1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

(1) 1Die Errichtung und der Betrieb sowie die Änderung von folgenden Anlagen bedürfen der Planfeststellung durch die nach Landesrecht zuständige Behörde:mehr

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) BK Nr. 2102 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung. Meniskusschaden. Verletztenrente. haftungsbegründende Kausalität. arbeitstechnische Voraussetzungen Leitsatz (redaktionell) 1. Arbeiten im erdverlegten Rohrleitungsbau sind als meniskusbelastend anzusehen, weil ...mehr

Leitsatz (amtlich) Ein Wassernutzungsentgelt, das vom Berechtigten für die Erteilung der Genehmigung zu einer über den Gemeingebrauch hinausgehenden Nutzung eines öffentlichen Gewässers nach § 17 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg vom 25. Februar 1960 bzw. nach § 43 des Badischen Wassergesetzes vom 12. April ...mehr

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger kauft und verkauft Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen. Er war bis zum April 2007 als ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kernenergiesteuer, Steuer auf thermische Energie von Kernreaktoren, Kernenergiesteuer als Steuer auf Energieerzeugnisse Leitsatz (amtlich) 1. Die Art. 4 Abs. 2 und 21 Abs. 5 der Richtlinie 2003/96/EG des Rates vom 27. Oktober 2003 zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Versagung des Vorsteuerabzug; Teilnahme an betrügerischem Schneeballsystem Leitsatz (redaktionell) 1. Das Recht auf Vorsteuerabzug erstreckt sich nicht auf eine Steuer, die ausschließlich deshalb geschuldet wird, weil sie in einer Rechnung ausgewiesen ist. Dies betrifft insbesondere ...mehr

Die Erstellung einer Klimabilanz ist für viele Unternehmen inzwischen unverzichtbar. Doch die Ermittlung der jährlich emittierten Treibhausgas-Menge (THG) erscheint nur auf den ersten Blick trivial. Denn die Bilanzen müssen nicht nur die direkten Emissionen am Standort durch die Verbrennung fossiler Energieträger oder ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Wechselschichtzulage. versorgungstypische Wechselschichtarbeit Orientierungssatz 1. Ein Nahverkehrsbetrieb ist kein “Versorgungsbetrieb” iSv. § 1 Abs. 1 TV-V. 2. Die Wechselschichtarbeit in der Leitstelle eines Nahverkehrsbetriebs ist keine “versorgungstypische Wechselschichtarbeit” iSd. ...mehr

BMF, Schreiben v. 24.2.2003, IV D 1 - S 7279 - 4/03 Beschluss der Finanzminister(innen) der Länder vom 30.1.2003 zu TOP 3 der FMK 2 Anlagen Die FMK hat in ihrer Sitzung am 30.1.2003 folgenden Beschluss zu TOP 3 gefasst: „4. Die Finanzminister(innen) der Länder halten es außerdem für erforderlich, umgehend und ...mehr

Leistungen i. S. d. § 22 Nr. 3 EStG sind z. B.: eine Belohnung im Zusammenhang mit einer Auslobung (eine Belohnung für Hinweise, die zur Ermittlung von Straftätern führen, unterliegt nicht der Besteuerung, ebenso nicht der Finderlohn). Vergütungen an Mitglieder einer Bürgerinitiative für die Rücknahme des Widerspruchs ...mehr

BMF, Schreiben v. 30.3.2012, III B 6 - V 4250/05/10003 :004 Anlagenbegriff nach § 12b Abs. 2 StromStV I. Allgemeines Strom ist von der Steuer befreit, wenn er in Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von bis zu zwei Megawatt erzeugt wird und vom Betreiber der Anlage als Eigenerzeuger im räumlichen Zusammenhang ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Maßgeblicher Zeitpunkt zur Bestimmung des Versicherungsfalls bei Vorliegen einer Berufskrankheit Orientierungssatz 1. Nach § 56 Abs. 1 S. 1 SGB 7 haben Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls über die 26. Woche nach dem Versicherungsfall hinaus um wenigstens ...mehr

(1) 1Betreiber von Übertragungsnetzen können eine Anlage zur Erzeugung von elektrischer Energie aus Gas mit einer Nennleistung ab 50 Megawatt ganz oder teilweise als systemrelevantes Gaskraftwerk ausweisen, soweit eine Einschränkung der Gasversorgung dieser Anlage mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einer nicht ...mehr

(1) 1Auf Antrag erfolgt für die Verwendung von Wasser aus oberirdischen Gewässern eine Ermäßigung von höchstens 25 Prozent des geschuldeten Entgelts durch Verrechnung mit Aufwendungen für die in Absatz 2 genannten Maßnahmen. 2Ist ein Unternehmen für mehrere Produktionsstandorte entgeltpflichtig, kann die Verrechnung ...mehr