LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 12.10.2000 - L 2 KN 1/00 U

Entscheidungsstichwort (Thema)

Berufskrankheit. Eintritt des Versicherungsfalles. Stichtagsregelung. hinreichende Wahrscheinlichkeit der haftungsausfüllenden Kausalität. Nachweis. Obstruktion. bestehende chronische Bronchitis. medizinisch-diagnostisches Hilfsmittel. Konsensuspapier. Lungenemphysem

Orientierungssatz

Zum Vorliegen des Tatbestandsmerkmals "Eintritt des Versicherungsfalles nach dem 31.12.1992" gem BKV § 6 Abs 1 iVm BKV Anl Nr 4111, wenn nur Anhaltspunkte (Husten, Atemnot, ...) für einen früheren Zeitpunkt des Versicherungsfalles sprechen (vgl LSG Essen vom 12.10.2000 - L 2 KN 204/99 U).

Tatbestand

Streitig ist die Zahlung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4111 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung (BKV vom 31.10.1997, BGBl. I S. 2623).

Die Klägerinnen sind Töchter und Erbinnen des .... 1916 geborenen und .... 1999 verstorbenen Andreas R (Versicherter) und seiner .... 1923 geborenen, im Zeitpunkt seines Todes allein mit ihm zusammenlebenden und .... 1999 gestorbenen Ehegattin Maria R. Der Versicherte leistete zur Zeit seines Todes weder den Klägerinnen noch Dritten Unterhalt. Der Versicherte war von 1930 bis 1971 auf Schacht N und Schacht VI zunächst zwei Jahre über Tage, danach unter Tage Bergjungmann, Knappe und Hauer, unterbrochen von Reichsarbeitsdienst, Kriegsdienst und Gefangenschaft (1938-1945). Bei der Tätigkeit im Steinkohlenbergbau war er insgesamt zumindest einer Belastung von 194 Feinstaubjahren im Sinne der BK Nr. 4111 ausgesetzt (Technischer Aufsichtsdienst der Beklagten (TAD), 13.08.1996). Von 1971 bis 1974 war der Versicherte Pförtner bei der Firma R-K. Seit 1974 arbeitete er nicht mehr. Bei einer Begutachtung wegen der Folgen der BK Nr. 4101 (Sozialgericht (SG) Duisburg S 4 BU 120/95, 28.06.1996) gab der Versic...