Fachbeiträge & Kommentare zu Gewinnermittlung

Mehrere FG haben in eBay-Fällen die BA in einer Spanne von 40 % bzw 80 % des Nettoumsatzes geschätzt (vgl FG Köln EFG 2015, 1103; FG Niedersachsen v 26.05.2010 4, V 210/09). Der BFH hat in einem Schätzungsfall Hinweise zu der Gewinnermittlung und damit auch zu dem Ansatz von BA (zB Versand- und Verpackungskosten) gegeben (BFH v 17.06.2020, X R 26/18, BFH/NV 2021, 314; zur USt...mehr

Rn. 824 Stand: EL 91 – ET: 05/2011 Als RAP dürfen jedoch sog transitorische Posten iwS nicht angesetzt werden, wie zB Werbeaufwendungen, Entwicklungskosten. Hier handelt es sich zwar auch um Ausgaben zur Erzielung eines künftigen Nutzens; Ausgabe u Nutzen stehen aber nicht in einem rechtlichen Abhängigkeitsverhältnis zueinander, wie Leistung u Gegenleistung in Dauerschuldverh...mehr

Rn. 1045 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Sonderzahlungen: Werden bei Vertragsschluss fällige Sonderzahlungen vereinbart, die weder auf künftige Leasingraten angerechnet noch bei Vertragsbeendigung erstattet werden, liegt wirtschaftlich betrachtet eine Mietvorauszahlung vor. Der Leasingnehmer hat diese entsprechend über die Grundmietzeit nach § 5 Abs 5 S 1 Nr 1 EStG aktiv abzugren...mehr

Weber, Die Konkretisierung von Gewinnbezugsrechten im Handels- und Steuerrecht bei KapGes, StBp 1988, 179; Weber, Die Konkretisierung von Gewinnbezugsrechten im Handels- und Steuerrecht bei KapGes, GmbHR 1995, 494; Eder, Die Abspaltung von Kaufpreisbestandteilen beim Anteilserwerb, DStR 1995, 1937. Rn. 793a Stand: EL 80 – ET: 08/2008 Beim Verkauf von Anteilen an einer KapGes wäh...mehr

Rn. 333 Stand: EL 134 – ET: 02/2019 Steuergesetzliche Ansatzvorbehalte (einschließlich Ansatzge-/-verbote) beinhalten insb § 5 Abs 2ff EStG (insb Aktivierungsverbot für selbst erstellte immaterielle WG des AV, § 5 Abs 2 EStG s Rn 684ff; Passivierungsverbot für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften, § 5 Abs 4a S 1 EStG, s Rn 889ff; Vorbehalte bzgl Passivierung von Jubil...mehr

Rn. 1 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Schuldzinsen für ein Darlehen sind dann BA, wenn der Zweck der Schuldaufnahme darin besteht, dem Betrieb Fremdmittel für betriebliche Zwecke zuzuführen (BFH BStBl II 1990, 817; BFH BStBl II 1999, 209; BFH BFH/NV 2006, 295). Auch Nebenkosten der Kreditbeschaffung (zB Kreditvermittlungsprovisionen sind BA (BFH BStBl II 2003, 399; BFH BFH/NV 200...mehr

Rn. 1269 Stand: EL 76 – ET: 11/2007 Die Zahlung der Weihnachtsgratifikation ist arbeitsrechtlich zusätzliches Entgelt für die das ganze Jahr über geleistete Arbeit des ArbN. Als Verpflichtung aus einem schwebenden Geschäft kann sie grundsätzlich nicht angesetzt werden, sondern nur, soweit der ArbN den dem Weihnachtsgeld entsprechenden Teil seiner Arbeitsleistung bereits erbra...mehr

Rn. 905 Stand: EL 85 – ET: 11/2009 Die (handelsrechtliche) Steuerlatenzierung wurde durch das BilMoG in § 274 HGB nF auf völlig neue Füße gestellt. Dieser Paragraf des HGB ist Ansatz-, Bewertungs- und Ausweisvorschrift für einen Nicht-Vermögensgegenstand und eine Nicht-Schuld. Regelungen zum Bilanzansatz sind in Abs 1 enthalten:mehr

Rn. 648 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Zahlreiche Bewertungsvorschriften knüpfen für die Folgebewertung tatbestandlich an der Beweglichkeit eines WG an. planmäßige Abschreibung: sowohl die degressive (§ 7 Abs 2 EStG) als auch die leistungsabhängige Abschreibung (§ 7 Abs 1 S 6 EStG) sind nur für abnutzbare bewegliche WG möglich; Sofortabschreibung (§ 6 Abs 2 EStG) sowie Sammelposte...mehr

Rn. 826 Stand: EL 91 – ET: 05/2011 Der aktive RAP wird nicht nach § 6 EStG bewertet, da es sich nicht um ein WG handelt, sondern um einen Bilanzposten zum Zweck einer wirtschaftlich angemessenen Periodenabgrenzung (s Rn 801), so bestätigt durch BFH BStBl III 1967, 607. Hartung (BB 1994, 1893) führt dagegen das Argument der unzutreffenden Umsetzung der 4. EG-Richtlinie an. Ein...mehr

Rn. 1274 Stand: EL 76 – ET: 11/2007 Nach den Tarifvertragsbestimmungen wird ArbN bei einem bestimmten Lebensalter u einer bestimmten Dauer ihrer Betriebszugehörigkeit, insb für den Fall ihrer Unkündbarkeit, die Weiterzahlung des bisherigen Lohns selbst für den Fall garantiert, dass ihnen ein Arbeitsplatz mit geringerer Entgeltstufe zugewiesen wird (Verdienstsicherungsklausel)...mehr

Rn. 171 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Liegen Vergütungen iSd § 15 Abs 1 S 1 Nr 2 und S 2 EStG vor, sind diese nach § 5a Abs 4a S 3 EStG dem pauschal ermittelten Gewinn hinzuzurechnen. Eine Ausnahme besteht lt Verwaltungsauffassung (BMF v 12.06.2002, BStBl I 2002, 614 Rz 34) lediglich für ein Bereederungsentgelt eines am Schiff beteiligten Bereederers und für einen auf gesellsch...mehr

Verwaltungsanweisungen: FinMin SchlH v 27.07.2004, VI 304 – S 2170 (Abgrenzung zwischen Kauf nach Miete, Mietkauf und Leasing); OFD Frankfurt, Vfg v 05.03.2014, S 2170 A-103-St 224, StEK EStG § 16 Nr 121 (Abgrenzung zwischen Kauf nach Miete, Mietkauf und Leasing); LfSt Nds v 26.02.2020, S 2170–22 – St 227 (Abgrenzung zwischen Kauf nach Miete, Mietkauf und Leasing). a) Abgrenzung...mehr

Veit, Das Aktivierungswahlrecht für ein Disagio, BB 1989, 524; Kupsch, Bonner Handbuch der Rechnungslegung, Kommentierung zu § 250 HGB; Hüttemann, Posten der aktiven und passiven Rechnungsabgrenzung, Handbuch des JA, Abt II/8; Meyer-Scharenberg, Zweifelsfragen bei der Bilanzierung transitorischer RAP, DStR 1991, 754; Herzig/Söffing, RAP und die Lehre vom Mindestzeitraum, BB 1993...mehr

Rn. 423 Stand: EL 171 – ET: 02/2024 Abgrenzung: Bei einem Versendungskauf handelt es sich um einen Kaufvertrag über eine bewegliche Sache, bei der der Verkäufer auf Verlangen des Käufers die Nebenpflicht übernommen hat, die Kaufsache vom Erfüllungsort aus an einen davon abweichenden anderen Ort zu versenden (§ 447 BGB). Die Nebenpflicht zur Versendung auf Verlangen des Käufer...mehr

Rn. 1 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Das Reisekostenrecht hat sich seit 2008 aufgrund der vorhergehenden Rspr des BFH (BFH BStBl II 2005, 785; BFH BStBl II 2005, 791; BFH BStBl II 2005, 793) in den LStR 2008 geändert. Ab 2008 wird nicht mehr zwischen Dienstreise, Fahrtätigkeit und Einsatzwechseltätigkeit unterschieden, sondern es wird allein auf die beruflich veranlasste Auswärt...mehr

Rn. 2170 Stand: EL 168 – ET: 10/2023 Nach dem sog JStG 2019, ist durch Verweis auf den neuen § 9 Abs 1 S 3 Nr 5b EStG die neu eingeführte Pauschale für die Übernachtung von Berufskraftfahrern in die Gewinnermittlung übernommen worden. Diese Neuregelung betrifft selbständig tätige Berufskraftfahrer, die von der Pauschalierung der Mehraufwendungen bei Übernachtungen Gebrauch ma...mehr

Rn. 37 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Ein Antrag auf Anwendung (§ 5a Abs 3 EStG) der Gewinnermittlung nach § 5a Abs 1 EStG kann seit dem 01.01.2006 (s Rn 135ff) nur im Wj der Anschaffung oder Herstellung des Handelsschiffs gestellt werden. In diesem Wj müssen die Voraussetzungen des § 5a Abs 1 EStG und des § 5a Abs 2 EStG erfüllt sein. Rn. 38 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 vorläufig ...mehr

Rn. 911c Stand: EL 99 – ET: 05/2013 Eine Aktivlatenz ist auch auf Verlust- und Zinsvorträge zulässig, wenn deren steuerwirksame Verrechnung in den nächsten fünf Jahren zu erwarten ist. "Zu erwarten" bedeutet: Das Vorliegen von Verlustvorträgen etc allein genügt nicht. Es muss vielmehr eine realistische Chance zu deren Verrechnung bestehen. Eine solche ist dann nicht anzunehme...mehr

Rn. 650 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Unbewegliche WG sind: Grund und Boden; Gebäude(-teile) mit Ausnahme von Betriebsvorrichtungen (s Rn 162) und Scheinbestandteilen (s Rn 163); einschließlich Eigentumswohnungen und im Teileigentum stehende Räume (§ 7 Abs 5b EStG), auch fest mit dem Grund und Boden verankerte, verglaste Gewächshäuser (BFH v 21.01.1988, IV R 116/86, BStBl II 1988...mehr

Rn. 1053 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Bei Forfaitierung des künftiges Restwerterlöses im Falle eines Teilamortisationsvertrages (mit Andienungsrecht des Leasinggebers) hat der Leasinggeber Forfaitierungserlöse als Darlehen (nicht als passiven RAP) auszuweisen. Die Verbindlichkeit ist bis zum Ablauf der Grundmietzeit ratierlich auf den Wert aufzuzinsen, der Grundlage für die Fe...mehr

Rn. 1093 Stand: EL 79 – ET: 05/2008 Als RAP dürfen gezahlte Provisionsvorschüsse nicht aktiviert werden, weil ihnen keine zeitbestimmte Gegenleistung gegenübersteht u es weder einen Grundsatz der einheitlichen Behandlung des schwebenden Geschäfts u noch einen Grundsatz gibt, dass Aufwendungen im Rahmen eines schwebenden Geschäfts durch aktive Rechnungsabgrenzung in das Jahr z...mehr

Rn. 725 Stand: EL 94 – ET: 02/2012 Eine weitere Abgrenzungslinie des Geschäfts- oder Firmenwerts bezieht sich auf den Praxiswert von freien Berufen. Der BFH sieht in st Rspr (BFH BStBl II 1991, 595) zwischen dem Geschäfts- und Praxiswert einen wesentlichen Unterschied, demzufolge auch schon vor 1987 auf diesen Praxiswert planmäßige Abschreibungen zugelassen worden sind. Der P...mehr

Rn. 73 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Sind an Einkünften oder anderen Besteuerungsgrundlagen beide Ehegatten beteiligt, so sind diese grundsätzlich nach §§ 179 Abs 1, 180 Abs 1 Nr 2 Buchst a und Nr 3 AO gesondert und einheitlich festzustellen, BFH BStBl II 1971, 730; BFH BStBl II 1977, 201. Die Zusammenveranlagung der Ehegatten allein begründet keinen Fall von geringer Bedeutung...mehr

Tz. 86 Stand: EL 119 – ET: 07/2025 Der Gewinn aus dem Anteilstausch einer einbringenden Kö oder Pers-Ges, soweit natürliche Pers als MU beteiligt sind (s § 8b Abs 6 KStG), bleibt gem § 8b Abs 2 KStG bei der Einkommensermittlung außer Ansatz; der Anteilstausch ist nämlich als entgeltliche Übertragung (s Vor §§ 20–23 UmwStG Tz 55) und damit auch als "Veräußerung" der Anteile iS...mehr

Rn. 911e Stand: EL 99 – ET: 05/2013 Die Steuerlatenzposten sind nicht abzuzinsen und (theoretisch) mit den Steuersätzen im Zeitpunkt der Umkehrung der Differenzen bzw der Verlustverrechnung zu bewerten. Da die künftigen Steuersätze niemand prognostizieren kann, kommt es im Ergebnis zur Anwendung der am Bilanzstichtag gültigen oder wenigstens vom Gesetzgeber verabschiedeten, w...mehr

Rn. 231 Stand: EL 171 – ET: 02/2024 Die Anwendung des 15b EStG ist ebenfalls durch die Anwendung der pauschalen Gewinnermittlung nach der Tonnage nicht ausgeschlossen. Zwar folgt aus § 5a Abs 1 EStG immer ein positives Ergebnis und die Tatbestandsmerkmale des § 15b EStG laufen ins Leere. Dennoch ist es auf Grund der zeitlichen Anwendungsregelung des § 15b EStG (Beitritt nach ...mehr

Rn. 652 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Die Unterscheidung von abnutzbaren und nicht abnutzbaren WG ist von Bedeutung für die Folgebewertung, konkret für planmäßige Abschreibungen, da die Vornahme von AfA und AfS nach § 7 EStG nur für abnutzbare WG zu erfolgen hat; Sonderabschreibungen, zB nach § 7b EStG, § 7g Abs 5 EStG, die nur für abnutzbare WG in Betracht kommen. Darüber hat die...mehr

Groh, Verbindlichkeitsrückstellungen u Verlustrückstellung. Gemeinsamkeiten u Unterschiede, BB 1988, 27; Herzig, Rückstellungen wegen öff-rechtlicher Verpflichtungen, insb Umweltschutz, DB 1990, 1341; Herzig/Hötzel, Rückstellungen wegen Produkthaftung, BB 1991, 99; Weber-Grellet, Maßgeblichkeitsschutz u eigenständige Zielsetzung der StB, DB 1994, 288; Schön, Der BFH u die Rückst...mehr

Rn. 1090 Stand: EL 79 – ET: 05/2008 Aufwendungen eines Handelsvertreters für den Erwerb der Geschäftsbeziehungen eines anderen Vertreters sind als besonderes WG (nicht als Geschäftswert) zu aktivieren (BFH BStBl III 1964, 423). Dieses sog Vertreterrecht kann der Handelsvertreter auch aufgrund eines Vertrages mit dem Geschäftsherrn durch Ablösung des Ausgleichsanspruchs seines...mehr

Osterloh-Konrad, Rückstellungen für Prozessrisiken in HBu StB, DStR 2003, 1631 u 1675. Rn. 888k Stand: EL 113 – ET: 12/2015 Für die Risiken aus einem Zivilprozess wegen Prozesskosten und -zinsen sind mit Beginn der Gerichtshängigkeit Rückstellungen zu bilden. Die einem Prozess von Natur aus anhaftende Unsicherheit genügt dem BFH zufolge zur Konkretisierung einer solchen Verpfl...mehr

Rn. 1100 Stand: EL 79 – ET: 05/2008 Der Provisionsanspruch des Handelsvertreters entsteht bei Geschäftsabschluss aufschiebend bedingt (BFH BStBl II 1973, 212). Mit Ausführung des Geschäftes fällt die Bedingung weg; dann ist die Provisionsverpflichtung bilanzierbar (BFH BStBl II 1973, 481). Dem folgt die hM; aA Killinger, BB 1981, 1925 u Körner, WPg 1984, 43. Erhält der Handel...mehr

Rn. 336c Stand: EL 134 – ET: 02/2019 Trifft eine verbindliche handelsrechtliche Regel auf ein steuerliches Wahlrecht, greift der steuerliche Wahlrechtsvorbehalt (§ 5 Abs 1 S 1 Hs 2 EStG; s Rn 328ff). Das steuerliche Wahlrecht kann unabhängig von der Handhabung in der HB ausgeübt werden. Liegt der HB-Ansatz innerhalb der Bandbreite des steuerlichen Wahlrechts, kann der HB-Ansa...mehr

Rn. 1497 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Nach der Pfandleiher-VO (PfandlV) gewährt das Pfandleihhaus ein "Darlehen" gegen Einräumung eines Pfandrechtes an beweglichen Sachen. Anders als bei einem "regulären" Darlehen darf sich der Pfandleiher nach § 5 Abs 1 Nr 1 PfandlV bei (Teil-)Ausfall des Darlehens und bezüglich Zinsen und Gebühren nur aus dem Pfand selbst befriedigen. Der Ve...mehr

Rn. 336e Stand: EL 134 – ET: 02/2019 Besteht im Handelsrecht ein Ansatz- oder Bewertungswahlrecht, das steuerlich auf eine verbindliche Regel trifft, geht die steuerliche Regelung vor, das handelsrechtliche Wahlrecht wird verdrängt. Ob es zu Abweichungen kommt, hängt davon ab, obmehr

Rn. 666 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Die Zeitkomponente des § 247 Abs 2 HGB bestimmt, dass ein WG nur dann AV sein kann, wenn die Zweckbestimmung auf Dauer angelegt ist. Hierbei ist der Begriff "dauernd" nicht rein zeitlich iSv "immer" oder "für alle Zeit" zu verstehen (BFH v 13.01.1972, V R 47/71, BStBl II 1972, 744; BFH v 31.03.1977, V R 44/73, BStBl II 1977, 685; BFH v 05.0...mehr

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Rn. 2226 Stand: EL 168 – ET: 10/2023 Sind die Grundlagen der Besteuerung nicht zu ermitteln, so sind sie zu schätzen. Dabei tritt an die Stelle der Sicherheit die Wahrscheinlichkeit in unterschiedlichen Graden. Die Lockerung des Erfordernisses der Sicherheit ist nicht stufenweise, sondern fließend, dh, es sind in jedem konkreten Fall feststehende Tatsachen zu verwerten, und i...mehr

Rn. 1295 Stand: EL 76 – ET: 11/2007 Beiträge an den Pensionssicherungsverein sind nach BMF BStBl I 1987, 365 u BFH BStBl II 1992, 336 auch dann nicht zurückzustellen, wenn künftige Beiträge zur Erfüllung von Anwartschaften erforderlich sind, die als Verpflichtung dem Pensionssicherungsverein durch bis zum Bilanzstichtag eingetretene Insolvenzen entstanden sind. Dieses BFH-Urt...mehr

Rn. 1472 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 5 Abs 7 EStG soll ausweislich der Gesetzesbegründung vermeiden, Zitat "dass Passivierungsbeschränkungen, die dazu beitragen, das Aufkommen aus der Unternehmensbesteuerung sicherzustellen, […] ins Leere laufen" (BT-Drucks 18/68, 74). Dies wäre bei Abbildung von Verpflichtungsübernahmen nach dem Grundsatz der Erfolgsneutralität von Anschaffun...mehr

Rn. 1105 Stand: EL 79 – ET: 05/2008 Hybride Finanzinstrumente nehmen eine Zwitterstellung ("hybrid") zwischen EK u FK ein (Bsp s Rn 1108). Als Hybridanleihen werden auch sog perpetuals bezeichnet, also Anleihen ohne Kündigungsrecht des Gläubigers. Diesem ist die Rückzahlung zum ersten Schuldnerkündigungszeitpunkt "garantiert" (regelmäßig nach 7 oder 10 Jahren Laufzeit), da da...mehr

Rn. 836 Stand: EL 134 – ET: 02/2019 Nach BFH BStBl II 1979, 625 war die USt auf empfangene Anzahlungen weder als WG noch als aktiver RAP zu aktivieren. Durch legislatorische Gegenwehr gegen diese Entscheidung ist die als Aufwand berücksichtigte USt auf Anzahlungen zu aktivieren. Das handelsrechtliche Wahlrecht zur Aktivierung wurde durch das BilMoG abgeschafft. Rn. 837–839 Sta...mehr

Rn. 779 Stand: EL 76 – ET: 11/2007 Einschlägig sind die Posten nach der Gliederung in § 266 Abs 2 A II HGB. Steuerliche Besonderheiten beziehen sich generell auf die BV-Eigenschaft (s Rn 49ff), bei Grundstücken mit Gebäuden speziell auf die funktionelle Aufteilung (s Rn 159). Rn. 780–789 Stand: EL 76 – ET: 11/2007 vorläufig freimehr

Rn. 1004 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Operating-Leasing: Beim dieser Leasingform wird der Leasinggegenstand gemessen an der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer nur kurzfristig überlassen. Operating-Leasing zeichnet sich dadurch aus, dass der Leasinggeber die Amortisation seines Anschaffungsaufwands nicht bereits durch einmaliges, sondern erst durch mehrfaches Überlassen des Le...mehr

Rn. 336g Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Angesprochen sind hier steuerkonzeptionell besondere Bilanzierungsvorschriften, die für die HB keine Bedeutung haben. Beispiele: Beteiligungen an mitunternehmerischen PersGes qualifizieren in der HB als Vermögensgegenstand, steuerlich dagegen wegen des mitunternehmerischen Besteuerungskonzeptes nicht als WG. InvZul: in der StB als (nicht ste...mehr

Rn. 2225a Stand: EL 168 – ET: 10/2023 Wird der Schätzungsrahmen durch das FA überschritten, so wird der Bescheid, der auf der Schätzung beruht, regelmäßig nicht unwirksam. Er ist dann rechtswidrig und kann angefochten werden. Dies gilt selbst dann, wenn grobe Schätzungsfehler vorliegen (BFH BStBl II 1990, 351; 2001, 381; 2006, 578; BFH/NV 2006, 240; 2014, 1355). Willkürlich un...mehr

Körner, Zu welchem Zeitpunkt ist eine Rückstellungsbildung für ungewisse Verbindlichkeiten zulässig?, WPg 1984, 43; Eibelshäuser, Rückstellung nach neuem Handelsrecht, BB 1987, 860; Küstner/von Manteuffel, Berechnung des Ausgleichsanspruchs des Vertragshändlers, BB 1988, 1972; Lutz, Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters und Pensionszusage, DB 1989, 2345; Moxter, Zur wirtschaf...mehr

Rn. 486 Stand: EL 80 – ET: 08/2008 Das hier angesprochene Bilanzierungsproblem hat seinen ökonomischen Grund in dem physikalischen Phänomen der Zeit und dem menschlichen Phänomen der Unsicherheit oder besser Unkenntnis über künftige Entwicklungen. Diese Unsicherheit über die Zukunft wird indes unentwegt durch die Gegenwart eingeholt, dh das unsichere Ereignis tritt ein oder d...mehr

Rn. 840 Stand: EL 134 – ET: 02/2019 Aus Sicht des allg Sprachgebrauches werden Schulden und Verbindlichkeiten synonym verwandt, ähnlich verfährt das Schuldrecht in den §§ 366, 367 u 371 BGB einerseits und § 257 u § 762 BGB andererseits. Dem schließt sich auch das HGB im bilanzrechtlichen Teil an, wenn es in § 247 Abs 1 HGB von Schulden und (zB) in § 266 Abs 3 HGB von Verbindl...mehr

Rn. 790 Stand: EL 76 – ET: 11/2007 Bilanzrechtlich spricht man hier idR von Beteiligungen. In der Gliederung der HB nach § 266 Abs 2 HGB ist zu unterscheiden zwischen Beteiligungen und Anteilen an verbundenen Unternehmen. Bei genauerer Betrachtung stellen auch Anteile an verbundenen Unternehmen iSd HGB Beteiligungen dar, lediglich dass bei Vorliegen eines Konzernverbundes ein...mehr