REACH-Verordnung: Kerninhalte und derzeitige Umsetzung / 4.4 REACH und Arbeitsschutz

Die REACH-Verordnung ist keine Arbeitsschutzvorschrift im engeren Sinne: Art. 2 Abs. 4a 1907/2006/EG sagt ausdrücklich, dass die REACH-Verordnung unbeachtet der Arbeitsschutz-Rahmenrichtlinie 89/391/EWG gilt. Folgt man dem genauen Wortlaut der REACH-Verordnung, ist der nachgeschaltete Anwender verpflichtet, die vom Registranten empfohlenen Maßnahmen zur sicheren Verwendung anzuwenden. Die in den Expositionsszenarien kommunizierten Maßnahmen sind tatsächlich aber anders, als die im Betrieb umgesetzten, die trotzdem den sicheren Umgang gewährleisten. Diese Schnittstelle zwischen REACH (Expositionsszenarien) und Arbeitsschutz (Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung) mag für die Praxis einen Unsicherheitsfaktor darstellen. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat dazu eine Position veröffentlicht^[1], an der man sich bei der Wahl seiner Maßnahmen orientieren kann.

Für die Aufsichtspersonen der Länder stellt sich die Frage, welche Teile von REACH von den Arbeitsschutzbehörden zu überwachen sind. Das ist insbesondere für die Länder von Bedeutung, in denen das Arbeitsschutzrecht (inklusive der Gefahrstoffverordnung) und die Chemikaliensicherheit – die i. Allg. eher dem Umweltschutz zugeordnet wird – bei verschiedenen Ressorts angesiedelt und daher unterschiedliche Behörden für die Überwachung zuständig sind. Zur Klärung der Schnittstellen zwischen den eher arbeitsschutzrechtlichen Aspekten und den anderen Regelungen der REACH-Verordnung hat der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) eine Projektgruppe eingesetzt, die eine Handlungsanleitung für die Aufsichtspersonen erarbeitet hat.^[2]

Auch nach 12 Jahren gibt es immer wieder Zusammenhänge, in denen die "Zuständigkeit" der REACH-Verordnung mit ihrem harmonisierenden Grundsatz oder des Arbeit...