft an Behörden oder öffentliche Auftraggeber
Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional   4 Wochen testen
Verordnung über künstliche ... / [Vorspann]
Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional   09.10.2025 4 Wochen testen

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf die Artikel 16 und 114, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente, nach Stellungnahme ...mehr