Rabatte und Zugaben / 2.2 Rücktritt und Minderung

Ulrike Fuldner

Erhebt ein Kunde einer Warenlieferung eine Mängelrüge und erkennt der Unternehmer, der die Ware geliefert hat, die Mängelrüge an, so gibt es nach Scheitern der Nacherfüllung gem. § 439 BGB praktisch 2 Möglichkeiten:

Der Kunde schickt die Ware zurück (Rücktritt gem. § 440 BGB)^{^[1]} oder
der Kaufpreis für die Ware wird gemindert (Minderung gem. § 441 BGB).^{^[2]}

Der Lieferer (Verkäufer) der Ware bucht bei Rücktritt und bei einer Minderung:

Konto SKR 03 Soll	Kontenbezeichnung	Betrag	Konto SKR 03 Haben	Kontenbezeichnung	Betrag
8000	Umsatzerlöse		1400	Forderungen aus Lieferungen/Leistungen
1770	Umsatzsteuer

Konto SKR 04 Soll	Kontenbezeichnung	Betrag	Konto SKR 04 Haben	Kontenbezeichnung	Betrag
4000	Umsatzerlöse		1200	Forderungen aus Lieferungen/Leistungen
3800	Umsatzsteuer

[1] BGH, Beschluss v. 13.12.2022, VIII ZR 298/21, MDR 2023 S. 356: Entbehrlichkeit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung vor Erklärung des Rücktritts vom Kaufvertrag in Diesel-Fall.

[2] BGH, Urteil v. 9.5.2018, VIII ZR 26/17, NJW 2018 S. 2863.

2.2.1 Rücktritt

Bei einem Rücktritt wird das ganze Umsatzgeschäft (Kaufvertrag) "rückgängig" gemacht.^{^[1]}

Praxis-Beispiel

Rücktritt vom Umsatzgeschäft

Lieferant L lieferte im Januar 01 einen Warenposten zum Nettopreis von 6.000 EUR an K. Das Umsatzgeschäft (Kaufvertrag) wurde auf Beanstandung (Rücktrittserklärung des Käufers K) rückgängig gemacht, bevor K gezahlt hatte.

Bei Lieferung buchte L:

Konto SKR 03 Soll	Kontenbezeichnung	Betrag	Konto SKR 03 Haben	Kontenbezeichnung	Betrag
1400	Forderungen aus Lieferungen/Leistungen	7.140	8000	Umsatzerlöse	6.000
			1776	19 % Umsatzsteuer	1.140

Konto SKR 04 Soll	Kontenbezeichnung	Betrag	Konto SKR 04 Haben	Kontenbezeichnung	Betrag
1200	Forderungen aus Lieferungen/Leistungen	7.140	4000	Umsatzerlöse	6.000
			3806	19 % Umsatzsteuer	1....

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