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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.11.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einer ambulanten Familienhelferin Orientierungssatz 1. Bei der Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit ist von Ersterer auszugehen, wenn die Tätigkeit in einem Arbeitsverhältnis ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.07.2017 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Beschwerde der Mutter werden die mit Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Freiburg vom 11.04.2017 (46 F 798/17) unter Ziffer 1 - dritter und vierter Spiegelstrich - der Mutter erteilten Gebote aufgehoben. Klarstellend wird Ziffer 1 des genannten Beschlusses insgesamt wie folgt ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.11.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss des Umgangsrechts; zeitliche Begrenzung Normenkette BGB § 1684; ZPO § 621e Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde des Antragstellers wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass eine erneute Antragstellung zum Umgangsrecht bis zum 1.3.2004 ausgeschlossen wird. Dem Antragsteller ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.02.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einleitung eines sorgerechtlichen Abänderungsverfahrens Leitsatz (amtlich) 1. Die in der Form einer Verfügung getroffene Entscheidung des Amtsgerichts, von der Einleitung eines sorgerechtlichen Abänderungsverfahrens nach § 1696 Abs. 2 BGB abzusehen, kann jedenfalls dann mit der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.09.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Das Hessische Kinderschutzgesetz verzichtet auf die zwangsweise Durchsetzung der Teilnahme an den Vorsorgeuntersuchungen (vgl. Drucks. 16/7796 des Hessischen Landtages, S. 6), sondern begründet lediglich für das Jugendamt einen Gefahrerforschungsauftrag. Tenor Der angefochtene Beschluss wird ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Nach § 1666 Abs. 1 BGB hat das Gericht die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr für das Kind erforderlich sind. Auf Grund dieser offenen Formulierung hat das Gericht vielfältige Möglichkeiten. Im Bereich der Personensorge kann das Familiengericht nach geltender Rechtslage Ermahnungen, Auflagen, Ge- und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.06.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kind, FamFG, Kostenentscheidung, Verfahren, Eltern, Rechtsweg, Kostentragung, Verfahrensbeistand, Gefahr, Vater, Verschulden, Verhandlung, Voraussetzungen, Beschwerdeverfahren, Aussicht auf Erfolg, keine Aussicht auf Erfolg, Kosten des Verfahrens Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Bes...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.07.1994 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beweisanordnung im Vormundschaftsgericht in Verfahren über Maßnahmen des Kindeswohls Leitsatz (redaktionell) Befristete Sorgerechtsentziehung zur Durchführung einer klinischen Begutachtung des Kindes als Beweisanordnung Normenkette FGG §§ 12, 15, 19, 25, 27; BGB § 1666 Verfahrensgangmehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.2012 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Der mit der Feststellung zu Fragen des Entzugs der elterlichen Sorge beauftragte Sachverständige, der nach Abschluss seiner Untersuchungen das Vorliegen einer akuten Kindeswohlgefährdung feststellt, welches einen Aufschub von Maßnahmen zum Schutz des Kindes bis zur schriftlichen Abfassung seines ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.2012 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Der mit der Feststellung zu Fragen des Entzugs der elterlichen Sorge beauftragte Sachverständige, der nach Abschluss seiner Untersuchungen das Vorliegen einer akuten Kindeswohlgefährdung feststellt, welches einen Aufschub von Maßnahmen zum Schutz des Kindes bis zur schriftlichen Abfassung seines ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Obwohl der frühe Termin nach § 155 auch für Kindesschutzverfahren vorgeschrieben ist, stellt § 157 für diese Verfahren noch die – rechtspolitisch viel diskutierte – "Erörterung der Kindeswohlgefährdung" daneben. Das Verhältnis von § 157 zu § 155 offenbart sich nicht auf den ersten Blick, denn die "Erörterung", die § ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.03.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zum befristeten Umgangsausschluss eines Großvaters Tenor Die Beschwerde wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor der angefochtenen Entscheidung in Ziff. 1. wie folgt gefasst wird: Der Umgang des Großvaters mit A wird bis zum 1.9.2014 ausgesetzt. Die Kosten des ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    24.03.2025 4 Wochen testen

Rz. 16 Abs. 3 regelt die Voraussetzungen gegenüber der in Abs. 1 niedergelegten vorrangigen elterlichen Erziehungsverantwortung und den damit verbundenen Primat der elterlichen Gefahrenabwendung, unter denen die Berufsgeheimnisträger als Adressaten befugt sind, Informationen an das Jugendamt weiterzugeben (BR-Drs. ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.02.2006 4 Wochen testen

Leitsatz Anlässlich der ärztlichen Untersuchung eines am 13.12.2004 geborenen Jungen waren bei ihm Hämatome an den Oberarmen und ein kleines Hämatom am linken Augenrand festgestellt worden. Bei einer weiteren Untersuchung am gleichen Tage in einer Kinderklinik wurden weitere Verletzungen festgestellt, u.a. Kratzspuren ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2023 4 Wochen testen

Es stellt immer eine Frage des Einzelfalls dar, wenn zu entscheiden ist, ob eine Einschränkung bzw. ein Ausschluss des Umgangs notwendig ist. Grundsätzlich gilt, dass an eine Einschränkung oder gar den Ausschluss des Umgangsrechts strenge Maßstäbe anzulegen sind.[1] Ein bestehendes Umgangsrecht ist nur einzuschränken, ...mehr