FG Berlin Urteil vom 19.02.1996 - VIII 197/92

Entscheidungsstichwort (Thema)

einheitlicher und gesonderter Feststellung 1985 bis 1987. Gewerbesteuer 1985 bis 1987. Einheitswert auf den 01. Januar 1985 und 1987

Nachgehend

Tenor

Die Bescheide über die einheitliche und gesonderte Feststellung der Einkünfte und die Gewerbesteuermeßbescheide jeweils in Gestalt der Einspruchsentscheidungen vom 21. Mai 1992 werden dahingehend geändert, daß abweichend von den angefochtenen Bescheiden von einem um … DM in 1985, … DM in 1986 und … DM in 1987 geminderten laufenden Gewinn aus Gewerbebetrieb bzw. Gewerbeertrag auszugehen ist.

Gleichzeitig wird der Gewinn aus Gewerbebetrieb bzw. der Gewerbeertrag um den Betrag erhöht, um die sich die Gewerbesteuerrückstellungen aufgrund der vorstehenden Änderungen vermindern. Im übrigen wird die Klage abgewiesen.

Die Kosten des Verfahrens hat die Klägerin zu 2/3, der Beklagte zu 1/3 zu tragen.

Der Streitwert beträgt … DM.

Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar.

Der Beklagte kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe der zu vollstreckenden Kosten abwenden, wenn nicht die Klägerin vor der Vollstreckung Sicherheit in entsprechender Höhe leistet.

Tatbestand

Die Klägerin befaßte sich in den Streitjahren im wesentlichen mit der Vermietung und Verpachtung von Grundstücken, Räumen und Inventar zum Betrieb von Gaststätten, teilweise betrieb sie die Gaststätten kurzfristig auch selbst oder verkaufte sie. Im einzelnen stellt sich ihre Tätigkeit wie folgt dar: