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Der Leiter einer Abteilung ist an Ziele gebunden, d. h. an die zu erbringende Leistung. Diese wiederum ist bei einem Servicecenter oder einem Costcenter mit einem Kostenziel verbunden bzw. bei einem Profitcenter mit einem Deckungsbeitragsziel. Die Bindung an ein Ziel geht einher mit der Freiheit, den Weg zum Erreichen ...mehr

Rz. 9 Mit "passiver Nutzungspflicht" ist die Pflicht gemeint, das beA auf Zustellungen und den Zugang von Mitteilungen zu überwachen, diese zur Kenntnis zu nehmen und gegen sich gelten zu lassen. Die passive Nutzungspflicht umfasst damit die regelmäßige Kontrolle der Posteingänge im Gegensatz zur aktiven Nutzung, die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Freizügigkeit. Europarechtskonformität Orientierungssatz Der Ausschluss ausländischer Staatsangehöriger, deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck ...mehr

Stammkunden geben Unternehmen eine relative Überlebenssicherheit und eine teilweise Planungssicherheit. Daher ist es unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit sehr von Vorteil, sich um Kundenbindung zu bemühen. Grundsätzlich gilt hier: je länger und je verlässlicher, desto besser. Kundenbindung kann man ganz einfach messen, ...mehr

Nachdem mittels Zielbilderstellung und Entwicklung der Finance Roadmap grundlegende Annahmen getroffen und relevante Voraussetzungen definiert wurden, konnte in die Soll-Konzeption und Digitalisierung des Invoice-to-Pay-Prozesses operativ gestartet werden. Konkret stellte dabei ein Prozess-Design den ersten Schritt ...mehr

Die Parteien streiten um Ansprüche auf Zahlung von "Lizenzgebühren", wobei der eigentliche Leistungsgegenstand streitig ist. Die Klägerin betreibt die Website "xxx.de" und bietet über die von ihr entwickelte Software Dienstleistungen für Betroffene an, die einen Anhörungsbogen bzw. Bußgeldbescheid zu einem behaupteten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Klageerhebung. richtige Parteibezeichnung Normenkette ZA-NATOTrStat Art. 56; ZPO § 253; ArbGG § 46; KSchG § 1; KSchG § 7; BGB § 130 Verfahrensgang Hessisches LAG (Urteil vom 05.08.1988; Aktenzeichen 15/12 Sa 8/88) ArbG Frankfurt am Main (Urteil vom 13.05.1987; Aktenzeichen 14 Ca 371/86) ...mehr

BMF, Schreiben v. 22.11.2001, IV D 1 – S 7492 – 48/01, BStBl I 2001, 1003 Bezug: BMF-Schreiben vom 23.9.1994, IV C 4 – S 7492 – 78/94 und BMF-Schreiben vom 19.12.2000, IV D 1 – S 7492 – 16/00 1 Anlage Umsatzsteuerbefreiung nach Artikel 67 Abs. 3 des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut (NATO-ZAbk); Niederländisches ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Wird der Post eines Nutzers in einem sozialen Netzwerk automatisch gelöscht und auf dessen Beschwerde unmittelbar wieder eingestellt, fehlt es an der für einen Unterlassungsanspruch erforderlichen Wiederholungsgefahr. 2. Anders ist dies, wenn der Netzanbieter die Löschung zunächst verteidigt oder ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Auslegung des Arbeitsvertrages hinsichtlich einer Karenzentschädigung bei Vereinbarung eines Wettbewerbsverbots Leitsatz (redaktionell) Enthält eine Klausel des Arbeitsvertrages ein Wettbewerbsverbot, ohne dass eine Karenzentschädigung vereinbart wird, so ergibt auch eine ergänzende ...mehr

Rechtsbeschwerde Entscheidungsstichwort (Thema) Versetzung eines Flugkapitäns zum Bodenpersonal. Mitbestimmung der Personalvertretung bzw. des Betriebsrats Leitsatz (amtlich) Nach § 73 Nr. 1 des Tarifvertrags über die Personalvertretung für das Bordpersonal der LTU Lufttransport-Unternehmen GmbH & Co. KG vom ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zeugnisberichtigung - Gesamtbeurteilung Orientierungssatz 1. Ein Arbeitnehmer hat einen Erfüllungsanspruch auf Erteilung eines richtigen Zeugnisses. Wenn der Arbeitgeber dagegen einwendet, das erteilte Zeugnis sei inhaltlich richtig und er habe demgemäß den Zeugnisanspruch erfüllt, so ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Befristung. Vertretungskette. Prozessarbeitsverhältnis Leitsatz (amtlich) Ein vorübergehend mit höherwertiger Arbeit beschäftigter Mitarbeiter kann auf seiner bisherigen Ebene durch einen befristet eingestellten Mitarbeiter vertreten werden. Es ist nicht erforderlich, dass der Vertreter ...mehr

OFD Karlsruhe, Verfügung v. 9.12.2002, S 7492 Allgemeines Die ab 29.3.1998 anzuwendenden Abkommensvorschriften sind als Anhang 3 Nr. 2 der amtlichen Umsatzsteuer-Handausgabe 2002 abgedruckt. Danach ist nicht mehr erforderlich, dass das Entgelt nachweislich mit Mitteln des Entsendestaates entrichtet wird. Eine ...mehr

BELGIEN a) Einkommensersatzbeihilfe (Gesetz vom 27. Februar 1987); b) garantiertes Einkommen für ältere Personen (Gesetz vom 22. März 2001). BULGARIEN Sozialaltersrente (Artikel 89 des Sozialversicherungsgesetzbuches). TSCHECHISCHE REPUBLIK Sozialzulage (Gesetz Nr. 117/1995 Sb. über die staatliche Sozialhilfe). ...mehr