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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.1985 4 Wochen testen

Die Rechtskraft des Urteils wird bescheinigt! Entscheidungsstichwort (Thema) Feststellung Tenor 1. Das Versäumnisurteil vom 5. Oktober 1984 wird aufrechterhalten. 2. Der Beklagte hat die weiteren Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf 1.650,– DM festgesetzt. Tatbestand Die Klägerin war seit dem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.02.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Sperrzeit. Arbeitsaufgabe. Aufhebungsvertrag. wichtiger Grund. drohende sozial gerechtfertigte Arbeitgeberkündigung. Abfindung. Verzicht auf Rechtmäßigkeitsprüfung der Kündigung im Hinblick auf § 1a KSchG. keine Manipulation Leitsatz (amtlich) Ein Arbeitsloser kann sich ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   16.02.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ordentliche Kündigung. Zeitpunkt des Kündigungsausspruchs. Prognoseentscheidung des Arbeitgebers. § 1 Abs. 2 KSchG Leitsatz (amtlich) Wird eine Kündigung auf die künftige Entwicklung der betrieblichen Verhältnisse gestützt, so kann sie ausgesprochen werden, wenn die betrieblichen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.04.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialplan. Auslegung. Gleichbehandlungsgrundsatz Orientierungssatz 1. In einem Konzernsozialplan kann Arbeitnehmern, die ein nach den Regelungen des Sozialplans örtlich unzumutbares Arbeitsangebot bei einem anderen konzernangehörigen Unternehmen angenommen haben, eine Erprobungszeit ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.09.1992 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ordentliche Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen Orientierungssatz Krankheitsbedingte dauernde Unfähigkeit, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, berechtigt wegen der auf Dauer feststehenden Störung des Austauschverhältnisses zur Kündigung, wenn feststeht, daß der ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   10.11.2025 4 Wochen testen

Neben den wesentlichen Arbeitsbedingungen muss auch, sofern vereinbart, die Dauer der Probezeit schriftlich niedergelegt werden.[1] Die Niederschrift mit der Angabe der Dauer der Probezeit ist dem Arbeitnehmer spätestens am 7. Kalendertag nach dem vereinbarten Beginn des Arbeitsverhältnisses auszuhändigen.[2] Die ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   26.07.2006 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung. Lösung des Beschäftigungsverhältnisses. Vergleich. Entlassungsentschädigung. Alter. Gleichbehandlung Leitsatz (redaktionell) 1. Ist das Recht des Arbeitgebers zur ordentlichen Kündigung tarifvertraglich wegen des Alters des Arbeitnehmers ausgeschlossen, so ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.04.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung und Kündigungsfristen im Massenentlassungsverfahren Leitsatz (amtlich) Nach § 18 KSchG werden Entlassungen, die nach § 27 KSchG anzuzeigen sind, vor Ablauf eines Monats nach Eingang der Massenentlassungsanzeige nur mit Zustimmung der Agentur für Arbeit wirksam. Eine nach ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.11.1994 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor 1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 25.06.1993, Az. 3 Ca 564/93, unter Zurückweisung der Berufung im übrigen wie folgt abgeändert: Es wird festgestellt, daß das Arbeitsverhältnis durch d...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.06.1991 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstillegung - Schulbetrieb Leitsatz (redaktionell) 1. Die Kündigung aus Anlaß einer geplanten Betriebsstillegung ist wegen dringender betrieblicher Erfordernisse sozial gerechtfertigt, wenn die betrieblichen Umstände bereits ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.01.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung wegen Betriebsstillegung. freie Unternehmerentscheidung. Gemeinschaftsbetrieb. Darlegungslast. Maßgeblichkeit des Kündigungszeitpunkts. soziale Auswahl. Betriebsratsanhörung. Kündigung Orientierungssatz 1. Der Entschluß des Arbeitgebers, ab sofort keine neuen Aufträge mehr ...mehr

Entscheidung aus Haufe Steuer Office Excellence   16.02.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ordentliche Kündigung. Zeitpunkt des Kündigungsausspruchs. Prognoseentscheidung des Arbeitgebers. § 1 Abs. 2 KSchG Leitsatz (amtlich) Wird eine Kündigung auf die künftige Entwicklung der betrieblichen Verhältnisse gestützt, so kann sie ausgesprochen werden, wenn die betrieblichen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.01.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung wegen Betriebsstillegung. freie Unternehmerentscheidung. Gemeinschaftsbetrieb. Betriebsübergang. Darlegungslast. Maßgeblichkeit des Kündigungszeitpunkts. soziale Auswahl. Betriebsratsanhörung. Kündigung Orientierungssatz 1. Der Entschluß des Arbeitgebers, ab sofort keine neuen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.03.2005 4 Wochen testen

Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Kläger als Gesamtgläubiger 1.885,15 Euro nebst 15 % über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 06.07.2004 zu zahlen. Auf die Widerklage werden die Kläger als Gesamtschuldner verurteilt, an die Beklagte 162,60 Euro nebst 5 % Punkten Zinsen über dem jeweiligen Basiszinssatz ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Haben Arbeitslose wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Entlassungsentschädigung erhalten oder zu beanspruchen und ist das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer der ordentlichen Kündigungsfrist des Arbeitgebers entsprechenden Frist beendet worden, so ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld von dem Ende ...mehr