Fachbeiträge & Kommentare zu Verrechnungspreis

Rz. 258 Für Lieferungen und Leistungen zwischen verbundenen Unternehmen einer grenzüberschreitenden Gruppe gilt der Grundsatz, dass hierfür Preise wie zwischen fremden Dritten vereinbart werden müssen, um die Nachteile einer verdeckten Gewinnausschüttung i.S.d. § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG, einer verdeckten Einlage oder des § 1 AStG zu vermeiden. Von diesem Prinzip des dealing at ... mehr

Rz. 100 Es gelten ähnliche Verrechnungspreisregelungen wie in Deutschland. Preise für Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen müssen fremdüblich sein. mehr

Rz. 278 Seit dem Veranlagungszeitraum 2008[288] wird die sog. grenzüberschreitende Funktionsverlagerung als ein besonderer Fall der Verrechnungspreiskorrektur in § 1 Abs. 3 Satz 9 ff. AStG behandelt.[289] Mit der Funktionsverlagerungsverordnung (FVerlV) [290] hat der Verordnungsgeber sein Recht aus § 1 Abs. 3 Satz 13 AStG ausgeübt und eine Rechtsverordnung erlassen, mit der e... mehr

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Rz. 146 Im Wesentlichen entspricht die EU-Schiedskonvention dem Verständigungsverfahren gem. Art. 25 OECD-MA. Während sich die EU-Schiedskonvention nur mit den Konzernverrechnungspreisen und der Abgrenzung von Betriebsstättengewinnen befasst, zielt das Verständigungsverfahren nach OECD-MA auf Beseitigung aller Schwierigkeiten ab, die sich im weitesten Sinne aus der Anwendung... mehr

Rz. 120 Ein Teil der Hallmarks (Kategorie C Abs. 1 Buchst. a, Buchst. b Ziff ii und iii, Kategorien D und E aus Anhang IV der AHiRL) löst eigenständig eine Berichtspflicht aus, andere Hallmarks benötigen als zusätzliches Kriterium den sog. Main Benefit-Test (Kategorien A, B, C Abs. 1 Buchst. b Ziff. i, Buchst. c und Buchst. d aus Anhang IV der AHiRL). Der Main Benefit-Test g... mehr

Rz. 279 Das System der Besteuerung von Körperschaften in den Niederlanden ist vergleichbar mit dem System der Besteuerung von Körperschaften in Deutschland. Die Einkommensbesteuerung ist eigenständig geregelt im niederländischen Körperschaftsteuergesetz (Wet op de vennootschapsbelasting 1969). Nur für die Gewinnermittlung wird zurückgegriffen auf das Einkommensteuergesetz (W... mehr

Rz. 363 Das steuerpflichtige Einkommen von in Spanien ansässigen juristischen Personen unterliegt der Körperschaftsteuer. Es gelten das am 1.1.2015 in Kraft getretene Körperschaftsteuergesetz (Ley del Impuesto sobre Sociedades, LIS)[221] und die Gesetze, die die verschiedenen sog. Sondertatbestände (regímenes especiales) der Steuer regeln, mit Ausnahme der Genossenschaften[2... mehr

Rz. 179 Der Steuersatz der Körperschaftssteuer richtet sich nach der Größe und Art der Geschäftstätigkeit der Gesellschaft. Es kommt regelmäßig zu Änderungen des Steuersatzes; in der Vergangenheit wurden hierbei vor allem Vergünstigungen für Produktionsunternehmen eingeführt. Zum Redaktionsschluss dieses Beitrages finden die folgenden Steuersätze Anwendung: mehr

"Aufwendungen für die Überlassung der Nutzung oder des Rechts auf Nutzung von Rechten, insbesondere von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen, technischen, wissenschaftlichen und ähnlichen Erfahrungen, Kenntnissen und Fertigkeiten, zum Beispiel Plänen, Mustern und Verfahren (...) ungeachtet eines bestehenden Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteu... mehr

Verfasser der nachstehenden Erläuterungen: Dipl.-Kfm., Steuerberater Dr. Markus Greinert, München Rechtsanwältin, Steuerberaterin Dr. Theresa Siebing, Maître en droit, München Schrifttum: Adrian/Tigges, Die geplante Lizenzschranke nach § 4j EStG-E – Anmerkung zum Regierungsentwurf vom 25.1.2017, StuB 2017, 228; Bartone/von Wedelstädt, Korrektur von Steuerverwaltungsakten, 2. Auf... mehr

Rz. 17 [Autor/Stand] Verhältnis zu § 1 AStG. Werden Einkünfte eines Steuerpflichtigen aus einer Geschäftsbeziehung zum Ausland mit einer ihm nahestehenden Person aufgrund von fremdunüblichen Verrechnungspreisen gemindert, ist gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 AStG nach Maßgabe des Fremdvergleichsgrundsatzes eine Einkünftekorrektur vorzunehmen. Die Einkünfte sind unbeschadet anderer Vo... mehr

Rz. 4b § 50j EStG hat als konkrete Grundlage den Punkt 6 des BEPS-Projekts, der die "Verhinderung von unrechtmäßiger Inanspruchnahme von DBA-Vorteilen" zum Ziel hat.[1] Rz. 4c Die Ergebnisse des BEPS-Projekts wurden 2017 veröffentlicht (Rz. 4b) Hintergrund für dieses Projekt war aus Sicht der Finanzverwaltung die zunehmende Beobachtung, dass multinationale Unternehmen unter A... mehr

Rz. 116 Bei etwaigen Ansprüchen im Zusammenhang mit Steuern ist zwischen der Steuerfreistellung und Steuergarantien zu unterscheiden, wobei zusätzliche Steuergarantien sich für den Käufer empfehlen, aber (anders als eine Steuerfreistellung) nicht zusätzlich in jedem SPA zu finden sind. Rz. 117 Durch die Steuerfreistellung wird die Steuerlast des Zielunternehmens zeitraumbezog... mehr

2.4.1 Funktionsverlagerung Der Austritt des VK aus EU und EWR hat Auswirkungen auf die Wertschöpfungsketten vieler Unternehmen, die zum Teil durch veränderte volkswirtschaftliche (z. B. Wechselkursschwankungen), zum Teil über veränderte regulatorische Rahmenbedingungen (insbesondere im Bereich des Warenverkehrs, zum Teil aber auch im Dienstleistungsverkehr) ausgelöst werden k... mehr

Als wesentliche Änderung im Bereich der Verrechnungspreise dürfte sich auswirken, dass Verständigungsverfahren auf Basis des Übereinkommens vom 23.07.1990, Nr. 90/436/EWG (ABl. EU 1990 Nr. L 225/10) über die Beseitigung der Doppelbesteuerung im Falle von Gewinnberichtigungen zwischen verbundenen Unternehmen – sog. EU-Schiedskonvention – im Verhältnis zum VK künftig nicht meh... mehr

Für deutsche Unternehmen mit Tochtergesellschaften in Großbritannien wird auch die EuGH-Rechtsprechung, so z. B. das – nicht unumstrittene – Hornbach-Urteil des EuGH vom 31.05.2018 (C-382/16, DStR 2018, 1221, Hornbach-Baumarkt) nicht mehr ohne Weiteres anwendbar sein. Der EuGH entschied, dass eine steuerliche Ergebniskorrektur nach § 1 AStG beim inländischen Steuerpflichtige... mehr

Der Austritt des VK aus EU und EWR hat Auswirkungen auf die Wertschöpfungsketten vieler Unternehmen, die zum Teil durch veränderte volkswirtschaftliche (z. B. Wechselkursschwankungen), zum Teil über veränderte regulatorische Rahmenbedingungen (insbesondere im Bereich des Warenverkehrs, zum Teil aber auch im Dienstleistungsverkehr) ausgelöst werden können und durch die gegenw... mehr

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Um die innerbetriebliche Kostenkontrolle von störenden Preisschwankungen der Beschaffungsmärkte freizuhalten und geplante relevante Kosten bestimmen zu können, werden im System der flexiblen Plankostenrechnung die von außen bezogenen Produktionsfaktoren mit geplanten Verrechnungspreisen bewertet.[1] Die Preisabweichungen ergeben sich dann durch folgende Rechnung:[2] mehr

Preisbedingte Abweichungen lassen sich auf Änderungen der Istpreise gegenüber den Festpreisen der Planung zurückführen und resultieren im Einzelnen aus: Preisänderungen bezogener Einsatzstoffe, Änderungen der Verrechnungspreise der sekundär verrechneten Kostenstellen und Veränderungen der Tarifstruktur im Personalbereich. Man spricht daher in diesem Zusammenhang neben Preisabwei... mehr

Rz. 1 § 138a AO schafft die Rechtsgrundlage und definiert die Vorgaben zu den Aufzeichnungs- und Mitteilungspflichten zum automatischen Austausch von länderbezogenen Berichten multinationaler Unternehmen (sog. "Country-by-Country Reporting", abgekürzt "CbCR"). Durch die Regelung werden international tätige Unternehmensgruppen zur Erstellung und Abgabe eines jährlichen länder... mehr

Rz. 246 [Autor/Stand] Bei der direkten Methode wird das Betriebsvermögen der inländischen Betriebsstätte grundsätzlich so ermittelt, als handele es sich um einen selbständigen Gewerbebetrieb. Nach der direkten Methode ist die Betriebsstätte als wirtschaftlich – nicht rechtlich – selbständige Einheit zu denken[2] und das Betriebsvermögen dieser Einheit auf der Basis ihrer Rec... mehr

Kommentar In einem neuen BMF-Schreiben wurden die Verwaltungsgrundsätze 2020 bekannt gemacht. Darin werden die Mitwirkungspflichten von Steuerpflichtigen und die Folgen bei Verstößen umfassend dargestellt. Für international verbundene Unternehmen wird die Frage der Dokumentation von Verrechnungspreisen zwischen den Unternehmen immer bedeutsamer. Die Finanzverwaltung hat in de... mehr

Stand: EL 100 – ET: 10/2020 Das Thema Verrechnungspreise wird vorrangig im internationalen Kontext diskutiert, also bei der Prüfung der Angemessenheit der "Preise" für grenzüberschreitende Geschäftsbeziehungen zwischen nahe stehenden Pers. Dabei kann es sich um Veräußerungsgeschäfte, um Lieferbeziehungen, um Dienstleistungen sowie um Nutzungsüberlassungen handeln. Dazu s umfa... mehr

Stand: EL 100 – ET: 10/2020 Die Preisvergleichsmethode ist eine der gängigen Methoden zur Bestimmung von Verrechnungspreisen bei Leistungsbeziehungen zwischen nahe stehenden Pers (vor allem in Konzernfällen); dazu s § 8 Abs 3 KStG Teil E "Verrechnungspreise" und s IntGA Tz 211ff. mehr

Stand: EL 100 – ET: 10/2020 Übernimmt eine Kö die Produkteinführung und den Vertrieb für einen (ausl) Gesellschafter oder eine ihm nahe stehende Pers (zB SchwGes), so ist für die Prüfung angemessener Leistungsbeziehungen davon auszugehen, dass ein ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleiter für die Kö nur dann die Einführung und den Vertrieb eines neues Produkts am Markt ... mehr

Leitsatz Wird ein zum Betriebsvermögen gehörendes, jedoch teilweise privat genutztes Kfz veräußert, erhöht der gesamte Unterschiedsbetrag zwischen Buchwert und Veräußerungserlös den Gewinn i.S. der §§ 4 und 5 EStG. Der Umstand, dass die tatsächlich für das Fahrzeug in Anspruch genommene AfA infolge der Besteuerung der Nutzungsentnahme bei wirtschaftlicher Betrachtung teilwei... mehr

Rz. 89 Auch die Bewertung der aufgenommenen Mengen gehört zur Inventur, denn nach § 240 Abs. 1 HGB hat der Kaufmann den Wert der einzelnen Vermögensgegenstände und Schulden im Inventar anzugeben. Trotzdem wird aus technischen Gründen häufig zwischen der Ermittlung des Mengengerüstes (einschließlich Qualität) und der eigentlichen Bewertung getrennt. Zu letzterer sind oft zusä... mehr

Die Energiekosten werden in der Kostenstelle des Verbrauchers erfasst. Die Kosten für die eigene Herstellung der Energie werden wie bei einem Fremdbezug behandelt. Die eigene Herstellung ist ein zusätzlicher Prozess, der in einer Hilfskostenstelle getrennt abgerechnet wird. Zu den Kosten der Energieversorgung gehören auch die Kosten für Mitarbeiter und Material in den Werkst... mehr

Auch die Profit-Center-Organisation muss sich Risiken stellen, um die Chancen realisieren zu können. Ob die Kosten für die Beherrschung der Risiken die Erträge aus den Chancen rechtfertigen ist individuell sehr unterschiedlich. Diese Chancen bieten sich auch großen Unternehmen, wenn sie sich in Profit-Centern organisiert: Die Profit-Center sind flexiblere Einheiten, die besser... mehr

Begriff Die Kalkulation (Kostenträgerstückrechnung) ist nach Kostenartenrechnung und Kostenstellenrechnung die dritte Stufe der laufenden Kostenrechnung. Es geht um die Beantwortung der Fragestellung: Welche Kosten und Erlöse sind für das einzelne Produkt, für die einzelne Leistung, für den Auftrag, d. h. für den einzelnen Kostenträger, angefallen? Dies gilt sowohl für Kunde... mehr

Rz. 46 An sich erfordert der Grundsatz des "dealing at arm"s length‚ die Abwicklung wie zwischen (rechtlich) selbstständigen Unternehmen, also auch eine Gewinnverwirklichung bei Leistungen zwischen Stammhaus und Betriebsstätte. Die Vorschriften der DBA als Kollisionsnormen regeln jedoch keinen steuerbegründenden Tatbestand, sondern nur die Aufteilung der Besteuerungsrechte, ... mehr

Rz. 16 Steuerlich ist der der Betriebsstätte zuzurechnende Gewinn, von dem durch die Tätigkeit des Stammhauses erzielten Gewinn abzugrenzen. Diese Gewinnabgrenzung hat ihre wesentliche Bedeutung bei Bestehen eines DBA, da dann der der Betriebsstätte zuzuordnende Gewinn, regelmäßig nur im Betriebsstättenstaat besteuert werden kann, während er im Staat des Stammhauses (Ansässig... mehr

Leitsatz 1. Das Verständigungs- und Schlichtungsverfahren nach dem EU-Schiedsübereinkommen hat obligatorischen Charakter, es führt daher bei Vorliegen der Voraussetzungen zwingend zur Beseitigung der Doppelbesteuerung. 2. Wenn durch ein Gerichts- oder Verwaltungsverfahren endgültig festgestellt ist, dass eines der beteiligten Unternehmen durch Handlungen, die eine Gewinnberic... mehr

Rz. 3 Es ist angesichts der Unsicherheiten, die oftmals über den zutreffenden Verrechnungspreis bestehen, offensichtlich, dass Unternehmen ein Bedürfnis nach Absprachen über Verrechnungspreise haben, um nicht vielleicht nach Jahren im Rahmen einer Betriebsprüfung unliebsame Überraschungen zu erleben. Dieses Bedürfnis hat auch die Finanzverwaltung erkannt und – in Anlehnung a... mehr

Rz. 6 Ein Erlass nach § 227 AO ist bei allen Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis möglich (vgl. §§ 3, 37 AO; s. Rz. 2). Da die Berechtigung zum Erlass der Finanzbehörde zusteht, ist klargestellt, dass § 227 AO nur auf Ansprüche des Steuerfiskus gegen den Stpfl. anwendbar ist, nicht auf Ansprüche des Stpfl. gegen den Steuerfiskus. Es ist auch undenkbar, dass die Einziehu... mehr

Rz. 27 Die Erhebung einer Steuer ist nicht deshalb sachlich unbillig, weil später aus einer anderen Steuer ein Erstattungsanspruch entsteht und fällig wird. Steueransprüche sind nach der gesetzlichen Regelung zu begleichen, wenn sie fällig geworden sind. Der Stpfl. hat keinen Anspruch darauf, dass mit der Einziehung eines fälligen Anspruchs gewartet wird, bis eine Aufrechnun... mehr

Rz. 1 Zwar besteht nach Art. 25 OECD-MA die Möglichkeit, der sich in vielen der von Deutschland abgeschlossenen DBA umgesetzt findet[1], eine internationale Doppelbesteuerung durch eine zwischenstaatliche Verständigung zu beseitigen, doch ist ein solches Verfahren erst nach einer Steuerfestsetzung möglich und zudem sehr zeitaufwendig. Auch ist zu beachten, dass in einem solc... mehr

Tz. 172 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Grundlage des Fremdvergleichs sind die zur Zeit des Vertrags- bzw Geschäftsabschlusses in den für die Preisfindung maßgeblichen Bereichen herrschenden Verhältnisse, wobei erkennbare Tendenzen bereits zu berücksichtigen sein werden. Das gilt sowohl für den Bereich der Kosten als auch für die Marktsituation (s Rn 3.1.2.1 Verw-Grds 1983 und Rn ... mehr

Tz. 315 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Die US Fin-Verw hat am 21.01.1993 Verrechnungspreisrichtlinien herausgegeben (mit nachträglichen Ergänzungen), die bereits im Vorfeld international umstr waren (s zB BT-Drs 12/83). Abw von der in der Vergangenheit vorgenommenen Orientierung an der Preisvergleichsmethode (vgl Menck, StBp 1993, 221) wurde die US-Verw auf der Grundlage der Sect... mehr

3.4.13.5.1 Stufe 1: Behandlung des Verlagerungsvorganges Tz. 651 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 IRd Verlagerung der Produktionsfunktionen ist es regelmäßig erforderlich, auf die ausl TG die zur Funktionsausübung erforderlichen materiellen und immateriellen WG (zB Produktionsanlagen, Produktionsrechte), ggf sogar den gesamten Produktionsbetrieb, zu überführen bzw zur Nutzung zu übe... mehr

3.7.10.1 Hintergrund: Patent- und Lizenzboxen anderer Staaten Tz. 985 Stand: EL 96 – ET: 06/2019 Viele Staaten haben zur Förderung von Wissenschaft und Forschung – aber auch um Anreize im internationalen St-Wettbewerb zu setzen – in den letzten Jahren Privilegien für Lizenzeink in Form von Präferenzsystemen geschaffen. mehr

Tz. 412 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 Hierbei ist vorab die richtige Verrechnungspreismethode festzulegen. Die Wiederverkaufspreismethode findet vorherrschend für die Verrechnungspreisbildung bei Vertriebsunternehmen internationaler Unternehmen Anwendung (s Rn 3.1.3 Verw-Grds 1983). Zentrale Bedeutung kommt der Festlegung der Wiederverkaufsspanne zu. In Fällen der TNMN Anwendung... mehr

Tz. 570 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 § 2 Abs 1 FVerlV wiederholt den sich bereits aus § 1 Abs 3 AStG ergebenden Grundsatz, dass Fälle von Funktionsverlagerungen, in denen die Preisbestimmung für das Transferpaket als Ganzes aufgrund uneingeschr oder eingeschr vergleichbarer Vergleichswerte erfolgen kann, vorrangig nach § 1 Abs 3 S 1 bis 4 AStG zu bewerten sind, dh regelmäßig de... mehr

Zu dem Unterthema Verrechnungspreismethoden vgl. auch den Teil "Dokumentation". Becker, Zum Entw des OECD-Verrechnungspreisberichts, IWB Int Gr 2, 1033; IWB 2000 F 8 USA Gr 2, 1021; Sieker, Die Verrechnungspreismethoden der neuen US-Richtlinien im Überblick, IWB 1999 F 8 USA, Gr 2, 711; Borstell/Brüninghaus/Dworaczek, Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Verrechnungspreiskorrektur... mehr

Spensberger, Lizenzzahlungen einer Pers-Ges an ihren ausl MU – Konkurrenz zwischen Vorweggewinn und (angemessener) BA, IStR 2000, 50; Borstell/Wehnert, Lizenzzahlungen im Konzern, IStR 2001, 127; Scholz, Bestimmung von Verrechnungspreisen anhand der angemessenen Kap-Verzinsung, IStR 2004, 209; Dürrfeld/Wingendorf, Lizenzierung von Markenrechten im Konzern, IStR 2005, 464; Finste... mehr

Tz. 679 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 § 9 – Anpassungsregelung des Stpfl Eine Anpassungsregelung des Stpfl, die nachträgliche Anpassungen iSd § 1 Abs 3 S 11 und 12 AStG ausschl, liegt auch dann vor, wenn im Hinblick auf wes immaterielle WG und Vorteile Lizenzvereinbarungen getroffen werden, die die zu zahlende Lizenz vom Umsatz oder Gewinn des Lizenznehmers abhängig machen oder f... mehr

Tz. 268 Stand: EL 77 – ET: 04/2013 Bei der geschäftsvorfallbezogenen Nettomargenmethode ("Transactional Net Margin Method" – TNMM, Rn 3.26ff OECD-GL 1995) werden (Netto-)Renditekennzahlen vergleichbarer Unternehmen (Nettomargen, Kostenaufschläge, Gewinndaten bezogen auf das eingesetzte Kap, auf die eingesetzten WG, auf die operativen Kosten, auf den Umsatz usw) für einzelne A... mehr

Zur Anwendung der Verrechnungspreismethoden, insbes TNMN (Datenbankstudien) s die Literaturhinw zu Teil 1; ferner: Duensing/Oestreicher, Eignung von Unternehmensdatenbanken zur Bestimmung der Verrechnungspreise an dt Vertriebsunternehmen, IStR 2005, 134; Dorn, Verrechnungspreise bei konzerninternem Markenfranchising, IStR 2011, 875; Isensee, Die Ermittlung des Verrechnungspreis... mehr