FG des Saarlandes Gerichtsbescheid vom 26.11.1998 - 1 K 21/97

Entscheidungsstichwort (Thema)

Einkommensteuer 1992

Tenor

Die Klage wird als unbegründet abgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Kläger.

Tatbestand

Die Kläger werden als Eheleute zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger ist seit 1962 als Prokurist bei der Firma X GmbH beschäftigt, einem Unternehmen, das sich u. a. mit der Erstellung von Schutzräumen befaßt.

Bei einer Betriebsprüfung beim Arbeitgeber des Klägers ermittelte der Prüfer, daß die Firma X GmbH am 10. Oktober 1992, dem 50 Geburtstag des Klägers, Geschäftsfreunde zu einer Feierlichkeit eingeladen hatte. In der Einladung hieß es: „Von 50 Jahren 20 Jahre Schutzraumbau … Der Schutzraumbau feiert sein 20jähriges Bestehen. Unser Herr A. seinen 50. Geburtstag. Dies nehmen wir zum Anlaß, unsere Geschäftsfreunde und alle die, die direkt oder indirekt mit Rat und Tat zum Gelingen dieser Abteilung beigetragen haben, recht herzlich zu einem gemütlichen Beisammensein einzuladen … Erwartet wird: ein leerer Magen und Rhythmus im Blut …” Den Aufwand für diese Veranstaltung (für Büffet. Getränke, Dekoration, Musikkapelle) i.H. von 44.897 DM hatte die Firma X GmbH getragen.

Die Betriebsprüfung und ihr folgend der Beklagte wertete die Übernahme der Kosten für die Feier als Arbeitslohn. Der Beklagte änderte dementsprechend am 9. April 1996 den Einkommensteuerbescheid 1992 vom 26. Mai 1994 gemäß § 173 Abs. 1 Nr. 1 Abgabenordnung – AO–.

Gegen diesen geänderten Einkommensteuerbescheid legten die Kläger am 13. Mai 1996 Einspruch ein, den der Beklagte mit Einspruchsentscheidung (Bl. 11) vom 17. Dezember 1996 als unbegründet zurückwies.

Gegen diese Einspruchsentscheidung richtet sich die am 17. Januar 1997 erhobene Klage.

Mit dieser beantragen die Kläger (Bl. 15),

den Einkommensteuerbescheid 1992 vom 9. April 1996 in Form ...