Dipl.-Finanzwirt Rüdiger Happe
Unabhängig von der zivilrechtlichen Gestaltung des Vertragsverhältnisses zwischen Handelsvertreter und dem Auftraggeber ist steuerlich zu klären, ob der Handelsvertreter selbstständig oder nichtselbstständig tätig ist. Dabei kommt es nicht allein auf die vertragliche Bezeichnung, die Art der Tätigkeit oder die Form der Entlohnung an. Entscheidend ist das Gesamtbild der Verhältnisse.
Die Vorschrift des § 15 Abs. 2 EStG definiert den Gewerbebetrieb als selbstständige nachhaltige Betätigung, die mit der Absicht, Gewinn zu erzielen, unternommen wird und sich als Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr darstellt.
Ist der Handelsvertreter selbstständig tätig, gehören alle Einnahmen zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb, die mit seiner Tätigkeit in Zusammenhang stehen. Hält z. B. ein Versicherungsvertreter für andere Außendienst-Versicherungsvertreter Schulungen und erhält dafür ein Honorar, ist er als beratender Gewerbetreibender und nicht als selbstständig unterrichtend tätiger Freiberufler zu qualifizieren.
1.1 Selbstständigkeit
Von der Selbstständigkeit der Tätigkeit kann ausgegangen werden, wenn der Gewerbetreibende auf eigene Rechnung (Unternehmerrisiko) und auf eigene Verantwortung (Unternehmerinitiative) tätig wird.
Bei einem Reisevertreter ist im Allgemeinen Selbstständigkeit anzunehmen, wenn er die typische Tätigkeit eines Handelsvertreters i. S. d. § 84 HGB ausübt, d. h. Geschäfte für ein anderes Unternehmen vermittelt oder abschließt und ein geschäftliches Risiko trägt.
Nichtselbstständigkeit kann gegeben sein, wenn der Reisevertreter in das Unternehmen seines Auftraggebers derart eingegliedert ist, dass er dessen Weisungen zu folgen verpflichtet ist. Ob eine derartige Unterordnung unter den geschäftlichen Willen des Auftrag...