1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 25. Oktober 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berücksichtigung werterhellender Tatsachen bei fehlender Bilanz. Feststellungslast bei unklarer Zuordnung von Einnahmen zu gewerblichen oder nichtselbständigen Einkünften. Geltung des Vorrangs der Vorschrift des § 23 EStG vor § 17 EStG auch in 1998. Prüfung der Erfolgsaussicht eines ...mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 12. Juli 2000 sowie der Bescheid der Beklagten vom 09.01.1998 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 24.03.1998 aufgehoben und die Beklagte verpflichtet, an die Klägerin wegen de...mehr

Leitsatz (amtlich) (nicht rechtskräftig; die zugelassene Revision ist eingelegt worden: BGH – VIII ZR 47/25 –) 1. Der Einbau einer Zentralheizungsanlage an Stelle der bis dahin in den Wohnungen installierten Elektro-Einzelöfen stellt sich auch dann als eine Modernisierungsmaßnahme im Sinne von § 555b Nr. 2 und Nr. 4 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Wiedereinsetzung bei nicht rechtzeitiger Nachfrage des Prozessbevollmächtigten nach dem Zeitpunkt der Bekanntgabe der Einspruchsentscheidung Leitsatz (redaktionell) Wird der Prozessbevollmächtigte von einer Steuerberatungsgesellschaft mbH, an der er beteiligt ist, regelmäßig mit ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Elektrizitätsbinnenmarkt. Erhöhung der Gebühr für den Zugang zum nationalen Elektrizitätsübertragungsnetz und seine Benutzung. Staatliche Beihilfen. Richtlinie 96/92/EG. Netzzugang. Diskriminierungsverbot Beteiligte Tenor 1. Eine Maßnahme wie die in den ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unwirksame betriebsbedingte Kündigung im gemeinschaftlichen Betrieb zweier Unternehmen bei unzureichenden Darlegungen der Arbeitgeberin zu anderweitigen Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten im Gemeinschaftsbetrieb Leitsatz (redaktionell) 1. Die Annahme eines ausnahmsweise ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kernbrennstoffsteuer, Verfahrensrecht: Aufhebung der Vollziehung wegen ernstlicher Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit und Unionsrechtmäßigkeit des Kernbrennstoffsteuergesetzes Leitsatz (amtlich) 1. Der 4. Senat des Finanzgerichts Hamburg hält das Kernbrennstoffsteuergesetz für ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Oberhausen vom 16.12.1997 – 3 Ca 1555/97 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Der am 20.02.1940 geborene Kläger ist ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz. betriebliche Voraussetzung. VEB Stahlbau Staßfurt Leitsatz (amtlich) Der VEB Stahlbau Staßfurt war kein volkseigener Produktionsbetrieb der Industrie oder des Bauwesens iS des § 1 Abs 1 S 1 der 2. DB (juris: ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sonderabfall. Abfall zur Beseitigung. Abfall zur Verwertung. Abfallgemisch. Verbrennung. Hauptzweck. Energieerzeugung. Stützfeuerung. Primärenergie. Substitution. Ressourcenschonung Leitsatz (amtlich) In einer Sonderabfallverbrennungsanlage wird Primärenergie substituiert, wenn Abfall ...mehr

rechtskräftig Leitsatz (redaktionell) 1. Zum Begriff „Verlustzuweisungsgesellschaft” 2. Keine Beweislastumkehr bezüglich Gewinnerzielungsabsicht bei Inaussichtstellen einer Verlustzuweisung von 100 v.H. 3. Zur Anerkennung einer Gewinnverteilungsabrede Normenkette FGO § 69 Abs. 3; EStG § 15 Abs. 1 Nr. 1; EStG § 15 Abs. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweilige Verfügung im Arbeitskampf. Eilbedürftigkeit als Verfügungsgrund Leitsatz (redaktionell) 1. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung im Arbeitskampf ist zulässig. Dabei ist durch das Gericht ein strenger Maßstab anzulegen, da sich die Kampfparität durch eine Eilmaßnahme ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Auflage, nachträgliche. Störfall. Auslegungsstörfall. Störfallbeherrschung. Nachweis. Informationspflicht. Projektplan. Anforderungen, sicherheitsspezifische. Grenzwerte. Maße. Betriebsgenehmigung, atomrechtliche. Anlagengenehmigung, atomrechtliche. Betriebshandbuch. ...mehr

Rz. 207 Ein glaubwürdiger Übergangsplan für den Klimaschutz ist eine Liste von Maßnahmen, die über einen bestimmten Zeitraum hinweg umgesetzt werden sollen, wobei die Finanzplanung berücksichtigt wird. Dieser Übergangsplan muss regelmäßig aktualisiert werden, da möglicherweise nicht alle geplanten Maßnahmen umgesetzt ...mehr