Arbeitnehmerüberlassung, Arbeitsschutzrahmenbedingungen

Kurzbeschreibung

Vereinbarungen zwischen Entleiher und Verleiher über die Durchführung von Arbeitsschutzmaßnahmen für die entliehenen Arbeitnehmer im Rahmen eines Arbeitnehmerüberlassungsvertrags.

Vorbemerkung

Die Quelle dieser Vereinbarung ist die DGUV Regel 115-801: "Branche Zeitarbeit Anforderungen an Einsatzbetriebe und Zeitarbeitsunternehmen".

Auf diese Tücken müssen Sie achten

Allgemeine Hinweise

Die Verwendung von Vertragsmustern erleichtert die Arbeit. Bitte beachten Sie, dass keinerlei Haftung für die korrekte Anwendung im Einzelfall und Aktualität zum Zeitpunkt der Verwendung übernommen werden kann. Das Vertragsmuster kann insoweit nur Anregungen liefern und ist stets an die individuellen Bedürfnisse im Einzelfall anzupassen.

Vertrag

Gemäß § 11 Abs. 6 AÜG unterliegt die Tätigkeit des Mitarbeiters/der Mitarbeiterin des Zeitarbeitsunternehmens den für den Betrieb des Einsatzbetriebes geltenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften des Arbeitsschutzrechtes; die hieraus sich ergebenden Pflichten für den Arbeitgeber obliegen dem Entleiher unbeschadet der Pflichten des Verleihers.