Niedersächsisches FG Urteil vom 28.11.1995 - I 229/91

Entscheidungsstichwort (Thema)

Einheitsbewertung und Grundsteuermeßbetrags auf den 1. Januar 1990 für Stückländereien

Nachgehend

Tenor

Die Klage wird auf Kosten des Klägers abgewiesen

Die Revision wird zugelassen.

Tatbestand

Die Parteien streiten über die Frage, inwieweit für das Grundstück des Klägers (Kl.) ein Einheitswert festzustellen ist.

Der Kl. erwarb mit Kaufvertrag vom 3. November 1989 für ihr Naturschutzprojekt „L.” insgesamt 17 bis dahin land- und forstwirtschaftlich genutzte Flurstücke in der Gemarkung E. … in einer Gesamtgröße vom ca. 124 ha. Zu den erworbenen Flächen gehörte das mit Wald bestandene Flurstück 232/14 mit einer Größe von ca. 7 ha und das 54 ha große Flurstück 11/3 mit Wald, Acker- und Grünland. Der Wald bestand aus Fichten und Kiefern. Wegen der Altersklasse und der Besteckung wird auf die Auflistung Bl. 17 der Einheitswertakten des Kl. verwiesen. Der Beklagte (Bekl.) bewertete den Grundbesitz des Kl. mit Nachfeststellungsbescheid auf den 1.1.1990 vom 16. Januar 1991 als land- und forstwirtschaftliches Vermögen (Stückländerei) und setzte den Einheitswert auf 49.500 DM fest. Einen entsprechenden Grundsteuermeßbetragsbescheid erließ es mit Datum vom selben Tage.

Gegen diese Bescheide hat der Kl. nach erfolglosem Vorverfahren Klage insoweit erhoben, als darin das Waldgrundstück 232/14 und das Flurstück 11/3 mit seiner Grünlandnutzung bewertet worden sind. Er ist der Auffassung, daß die streitigen Flurstücke keiner Besteuerung unterlägen und ein Einheitswert für sie nicht mehr festzusetzen sei. Für die Grundsteuer liege eine Befreiung nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 Grundsteuergesetz (GrStG) vor. Eine land- und forstwirtschaftliche Nutzung der Flächen finde...