Fachbeiträge & Kommentare zu Fachkraft für Arbeitssicherheit

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
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Warum Sicherheitsfachkräfte... / 1.2 Hintergrund

Arbeitsschutz ist integraler Bestandteil der betrieblichen Prozesse Die Leistungen eines Unternehmens werden sowohl in geplanten als auch in ungeplanten Prozessen erarbeitet. Da geplante Prozesse stabiler, zielorientierter und ihre Effektivität und Effizienz i. d. R. höher sind, planen und managen Unternehmen alle wesentlichen, betrieblichen Prozesse mittels eines Managements... mehr

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Warum Sicherheitsfachkräfte... / 1.4 Mögliche Folgen

Dass die rechtzeitige Einbeziehung der Fachkraft für Arbeitssicherheit eine positive Wirkung insbesondere auf die Unfallwahrscheinlichkeit hat, eine unzureichende bzw. zu späte Einbeziehung hingegen eine negative Wirkung, wurde oben bereits skizziert. Damit verbunden sind auch betriebswirtschaftliche Folgen. Mit einer Zunahme der Unfallwahrscheinlichkeit steigen auch die unn... mehr

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Warum Sicherheitsfachkräfte... / 1.3 Unfall- und Berufskrankheitsgeschehen

Das Gefährdungspotenzial lässt sich deutlich senken, wenn die Fachkraft für Arbeitssicherheit rechtzeitig einbezogen wird, bei der Festlegung der Arbeitsschutzanforderungen an zu beschaffende Betriebsmittel, der Gestaltung neuer Arbeitsplätze oder der Umgestaltung von Arbeitsplätzen, der Bewertung von Arbeitsbedingungen, der Prüfung, ob weniger gefährliche Gefahrstoffe verwendet... mehr

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Warum Sicherheitsfachkräfte... / 2 Praxisfall

Im Rahmen der Einführung eines Arbeitsschutz-Managementsystems bei einem größeren Energieversorger wurden u. a. einerseits die Zuständigkeiten im Arbeitsschutz in Form einer Zuständigkeitsmatrix und andererseits die Vorgehensweisen in Form von ganzheitlichen Prozessdarlegungen unter Einbeziehung der Beteiligten geregelt. Die Zuständigkeitsmatrix (einen Auszug zeigt Abb. 1) l... mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
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Beauftragter des Arbeitgebers / 1 Aufgaben

Achtung Beauftragte Person und Sicherheitsbeauftragter – ähnlich und doch ganz unterschiedlich Die Funktion des Sicherheitsbeauftragten ist in § 22 SGB VII und in der § 20 DGUV V1 geregelt und bezeichnet einen Beschäftigten, der den Arbeitgeber bei der Durchführung von Arbeitsschutzmaßnahmen unterstützt und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren hinweist. Es soll sich um einen M... mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
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Einführung eines Betriebssi... / 3 Einführung eines Betriebssicherheitsmanagements in KMU

Ebenso wie in allen Großbetrieben hat sich auch in den meisten Klein- und Mittelbetrieben in den vergangenen Jahren ein tiefgreifender Wandel vollzogen. Neben dem steigenden Kostendruck im immer härter werdenden Wettbewerb ist der verstärkte Zugang zu internationalen Märkten mit ständigen Veränderungen verbunden. Eine hohe Flexibilität bei der Anpassung der Betriebsabläufe u... mehr

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Dokumentation der Gefährdun... / 3.3 Methodische Vorgehensweise zur Prävention arbeitsbedingter Erkrankungen am PC

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit ist zuständig für die fachkundige und zuverlässige Beratung und Unterstützung des Arbeitgebers i. S. von § 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz. Der Unternehmer verlässt sich darauf, dass Sie als Experte sich mit den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen zur Bildschirmarbeit, dem Stand der Technik und den Regelwerken auskennen und d... mehr

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Dokumentation der Gefährdun... / 3.2 Methodische Vorgehensweise zur Gefährdungsbeurteilung

Praxis-Tipp Handlungsschritte zur Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation In der Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit wird vermittelt, nach einem qualitätsgesicherten Verfahren zu arbeiten. Die Schritte entsprechen dem PDCA-Zirkel nach Deming und strukturieren sich nach: Analyse, Beurteilung, Setzen von Zielen, Entwickeln von Lösungsalternativen, Auswahl von Lösung... mehr

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Dokumentation der Gefährdun... / 3.1 Verpflichtungen

Der vorliegende Fall ist auf nicht-öffentliche Unternehmen mit einem hohen Anteil von Bildschirmtätigkeiten anwendbar. Diese Unternehmen unterliegen in der Regel dem autonomen Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger. Im vorliegenden Fall hatte die zuständige Fachkraft für Arbeitssicherheit keine ausreichende Dokumentation gem. § 6 Arbeitsschutzgesetz vorliegen. Die vorli... mehr

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Warum Sicherheitsfachkräfte... / 1 Details

1.1 Definition Fachkräfte für Arbeitssicherheit (FaSi), auch Sicherheitsfachkräfte (SiFa) genannt, sind Personen, die nachweislich eine sicherheitstechnische Fachkunde besitzen. Seit 1973 verlangt das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) von allen Unternehmen eine sicherheitstechnische Betreuung. Unternehmen, die nicht das sog. Unternehmermodell praktizieren, müssen dafür eine Fac... mehr

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Warum Sicherheitsfachkräfte frühzeitig einbinden?

Zusammenfassung Überblick Sicherheitsfachkräfte werden bei Gestaltungsmaßnahmen (z. B. Reorganisation, Neugestaltung von Arbeitsplätzen und Arbeitsbereichen, Umbaumaßnahmen, Instandhaltungsmaßnahmen) sowie bei Beschaffungsmaßnahmen (inkl. der Auswahl von Fremd- und Partnerfirmen sowie der Abstimmung der Zusammenarbeit mit ihnen) oft nicht oder viel zu spät einbezogen. Eine ko... mehr

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Dokumentation der Gefährdun... / 4.3 Wirkung kontrollieren

Erfolgreich waren die präventiven Maßnahmen dann, wenn Bildschirmarbeit von allen Beteiligten aktiv physiologisch korrekt gestaltet wird, Veränderungen im Arbeitssystem einer sofortigen Überprüfung anhand geeigneter Werkzeuge erfolgen und Verbesserungsmaßnahmen durch standardisierte Prozesse im Betrieb durchgeführt werden. Erfolgreich ist die Arbeit der Fachkraft für Arbeitss... mehr

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Dokumentation der Gefährdun... / 1.3 Beweislage

Es lagen hier mehrere widersprüchliche Gutachten und Einschätzungen vor. Erschwert wurde die rechtliche Würdigung dadurch, dass die Arbeitsplätze der Klägerin nicht mehr existierten und die Dokumentation über den damaligen Arbeitsplatz unzureichend bzw. nicht vollständig war. Für das Gericht stand aufgrund aller vorgelegten Gutachten und Stellungnahmen fest, dass die langjäh... mehr

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Gefährdung durch Lärm und V... / 4.3 Fachkunde

§ 5 LärmVibrationsArbSchV verlangt die fachkundige Erstellung der Gefährdungsbeurteilung und die fachkundige Durchführung von Messungen. Fachkundig ist, wer aufgrund seiner fachlichen Ausbildung und Erfahrung ausreichende Kenntnisse bei Fragen der Einwirkung und des Auftretens von Lärm und Vibrationen hat und mit den Vorschriften soweit vertraut ist, dass er die Arbeitsbedin... mehr

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Dokumentation der Gefährdun... / 4.2 Maßnahmen planen

Um Schadensersatzansprüchen vorzubeugen, ist nicht nur dem Formalismus "Gefährdungsbeurteilung" Folge zu leisten. Vielmehr ist die Gefährdungsbeurteilung der Start für weiterführende Verbesserungsmaßnahmen. Dazu bedarf es der kreativen, fachkundigen Beratung der Fachkraft für Arbeitssicherheit. Sie zeigt auf, welche Maßnahmen zur Auswahl stehen, um Bildschirmarbeit sicher un... mehr

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Beauftragter des Arbeitgebers / 2 Auswahl

Nach § 13 Abs. 2 ArbSchG muss eine in Arbeitsschutzdingen beauftragte Person in allen Fällen "zuverlässig und fachkundig" sein. Im Hinblick auf die Organisationspflichten im Arbeitsschutz heißt das vor allem, dass die betreffende Position bzw. Person so zu wählen ist, dass sie die Strukturen des Betriebes kennt und in gutem Kontakt dazu steht. "Fachkunde" muss hier sicher ni... mehr

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Beauftragter des Arbeitgebers / 3 Bedeutung der Funktion des Beauftragten des Arbeitgebers

Allen betrieblichen Praktikern dürfte bewusst sein, dass in vielen Betrieben Arbeitsschutzfragen nicht im Mittelpunkt des Interesses stehen, sondern als Pflichtübungen mehr oder weniger engagiert abgearbeitet werden. Dabei ist oft weniger die Verbesserung des Sicherheitsstandards das Ziel, sondern eher die Vermeidung von arbeitsschutzrechtlichen Schwierigkeiten, z. B. mit Ar... mehr

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Gefahrstoffe – Schritte der... / 1.1 Fachkunde

Grundsätzlich geht die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) davon aus, dass eine Sifa und der Betriebsarzt fachkundig sind. Durch ihre Ausbildung können sie Gefährdungen beurteilen und gleichzeitig abschätzen, an welcher Stelle zusätzliche Beratungsleistung erforderlich ist. Der Gesetzgeber verlangt, dass fachkundige Personen ihre Kenntnisse durch Fachzeitschriften und spezifis... mehr

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Gefahrstoffe – Schritte der... / 1 Organisation und Verantwortung

Der Arbeitgeber ist rechtlich verpflichtet, alle Gefährdungen, die während einer Tätigkeit entstehen, zu beurteilen, zu bewerten und zu dokumentieren. Ziel sind gut durchdachte, realistische Pläne mit integriertem Terminmanagement für die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes und ihre regelmäßige Überprüfung. So können Sie Ihre Gefährdungsbeurteilung systematisch fort... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 3 Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Das Arbeitssicherheitsgesetz verpflichtet den Arbeitgeber, Fachkräfte für Arbeitssicherheit schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 6 ASiG genannten Aufgaben zu übertragen (§ 5 Abs. 1 ASiG). Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind Personen, die für ihre Aufgaben im Arbeitsschutz besonders qualifiziert sind: Sicherheitsingenieure, -techniker und -meister (§ 5 Abs. 1 ASiG). ... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 4 Rechtsstellung der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit

4.1 Rechtsstellung gegenüber dem Arbeitgeber Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind bei ihren arbeitsmedizinischen bzw. sicherheitstechnischen Aufgaben weisungsfrei. Diese Rechtsstellung entspricht ihrer besonderen Funktion. Ein Nichtfachmann kann weder medizinische noch sicherheitstechnische Fragen beurteilen und entscheiden. Das Direktionsrecht des Vorgeset... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: Rechtsgrundlage für die Tätigkeit von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit

Zusammenfassung Überblick Der Arbeitgeber ist für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung in seinem Betrieb verantwortlich. Das Arbeitssicherheitsgesetz hat nun folgenden Leitgedanken: Um dieser Verpflichtung nachzukommen, benötigt der Arbeitgeber Unterstützung von besonders ausgebildeten Medizinern und Technikern . Deshalb muss er Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssi... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 4.2 Strafrechtliche Stellung

Die Verantwortung bei schuldhaften Verstößen gegen Arbeitsschutz- oder Sicherheitsbestimmungen, die zu Arbeitsunfällen führen, muss strafrechtlich unter dem Gesichtspunkt der fahrlässigen Tötung (§ 222 StGB) oder fahrlässigen Körperverletzung (§ 230 StGB) geprüft werden. Eine vorsätzliche Regelung dürfte in der Praxis ohne Bedeutung sein. Wie bei jedem anderen Straftatbestan... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 3.1.1 Sicherheitsingenieure

Sicherheitsingenieure müssen berechtigt sein, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen oder einen Bachelor- oder Masterabschluss der Studienrichtung Ingenieurwissenschaften erworben haben, diesen Beruf danach mind. 2 Jahre ausgeübt haben und einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausb... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 3.1.2 Sicherheitstechniker und -meister

Sicherheitstechniker und -meister sind gehobene Fachkräfte, die zwischen Ingenieur und Facharbeiter oder Gesellen stehen. Sie müssen in der Lage sein, technische, insbesondere sicherheitstechnische Aufgaben in der mittleren Führungsebene zu lösen. Sicherheitstechniker erfüllen die Anforderungen an die sicherheitstechnische Fachkunde, wenn sie eine Prüfung als staatlich anerkan... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 3.4 Aufgaben

Fachkräfte für Arbeitssicherheit müssen den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit initiativ und aktiv unterstützen. Während die Betriebsärzte vor allem arbeitsmedizinisch tätig werden, kümmern sich die Fachkräfte für Arbeitssicherheit um die sicherheitstechni... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 3.1 Qualifikation

Nach § 7 Abs. 1 ASiG können nur Personen als Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellt werden, die die folgenden Voraussetzungen erfüllen: Der Sicherheitsingenieur muss berechtigt sein, die Berufsbezeichnung "Ingenieur" zu führen, und über die erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen. Letzteres gilt auch für den Sicherheitstechniker oder Sicherheitsmeister. Unte... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 3.3 Einsatzzeiten

Die DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" präzisiert die Anforderungen an den Einsatz von Fachkräften für Arbeitssicherheit, insbesondere auch deren Einsatzzeit. Zur Wahrnehmung der in § 6 ASiG genannten Aufgaben müssen die Unternehmer die Fachkräfte für Arbeitssicherheit für Mindesteinsatzzeiten bestellen. Die Mindesteinsatzzeiten ergeben si... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 4.1 Rechtsstellung gegenüber dem Arbeitgeber

Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind bei ihren arbeitsmedizinischen bzw. sicherheitstechnischen Aufgaben weisungsfrei. Diese Rechtsstellung entspricht ihrer besonderen Funktion. Ein Nichtfachmann kann weder medizinische noch sicherheitstechnische Fragen beurteilen und entscheiden. Das Direktionsrecht des Vorgesetzten, etwa des Vorstands, muss hier aus sach... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 3.2.2 Schriftform

Die Bestellung der Fachkraft für Arbeitssicherheit ist ein Vertrag und muss schriftlich erfolgen. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Arbeitgeber und den Fachkräften können dabei unterschiedlich geregelt werden: durch Arbeitsvertrag, durch Vertrag mit Freiberuflichen oder durch Verpflichtung eines überbetrieblichen Dienstes. Bei einer Neueinstellung wird normalerweise ein Arbe... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 1.1 Unterstützung des Arbeitgebers

Das Arbeitssicherheitsgesetz geht übereinstimmend mit der seit jeher geltenden Rechtslage davon aus, dass der Arbeitgeber bzw. seine im Betrieb beauftragten Führungskräfte für den Arbeitschutz und die Unfallverhütung im Betrieb verantwortlich sind. Dabei sollen ihn Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit unterstützen. Der Arbeitgeber muss daher Betriebsärzte und Si... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 9 Mitteilungen, Auskunfts- und Besichtigungsrechte

Die zuständigen Überwachungsbehörden müssen in der Lage sein, sich über die Verhältnisse im Betrieb allgemein zu informieren bzw. sich im Einzelfall über die konkrete Situation eines Unternehmens zu unterrichten. Der Arbeitgeber muss der zuständigen Behörde und dem zuständigen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung daher innerhalb von 6 Wochen nach Ablauf des Kalenderja... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 3.2.1 Kriterien

Die Pflicht des Arbeitgebers, Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, hängt von bestimmten Kriterien ab. § 5 Abs. 1 ASiG nennt hier: die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren, die Zahl der Arbeitnehmer und ihre Zusammensetzung, die Betriebsorganisation, besonders hinsichtlich der Zahl und Art der für den Arbeitsschutz ... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 6.1 Unfallverhütungsvorschriften, Rechtsverordnungen

Die dem Arbeitgeber nach §§ 2, 5 ASiG obliegenden Pflichten sind allgemein formuliert und müssen präzisiert werden. Dies soll in erster Linie durch spezielle Unfallverhütungsvorschriften des zuständigen Unfallversicherungsträgers erfolgen. Er kennt den einzelnen Gewerbezweig genau. Infolgedessen hat er einen besonderen Einblick in die jeweiligen technischen Schwierigkeiten u... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 2.4 Einsatzzeit

Über die Zeit, die der Betriebsarzt benötigt, um seine Aufgaben erfüllen zu können, enthält das Arbeitssicherheitsgesetz keine Angaben. Hier konkretisiert die DGUV V2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" das ASiG. § 2 Abs. 1 DGUV V2 bestimmt, dass der Unternehmer Betriebsärzte zur Wahrnehmung der in § 3 ASiG bezeichneten Aufgaben schriftlich bestellen muss. I... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 3.1.3 Fachkräfte ohne sicherheitstechnische Fachkunde

Die zuständige Behörde kann dem Arbeitgeber gestatten, auch solche Mitarbeiter als Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, die noch nicht über die sicherheitstechnische Fachkunde verfügen. Der Arbeitgeber muss sich dann verpflichten, diese Mitarbeiter innerhalb einer bestimmten Frist ausbilden zu lassen (§ 18 ASiG). mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / Zusammenfassung

Überblick Der Arbeitgeber ist für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung in seinem Betrieb verantwortlich. Das Arbeitssicherheitsgesetz hat nun folgenden Leitgedanken: Um dieser Verpflichtung nachzukommen, benötigt der Arbeitgeber Unterstützung von besonders ausgebildeten Medizinern und Technikern . Deshalb muss er Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestel... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 2.5 Übertragung der Aufgaben

Die Übertragung der in § 3 ASiG genannten Aufgaben auf den Betriebsarzt muss im Zusammenhang mit der Bestellung zum Betriebsarzt gesehen werden. Im Interesse eindeutiger Rechtsbeziehungen ist es unerlässlich, in dem Vertrag über die Bestellung zum Betriebsarzt auch die Aufgaben des Betriebsarztes konkret zu beschreiben. Der Bestellvertrag sollte daher die Tätigkeit des Betri... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 8 Anwendungsbereich

Das ASiG wird nicht angewendet: auf Haushaltungen; auf Seeschifffahrtsunternehmen, soweit diese Kapitäne, Besatzungsmitglieder und sonstige im Rahmen des Schiffsbetriebes an Bord tätige Personen auf Seeschiffen, auch Fischereifahrzeugen und Küstenschiffen, beschäftigen. Für diesen Personenkreis bestehen besondere Vorschriften (Seediensttauglichkeitsverordnung, Krankenfürsorgev... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 3.2 Bestellung

3.2.1 Kriterien Die Pflicht des Arbeitgebers, Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, hängt von bestimmten Kriterien ab. § 5 Abs. 1 ASiG nennt hier: die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren, die Zahl der Arbeitnehmer und ihre Zusammensetzung, die Betriebsorganisation, besonders hinsichtlich der Zahl und Art der für den... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 6.2 Allgemeine Verwaltungsvorschriften

Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung erlässt mit Zustimmung des Bundesrates allgemeine Verwaltungsvorschriften zum ASiG und zu den Rechtsverordnungen, die aufgrund des ASiG erlassen werden (§ 15 ASiG). Damit soll eine einheitliche Durchführung des ASiG in den Bundesländern sichergestellt werden, die für die Durchführung und Überwachung zuständig sind. Auch wenn Ve... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 2.3 Bestellung

Die Bestellung ist ein Vertrag. Er besteht aus einer entsprechenden Erklärung des Arbeitgebers und ihrer Annahme durch den Betriebsarzt. Er bedarf der Schriftform, ein mündlicher Auftrag reicht nicht aus. Das entspricht der Bedeutung des Vorgangs. Damit sollen klare Rechtsbeziehungen sichergestellt und eine eindeutige Beweissituation zwischen den Vertragsparteien gewährleist... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 5 Arbeitsschutzausschuss

§ 11 ASiG verpflichtet das Unternehmen, einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden, wenn es mehr als 20 Beschäftigte hat. Bei der Festlegung der Beschäftigtenzahl sind Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu berücksichtigen. Dem Arbeitsschutzausschuss gehören an: der Arbei... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 7 Arbeitsschutzbehörden

Erfüllt der Arbeitgeber seine Pflichten aus dem ASiG, den ergänzenden Rechtsverordnungen oder Unfallverhütungsvorschriften nicht, ist die zuständige Behörde berechtigt (Ermessensentscheidung), im Einzelfall anzuordnen, mit welchen Maßnahmen der Arbeitgeber seinen Pflichten insbesondere hinsichtlich der Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit nachk... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 10 Strafvorschriften

Verstöße gegen die im Gesetz festgelegten Pflichten sind kein kriminelles Unrecht. Sie werden vielmehr als Ordnungswidrigkeiten behandelt. Die Höhe der jeweils möglichen Geldbuße richtet sich nicht nach § 13 OWiG, sondern unterliegt der besonderen Regelung des ASiG. Handelt ein Arbeitgeber vorsätzlich oder fahrlässig einer vollziehbaren behördlichen Anordnung (§ 12 Abs. 1 ASi... mehr

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Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 2.2 Wer kann zum Betriebsarzt bestellt werden?

Nicht jeder Arzt erfüllt die Voraussetzungen, als Betriebsarzt i. S. d. Arbeitssicherheitsgesetzes tätig zu werden. Nach § 4 ASiG kommen nur solche Personen in Betracht, die berechtigt sind, den ärztlichen Beruf auszuüben, und über die erforderliche arbeitsmedizinische Fachkunde verfügen, um die ihnen übertragenen Aufgaben zu erfüllen. Zur Ausübung des ärztlichen Berufs berecht... mehr

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Fachkraft für Arbeitssicher... / 2 Urteil des LAG Köln vom 3.4.2003, 10 (1) 1231/02

Zum Sachverhalt Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte berechtigt ist, den bei ihr als Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieur) beschäftigten Kläger organisatorisch nicht mehr unmittelbar an die Geschäftsleitung, sondern an die Abteilungsleitung eines Fachbereichs (Umwelt/Qualitätsmanagement) anzubinden. Der Kläger steht seit dem 1.1.1986 als vollzeitbesc... mehr

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Abberufung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit

1 Vorbemerkung Die nachfolgende Entscheidung des LAG Brandenburg betrifft verschiedene (Teil-)Komplexe der Abberufung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit durch den Arbeitgeber. Die Grundsätze des Urteils können in drei Leitsätzen wie folgt zusammengefasst werden: Die Zustimmung des Betriebsrates zur Abberufung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit nach § 9 Abs. 3 S. 2 ASiG i... mehr

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Fachkraft für Arbeitssicherheit als Stabsstelle unmittelbar unter der Geschäfts- oder Behördenleitung

1 Vorbemerkung 1. "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit oder, wenn für einen Betrieb mehrere Betriebsärzte oder Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellt sind, der leitende Betriebsarzt und die leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit, unterstehen unmittelbar dem Leiter des Betriebs." Der Wortlaut von § 8 Abs. 2 ASiG ist klar und eindeutig. Er lässt dem Arbeitge... mehr

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Abberufung eines Leitenden Betriebsarztes/einer Leitenden Fachkraft für Arbeitssicherheit

1 Vorbemerkung Die nachfolgend wiedergegebene Entscheidung des LAG Berlin befasst sich mit Fragen der Bestellung und Abberufung eines Leitenden Betriebsarztes. Das Urteil ist gleichermaßen auf die Bestellung und Abberufung einer Leitenden Fachkraft für Arbeitssicherheit übertragbar. Auch die Entscheidung des LAG Brandenburg vom 2.4.1998 befasst sich u. a. mit dieser Fragestel... mehr