EUDR: Pflichten nach der EU-Entwaldungsverordnung / 2 Das Konformitätsgebot des Art. 3 EUDR

Kern der Verordnung ist das in Art. 3 statuierte Konformitätsgebot.

Sind diese Voraussetzungen erfüllt, spricht man von Konformität im Sinne des Art. 3 EUDR. Ist nur eine dieser Voraussetzungen nicht erfüllt (Nichtkonformität), darf das betroffene Produkt nicht auf den EU-Markt gelangen oder aus der EU heraus exportiert werden. Hierbei gibt es keine Möglichkeit, diesen "Mangel" nachträglich zu heilen. Auch kommt es weder auf die Unternehmensgröße (Umsatz, Mitarbeiter, etc.) noch auf eine bestimmte (Mindest- ) Menge des relevanten Rohstoffs bzw. relevanten Erzeugnisses an. Das Konformitätsgebot gilt strikt produktbezogen.

2.1 Die relevanten Rohstoffe und relevanten Erzeugnisse

Die Sorgfaltspflichten der EUDR knüpfen an die sieben relevanten Rohstoffe in Art. 1 (s. oben: Rinder, Kakao, Kaffee, Ölpalme, Kautschuk, Soja und Holz.) an.

Die relevanten Erzeugnisse wiederum finden sich abschließend in Anhang I der EUDR. Die dort enthaltene Tabelle weist dabei in der linken Spalte den relevanten Rohstoff und in der rechten Spalte den zollrechtlichen KN-Code (Kombinierte Nomenklatur nach Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87) sowie das jeweilige zu diesem Rohstoff gehörige relevante Erzeugnis auf.

Beispiele sind etwa "Luftreifen aus Kautschuk, neu" zum Rohstoff Kautschuck, "Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen" zum Rohstoff Kakao oder "Bücher, Zeitungen, Bilddrucke und andere Erzeugniss...