DSGVO und Digital Markets Act: Threads in der EU

Der US-amerikanische Konzern Meta, dem auch Facebook und Instagram gehören, bietet seinen Dienst Threads nicht in der EU an. Der Dienst verstößt in der bestehenden Form gegen die Richtlinien der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und ist auch mit dem Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act) nicht vereinbar.

Erste Anzeichen deuten jetzt jedoch darauf hin, dass sich dies in absehbarer Zeit ändern und Threads doch in der EU angeboten werden könnte.

Rekordwachstum auch ohne Nutzer in der EU

Bei seiner weltweiten Einführung im Juli dieses Jahres war Threads die erfolgreichste App, die jemals veröffentlicht wurde: Mit mehr als 100 Millionen Nutzern in nur 5 Tagen wuchs die X (vormals Twitter) – Alternative noch schneller als das KI-Chatsystem ChatGPT. Threads wurde ab dem 5. Juli 2023 zeitgleich in 100 Ländern angeboten. Nicht mit dabei waren die Mitgliedsstaaten der EU. Nach der Rekordstrafe in Höhe von 1,2 Milliarden EUR, die die irische Datenschutzbehörde DPC (Data Protection Commission) im Mai gegen den Mutterkonzern Meta verhängt hatte, wollte dieser wohl keine erneute Auseinandersetzung mit den europäischen Datenschützern provozieren.

Threads ist nicht DSGVO-konform

Obwohl Rob Sherman, der Datenschutzbeauftragte von Meta, versichert, dass Threads die Anforderungen der DSGVO erfüllt, scheint dies nicht der Fall zu sein. Threads sammelt automatisch personenbezogene Daten, darunter Gesundheits- und Finanzdaten, Standortdaten, Browser- und Suchverläufe sowie Kontakte. Dass sich Meta bewusst ist, dass es sich hierbei um schwerwiegende Verstöße gegen die DSGVO handelt, zeigt auch die Tatsache, dass das Unternehmen zusätzliche technische Maßnahmen ergriffen hat, um die Umgehung der Länderbeschränkung durch VPN-Verbindungen (Virtual Private Network) zu verhindern. Dies war bis vor kurzem ohne großen Aufwand möglich, indem man sich über einen VPN-Dienst mit einem Server in einem Land verbindet, in dem Threads angeboten werden.

Threads erfüllt DMA-Vorgaben nicht

Ein weiteres Hindernis für die Veröffentlichung von Threads in der EU sind die Vorgaben des Gesetzes über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA), das ab 2024 gelten wird. Der DMA soll verhindern, dass Großunternehmen ihre Marktmacht missbrauchen und IT-Konzerne zu viel Macht erlangen. Für Meta gelten die strengen Regeln des DMA. Sie sehen unter anderem vor, dass Daten, die für einen bestimmten Zweck gesammelt werden, nicht gebündelt und für einen anderen Zweck verwendet werden dürfen. Da Threads aber momentan noch unmittelbar mit einem Instagram-Konto verbunden ist und die Verknüpfung der Threads- und Instagram-Daten zwangsläufig erfolgt, ist Threads grundsätzlich nicht DMA-konform.

Hinweise auf bevorstehenden EU-Start

Threads ist in seiner aktuellen Form nicht EU-tauglich. Es gibt jedoch erste Hinweise darauf, dass Meta daran arbeitet, dies zu ändern, um X auch in Europa Konkurrenz machen zu können. So hat der App-Tester und Blogger Radu Oncescu in Threads eine Benachrichtigung entdeckt, die auf EU-Follower hinweist. Oncescu geht davon aus, dass der EU-Start im ersten Quartal 2024 erfolgt. Kurz zuvor hatte Meta am 5. August an alle Instagram-Nutzer in der EU eine Nachricht versandt, um ihnen mitzuteilen, dass Threads in ihrer Region „noch nicht verfügbar“ sei. In der Nachricht konnte die Zustimmung für eine Veröffentlichungsbenachrichtigung von Threads angeklickt werden. Ein konkretes Veröffentlichungsdatum wurde aber nicht mitgeteilt.