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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.04.2022 4 Wochen testen

Rz. 42 Die Weigerung des Kindes reicht regelmäßig nicht für einen Ausschluss des Umgangs aus, sondern ist durch geeignete Maßnahmen abzubauen. Rz. 43 Der Kindeswille hat eine doppelte Funktion. Zum einen ist er Ausdruck der empfundenen Personenbindung, die auch nonverbal, z.B. durch ein freudiges Zugehen auf den ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Rn 27 Liegen die Voraussetzungen für einen Eingriff in die Personen- oder Vermögenssorge gem I vor, so hat das FamG die zur Abwendung der Gefahr erforderlichen und geeigneten Maßnahmen zu treffen. Dabei ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit strikt zu beachten (BVerfG FamRZ 12, 1127, 1128; 14, 1177; 1266; 1270; 15, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.01.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Beschwerdeberechtigung des sorgeberechtigten Elternteils bei Ablehnung Kontaktverbot Leitsatz (amtlich) Ein (mit-)sorgeberechtigter Elternteil ist nach § 59 Abs. 1 FamFG nicht berechtigt, selbst gegen eine von ihm angeregte, aber abgelehnte Entscheidung des Familiengerichts zur ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2017 4 Wochen testen

Die Entscheidung des BVerfG vom 13.7.2017 stützt sich in ihrer Begründung auf eine ständige Rechtsprechung zu Art. 6 Abs. 2 GG. Die Feststellung, dass die räumliche Trennung eines Kindes von seinen Eltern den stärksten Eingriff in das Elterngrundrecht darstellt, der nur unter strikter Wahrung des ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2011 4 Wochen testen

Die Anwendung des § 36 Nr. 1 EGZPO und des darin enthaltenen Zumutbarkeitskriteriums ist auf die Fälle beschränkt, in denen sich der Abänderungsgrund aus dem Unterhaltsrechtsänderungsgesetz v. 21.12.2007 ergibt. Die Feststellung ehebedingter Nachteile in der Altersvorsorge kommt in Betracht, wenn der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.07.2016 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Bei gemeinsamer elterlicher Sorge unterfällt die Entscheidung, mit dem Kind eine Urlaubsreise in die Türkei durchzuführen, unter den gegenwärtigen dortigen Verhältnissen nicht der Alleinentscheidungsbefugnis des § 1687 Abs. 1 Satz 2 BGB. Hält der andere Elternteil eine Urlaubsreise des Kindes in die ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.02.2008 4 Wochen testen

Leitsatz Aus der im Jahre 1998 geschiedenen Ehe der Eltern war eine im August 1996 geborene Tochter hervorgegangen. Die Eltern stritten sich um das Sorge- wie auch um das Umgangsrecht. In dem Verfahren zur Regelung des Umgangsrechts beantragte der Vater den Erlass einer einstweiligen Anordnung. Daraufhin ordnete das ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2019 4 Wochen testen

[1] I. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde wenden sich die Beschwerdeführer zu 1) und 2) gegen den durch einstweilige Anordnung erfolgten Entzug weiter Teile des Sorgerechts für ihre minderjährige Tochter, die Beschwerdeführerin zu 3). Sie beantragen zudem Prozesskostenhilfe und die Beiordnung ihres ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2023 4 Wochen testen

Rz. 94 Der Anspruch auf den Erhalt eines Beitrages zum Familienunterhalt besteht zwischen den Eheleuten gegenseitig.[116] Daher ist nach § 1360 BGB jeder Ehegatte zugleich Unterhaltsberechtigter und Unterhaltsverpflichteter. Rz. 95 Der Anspruch umfasst die Bedürfnisse der gesamten Familie einschließlich der Kinder. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.04.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung des Elternrechts (Art 6 Abs 2 S 1 GG) durch längerfristiger Umgangsausschluss wegen erheblichen sexuellen Kindesmissbrauchs. § 159 Abs 2 Nr 1 FamFG gilt auch in der Beschwerdeinstanz Normenkette GG Art. 6 Abs. 2 S. 1; BVerfGG § 90; BGB § 1684 Abs. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.01.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Genehmigungserfordernis bei Fixierungsmaßnahme Normenkette BGB § 1631b Abs. 2; BGB § 1666 Verfahrensgang AG Rosenheim (Entscheidung vom 23.11.2018; Aktenzeichen 1 F 1504/18) Tenor 1. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts Rosenheim wird zurückgewiesen. 2. Von einer Erhebung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.02.2025 4 Wochen testen

Tenor 1. Der Antrag des Ergänzungspflegers vom 21.01.2025 auf einstweilige Rückübertragung der elterlichen Sorge in den Teilbereichen Aufenthaltsbestimmung und Umgangsbestimmung auf die Kindesmutter wird zurückgewiesen. Gründe I. Der Antrag auf einstweilige Rückübertragung der elterlichen Sorge in den entzogenen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ergänzungspflegschaft Leitsatz (amtlich) Anordnung zur Geltendmachung von Kindesunterhalt gegenüber dem allein sorgeberechtigten Vater. Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde gegen den Beschluss das Amtsgerichts - Familiengericht - Hainichen vom 13.01.2010, Az. 51 F 604/09, wird auf...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.04.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unzuständigkeit des Familiengerichts für die Überprüfung coronabedingter Maßnahmen der öffentlichen Verwaltung Leitsatz (amtlich) 1. Für die gerichtliche Überprüfung coronabedingter Maßnahmen der öffentlichen Verwaltung (hier: Maskenpflicht, Distanzgebot, Corona-Testpflicht in Schulen) ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Nach § 1666 Abs. 1 BGB hat das Gericht die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr für das Kind erforderlich sind. Auf Grund dieser offenen Formulierung hat das Gericht vielfältige Möglichkeiten. Im Bereich der Personensorge kann das Familiengericht nach geltender Rechtslage Ermahnungen, Auflagen, Ge- und ...mehr