OLG Koblenz Beschluss vom 18.06.2021 - 10 U 130/21

Verfahrensgang

Tenor

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 16.12.2020, Az.: 2 O 2/20 wird zurückgewiesen.

2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.

3. Dieser Beschluss und das in Ziffer 1. genannte Urteil des Landgerichts sind vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die gegen ihn gerichtete Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe von 110 % des aufgrund des jeweils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags leistet.

Gründe

I. Mit seiner Klage begehrt der Kläger Schadensersatz in Form von Rückabwicklung des Kaufvertrages für ein nach seiner Auffassung von dem sog. "Diesel-Abgasskandal" betroffenes Fahrzeug unter Anrechnung einer Nutzungsentschädigung. Mit Kaufvertrag vom 23.02.2016 erwarb der Kläger einen PKW ... 2.0 ... (Anlage K1) als Gebrauchtwagen zu einem Kaufpreis von 25.500,00 EUR. Das Fahrzeug, das bei Übergabe einen Kilometerstand von 11.550 km aufwies, verfügt über einen mit Dieselkraftstoff betriebenen Motor des Typs B20 DTH (LFS, 125 kw), für den die EG-Typengenehmigung Euro 6 erteilt wurde, sowie einen SCR-Katalysator (sog. Ad-Blue-Technologie). Mit Hilfe der SCR-Technologie wird dem Abgas, das bei der Verbrennung im Dieselmotor entsteht, in einem Katalysator eine wässrige Harnstofflösung (AdBlue) beigefügt, die chemisch mit den Abgasen reagiert und somit die Stickoxid-Emission reduziert. Die Abgasrückführung erfolgt temperaturgesteuert, wobei zwischen den Parteien streitig ist, bei welchen Außen-/Ladelufttemperaturen und in welchem Maße die Abgasrückführung reduziert wird (sog. Thermofenster).

Das Fahrzeug ist nicht von einem...