1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 29.5.2008 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des LG Verden wird, soweit das Urteil die Verpflichtung der Beklagten zur Abnahme von EEG-Strom sowie dessen Vergütung betrifft, mit folg...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) "Metall auf Metall 2" Leitsatz (amtlich) Ein Musikproduzent darf Aufnahmen von fremden Tonträgern ohne Einwilligung des Tonträgerherstellers nicht im Wege des Sampling benutzen, wenn er die entnommene Aufnahme selbst herstellen kann (BGH, Urteil v. 20.11.2008, Aktz. I ZR 112/08 "Metall ...mehr

Leitsatz 1. Fällt die Unternehmensidentität und damit die sachliche Gewerbesteuerpflicht während des Kalenderjahrs weg, ist der Gewerbesteuermessbetrag für einen abgekürzten Erhebungszeitraum festzusetzen. 2. Ob der bisherige Gewerbebetrieb eingestellt und (ggf.) ein neuer Gewerbebetrieb in Gang gesetzt wird, bestimmt ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmerüberlassung. Verwirkung Normenkette BGB §§ 242, 397 Abs. 2; AÜG § 10 Abs. 1 S. 1, § 9 Nr. 1, § 1 Abs. 2, § 3 Abs. 1 Nr. 6, § 13 in der bis 30. April 1985 geltenden Fassung Verfahrensgang Tenor Die Revision der B...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Batteriespeicher als Erzeugungsanlage Leitsatz (amtlich) Batteriespeicher als Erzeugungsanlage 1. Der Zulässigkeit eines besonderen Missbrauchsverfahrens steht nicht entgegen, dass mit ihm die Erfolgsaussichten in einem laufenden Zivilverfahren verbessert werden sollen (Fortführung von ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 18.09.2018 verkündete Urteil der 4c Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf einschließlich des ihm zugrundeliegenden Verfahrens aufgehoben, soweit das Landgericht der Klage stattgegeben hat, und die Sache insoweit zur erneuten Verhandlung und ...mehr

(1) Ist ein Kraftwerk, für das eine steuerfreie Rücklage nach § 1 in Anspruch genommen worden ist, bis zum Ende des zehnten auf den Betriebsbeginn folgenden Wirtschaftsjahrs ausschließlich mit Gemeinschaftskohle betrieben worden, so ist die steuerfreie Rücklage zu diesem Zeitpunkt erfolgsneutral aufzulösen. (2) 1Ist ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Photovoltaikmodul nebst Infrastruktur, Vorsteuerabzug Leitsatz (redaktionell) 1. Maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Verwendungsabsicht eines Gegenstandes ist der Zeitpunkt der Lieferung. Der Senat kann nach den Gesamtumständen nicht feststellen, dass – wie von dem Stpfl. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Bekämpfung des Terrorismus. Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Körperschaften. Einfrieren von Geldern. Belassung einer Organisation in der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, die an terroristischen ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Das Akteneinsichtsrecht aus § 84 EnWG - hier i.V.m. § 61 Abs. 3 Satz 1 KVBG bzw. § 64 Abs. 1 KVBG - bezieht sich lediglich auf den bei Gericht vorhandenen Aktenbestand. Es begründet keinen Anspruch auf Beziehung und Offenlegung bislang nicht vorliegender Akten sonstiger Stellen. 2. Ob und ...mehr

Die extreme Trockenheit in Europa trifft nicht nur Felder und Wälder – auch der Energiemarkt gerät unter Druck. Flüsse trocknen aus, Kraftwerke drosseln ihre Leistung, und die Preise steigen. Dazu kommen ein angespannter Emissionshandel und geopolitische Unsicherheiten. Patric Herzog empfiehlt: Unternehmen sollten sich jetzt für die kommenden Jahre absichern.mehr

Daniel Zimmermann übernimmt am 1. August die Leitung Human Resources bei der CSS Versicherung mit Hauptsitz in Luzern. Der 42-Jährige ist aktuell noch für den HR-Bereich bei der Centralschweizerischen Kraftwerke AG (CKW) verantwortlich.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung eines Zusammenschlussvorhabens nach § 36 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Beteiligtemehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verteilung eines „Gestattungsentgelts” für eine Nutzungsüberlassung Leitsatz (redaktionell) Das in einer Summe gezahlte Entgelt für die auf unbestimmte Laufzeit vereinbarte Überlassung von Flächen zur Herstellung baurechtlicher Ausgleichsmaßnahmen (Rückbau eines Kraftwerks und ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung eines Zusammenschlussvorhaben nach § 36 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Beteiligtemehr