238 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Grundfreibetrag" im Themenbereich Öffentlicher Dienst.

Automatisch besteht auf dem P-Konto zunächst ein Pfändungsschutz für Guthaben in Höhe des Grundfreibetrags je Kalendermonat; gerundet auf den nächsten vollen 10-EUR-Betrag.[1] Die Art der Einkünfte ist unbeachtlich. Geschützt sind neben Arbeitseinkommen, Renten, Sozialleistungen, auch Einkommen aus selbstständiger ...mehr

Die Lohnsteuer wird als Quellensteuer auf Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit erhoben. Sie ist eine besondere Erhebungsform der Einkommensteuer, also keine Steuer eigener Art.mehr

Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem Urteil des BSG vom 25.4.2018 - B 14 AS 15/17 R, das vollständig dokumentiert ist. Verfahrensgang Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Einkommensberücksichtigung und -berechnung. Freibeträge beim Zusammentreffen von Erwerbseinkommen und steuerfreiem Einkommen aus ehrenamtlicher Tätigkeit Leitsatz (amtlich) Bei dem Zusammentreffen von Einkünften aus Erwerbstätigkeit und aus ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bruttoeinkünfte bei Gebietsfremden ohne Betriebsausgabenabzug, Steuerabzugsbetrag im Vergleich zu progressivem Steuertarif Leitsatz (amtlich) 1. Die Artikel 59 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 49 EG) und 60 EG-Vertrag (jetzt Artikel 50 EG) stehen einer nationalen Regelung wie der ...mehr

DA-FamEStG in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.7.2012 (BStBl I S. 734) unter Berücksichtigung der Änderungen durch die Weisung vom 11.7.2013 (BStBl I S. 882), Auszüge aus dem EStG sowie § 89 Abs. 1 AO, § 2 Abs. 4 BKGG, § 2 Abs. 1a SGB VII und § 94 Abs. 3 SGB VIII. Vorwort Die konsolidierte Fassung der DA-FamEStG ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Einkommensberücksichtigung. Aufwandsentschädigung aus kommunalem Mandat. Berliner Bezirksverordneter. zweckbestimmte Einnahme. erhöhter Grundfreibetrag bei ehrenamtlicher Tätigkeit. Nachweis höherer Ausgaben. Vereinbarkeit der Nachweispflicht mit freiem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beschränkte Steuerpflicht, Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit, Quellenbesteuerung muss Grundfreibetrag oder andere durch die persönlichen Verhältnisse des Steuerpflichtigen bedingte Abzüge vorsehen Leitsatz (amtlich) Artikel 39 EG steht den Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats ...mehr

(1)[1] 1Die tarifliche Einkommensteuer bemisst sich nach dem auf volle Euro abgerundeten zu versteuernden Einkommen. 2Sie beträgt ab dem Veranlagungszeitraum 2026 vorbehaltlich der §§ 32b, 32d, 34, 34a, 34b und 34c jeweils in Euro für zu versteuernde Einkommen bis 12 348 Euro (Grundfreibetrag): 0; von 12 349 Euro bis ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Einkommensberücksichtigung und -berechnung. Zufluss der Arbeitsentgeltzahlung für mehrere Monate in einem Monat. Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags und des Erwerbstätigenfreibetrages Leitsatz (amtlich) Fließt einem Leistungsberechtigten mit nur ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 19. September 1996 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand I Die Beteiligten streiten darüber, ob der Klägerin für 1994 Kindergeldzuschlag (KgZ) zusteht. Die verheiratete Klägerin...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Schwerin vom 14. September 1995 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand I Die Beteiligten streiten darüber, ob der Klägerin für 1993 Kindergeldzuschlag (KgZ) zusteht. Die verheiratete Klägerin bezieht für ihren ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Einkommensberücksichtigung. Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst. keine zweckbestimmte Leistung. kein Erwerbseinkommen. Zusammentreffen mit geringem Erwerbseinkommen aus selbstständiger Tätigkeit. Freibeträge Leitsatz (redaktionell) 1. Aus dem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeldzuschlag. zu versteuerndes Einkommen. Grundfreibetrag. Kinderfreibetrag. Lohnsteuer. Lohnsteuerjahresausgleich. Einkommensteuerveranlagung. Steuerfestsetzung. Finanzamt. Erstattungsanspruch. Leitsatz (amtlich) 1. Allein aus der Tatsache, daß der Arbeitgeber im ...mehr