LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 04.08.2004 - L 8 RJ 19/04

nicht rechtskräftig

Verfahrensgang

Nachgehend

Tenor

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 08.01.2004 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen.

Tatbestand

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger Rente wegen Erwerbsminderung zusteht.

Der am 00.00.1973 geborene Kläger erlernte von 1989 bis 1992 den Beruf des Schreiners und war darin bis Ende 1993 versicherungspflichtig tätig. Bis zur Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit im Oktober 1999 besuchte er eine Fachschule, war anderweitig versicherungspflichtig tätig und leistete Wehr- bzw. Ersatzdienst. Am 16.05.2002 nahm er auf Ibiza/Spanien eine Tätigkeit als Tauchassistent im Rahmen eines befristeten Arbeitsverhältnisses auf. Am 22.06.2002 erlitt er einen Tauchunfall, der vom spanischen Sozialversicherungsträger als Arbeitsunfall anerkannt wurde.

Am 08.08.2002 beantragte der Kläger bei der Landesversicherungsanstalt (LVA) Westfalen Rente wegen Erwerbsminderung. Diese gab den Vorgang zuständigkeitshalber (Spanienbezug) an die Beklagte ab. Der Kläger gab an, er leide seit dem 22.06.2002 an starken motorischen Einschränkungen (Thorax, Beine). Nach regulärem Tauchgang aufgetaucht, seien plötzliches Unwohlsein und Kontrollverlust eingetreten. Er fügte einen Entlassungsbericht der Dres. W und O der CR Grupo Policlinica Ibiza vom 19.07.2002 bei mit den Diagnosen neurologische Folgen eines Tauchunfalls mit Beeinträchtigung der Medulla (Mark), Myelitis im Bereich D7, Paraspastik der unteren Gliedmaßen und Enuresis.

Die Beklagte holte ein Gutachten des Neurologen, Psychiaters und Sozialmediziners Dr. S bei der Begutachtungsstelle der LV...