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Relevanz Datum
Kommentar aus TVöD Office Professional   19.06.2025 4 Wochen testen

Rz. 2 Bis zum 1.7.2001 war das Rehabilitations- und Teilhaberecht sehr zerklüftet und hinsichtlich des Leistungsspektrums von Rehabilitationsträger zu Rehabilitationsträger unterschiedlich. Besonderen Wert legte der Gesetzgeber mit Einführung des SGB IX darauf, die Leistungen zur Teilhabe bei den jeweiligen ... mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   07.06.2023 4 Wochen testen

Leitsatz 1. Nach ständiger Rechtsprechung setzt die Annahme einer Betriebsstätte gemäß § 12 Satz 1 der Abgabenordnung eine Geschäftseinrichtung oder Anlage mit einer festen Beziehung zur Erdoberfläche voraus, die von einer gewissen Dauer ist, der Tätigkeit des Unternehmens dient und über die der Steuerpflichtige eine ... mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   15.03.2022 4 Wochen testen

Kommentar Ab 2022 ist die Sachbezugs-Freigrenze auf 50 EUR erhöht worden. Gleichzeitig gelten aber seit Jahresbeginn verschärfte Voraussetzungen für die Anerkennung von Gutscheinen und Geldkarten. Die Verwaltung hat im März mit geändertem Anwendungserlass zu den Neuerungen Stellung genommen. Bereits seit 2020 gibt es ... mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.11.2021 4 Wochen testen

BMF, Schreiben vom 4.11.2021, IV A 4 – S 0310/19/10001 :003 (DOK 2021/1154799), BStBl I 2021, 2156 Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Anwendungserlass zur Abgabenordnung vom 31. Januar 2014 (BStBl 2014 I S. 290), der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   24.04.1979 4 Wochen testen

Beteiligte Tatbestand I. Zwischen den Beteiligten besteht Streit darüber, ob die beklagte Betriebskrankenkasse verpflichtet ist, den bei ihr versicherten Kläger mit einem sogenannten Fernsehlesegerät auszustatten. Bei dem 1953 geborenen Kläger ist die Sehschärfe beider Augen von Geburt an stark herabgesetzt. Er ... mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium   15.04.2026 4 Wochen testen

Diese können steuerfrei oder steuerpflichtig sein. Sämtliche Regelungen zur Steuerfreiheit von Einnahmen finden sich in § 3 und § 3b EStG. Dies sind: Aufwendungen für betriebliche Altersversorgung (Direktversicherung, Direktzusage, Pensionsfonds, Pensionskasse und Unterstützungskasse). Förderung der Vermögensbildung ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Lehrbuch des Privatrechts (2 Teilbände, Bd I: XXXV, 1212 Seiten, Bd. II: XXVIII 1213–2387 Seiten) Verlag Mohr Siebeck, Tübingen, 2010, Leinen, EUR 279,– ISBN 978-3- 16-150421-1 Muscheler, jedem, der sich mit Erbrecht beschäftigt, als profunder Wissenschaftler bestens bekannt, hat ein Opus Magnum vorgelegt und das ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.07.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit. Werkstudent. Übernahme einer Beschäftigung mit einem vergleichsweise hohen Entgelt im Urlaubssemester Leitsatz (amtlich) Auch bei Übernahme einer Beschäftigung mit einem vergleichsweise hohen Entgelt kann ein Student im Urlaubssemester seinem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.11.2000 4 Wochen testen

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Abgrenzung von Kalendern zu ermäßigt besteuerten Druckerzeugnissen Leitsatz (redaktionell) Zur Abgrenzung von ermäßigt zu besteuernden Büchern, Broschüren und ähnlichen Drucken im Sinne des § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG i.V.m. Nr. 49a der Anlage (Nr. 49.01 ZT), zu Kalendern, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Mehrbedarf. unabweisbarer laufender besonderer Bedarf. Anschaffung eines elektronischen Wörterbuchs für den Schulunterricht. Schulbedarfspauschale Leitsatz (amtlich) Bei einmaligen Kosten für die Beschaffung eines elektronischen Wörterbuchs für den Schulunterricht ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2022 4 Wochen testen

Rz. 23 Digitale Inhalte (nach Erwägungsgrund Nr. 19 Digitale-Inhalte-RL[75] z.B. Computerprogramme, Video- oder Musikdateien, digitale Spiele, elektronische Bücher oder andere elektronische Publikationen ebenso wie "Anwendungen", etwa Applikationen für mobile Endgeräte oder ähnliche Anwendungssoftware; es "genügt, ... mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   29.01.2015 4 Wochen testen

Leitsatz 1. Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer i.S.d. § 3 Abs. 8 UStG ist die Person, die in eigenem Namen eine Zollanmeldung abgibt oder in deren Namen eine Zollanmeldung abgegeben wird. Darauf, dass tatsächlich Einfuhrumsatzsteuer angefallen ist, kommt es nicht an. 2. Als Vertreter "für Rechnung" eines anderen i.S.d. ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2021 4 Wochen testen

Rz. 98 Das materielle Sozialrecht besteht aus einer Vielzahl nach und nach gewachsener besonderer Bausteine und Ansprüche, die als Antworten auf soziale Problemlagen entstanden sind.[48] Den besonderen Büchern des SGB ist ein Allgemeiner Teil – das Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I) – vorangestellt. Das SGB I stellt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.04.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifauslegung. Feiertagszuschlag. Pfingstsonntag Orientierungssatz 1. Tarifliche Feiertagszuschläge knüpfen grundsätzlich an die gesetzlichen Feiertage am Beschäftigungsort an. Abweichende Regelungen müssen ausreichend deutlich erkennbar sein. 2. Regelt ein bundesweit geltender ... mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   27.04.2022 4 Wochen testen

Rz. 11 Nach § 12 Abs. 2 Nr. 14 S. 3 UStG ist begünstigt auch die Bereitstellung eines Zugangs zu Datenbanken, die eine Vielzahl von elektronischen Büchern, Zeitungen, oder Zeitschriften oder Teile von diesen enthalten (Rz. 8). Die Bereitstellung eines Zugangs zu einer Datenbank kann in rein elektronischer Form (z. B. ... mehr