Thüringer FG Urteil vom 16.01.1997 - II 104/95

Entscheidungsstichwort (Thema)

Einkommensteuer 1992 und 1993

Nachgehend

Tenor

1. Die Einkommensteuerbescheide vom 02.02.1994 für 1992 und vom 04.08.1994 für 1993 jeweils in der Gestalt der Einspruchsentscheidungen vom 18.05.1995 werden dahin abgeändert, daß unter Berücksichtigung von Verlusten aus Vermietung und Verpachtung in Höhe von 31.960 DM für 1992 und in Höhe von 60.056 DM für 1993 die Einkommensteuer für 1992 auf 21.875,– DM und für 1993 auf 20,–DM festgesetzt wird. Der Vorbehalt der Nachprüfung gem. § 164 Abs. 1 Abgabenordnung bleibt bestehen.

2. Die Kläger haben gemäß § 137 Finanzgerichtsordnung die Kosten des Verfahrens zu tragen.

3. Die Revision wird zugelassen.

Tatbestand

Die Parteien streiten um die steuerliche Anerkennung eines Mietverhältnisses in den Jahren 1992 und 1993.

Die Kläger sind zusammen zur Einkommensteuer veranlagte Eheleute. Sie erwarben am 16.10.1992 die im Bau befindliche Eigentumswohnung in A-Stadt, Wohnung Nr. … mit 90,2 m² Wohnfläche nebst Garage. Die Wohnung wurde am 15.12.1992 fertiggestellt. Für das Jahr 1992 erklärten die Kläger einen Verlust aus Vermietung und Verpachtung in Höhe von 31.960 DM und für 1993 in Höhe von 60.056 DM.

Mit Datum vom 1.1.1993 schlossen die Kläger mit ihrer Tochter sowie ihrem minderjährigen Enkel einen Mietvertrag über die Wohnung. In dem hierzu verwandten Universalmietvertrag wurde eine monatliche Miete in Höhe von 900 DM vereinbart. Die im Vertrag vorgesehene Einfügung in der Zeile über den neben der Miete zu zahlenden Heizkostenvorschuß wurde nicht ausgefüllt. Bezüglich des monatlichen Betriebskostenvorschusses wurde die Formulierung handschriftlich dergestalt abgeändert, „daß diese jährlich abgerechnet werden”. Hinsichtlich der Fälligkeit bestimmte der Ve...