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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.01.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Bedeutung der Volljährigenadoption Leitsatz (amtlich) Bei der Volljährigenadoption ist deren Bedeutung für die unmittelbar Beteiligten abzuwägen mit den materiellen und immateriellen Interessen von Kindern des Annehmenden. Die hierfür erforderliche umfassende Gesamtabwägung verbietet ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.05.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zum Verfahren nach Art. 60 der VO Nr. 987/2009 - Revision eingelegt (Aktenzeichen des BFH: III R 20/25) Leitsatz (amtlich) Eine inländische Familienkasse, die für einen bei ihr gestellten Kindergeldantrag die deutschen Rechtsvorschriften für nachrangig anwendbar hält, ist nach Art. 60 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.07.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grabgebühr, kein Auswahlermessen zwischen mehreren Gebührenschuldnern. Bestattungsgebühren, Auswahlermessen zwischen mehreren Bestattungsverpflichteten. Bestattungs- und Friedhofsrechts einschl. entspr. Gebührenrechts Normenkette Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt … 1998; ...mehr

Mutter zeigt Baby Bilder
News 21.08.2014 Adoptionen

Vergeblich kämpfte eine Mutter in Straßburg darum, ihre beiden zur Adoption freigegebenen Töchter regelmäßig sehen zu können. Der EGMR erteilte ihr eine Abfuhr.mehr

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Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   20.07.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Pflegekindschaftsverhältnis: Obhuts- und Pflegeverhältnis zwischen den leiblichen Eltern und einem fast Volljährigen Leitsatz (NV) 1. Ein Pflegekindschaftsverhältnis zu einem fast Volljährigen wird trotz dessen Aufnahme in den eigenen Haushalt nicht begründet, wenn das Obhuts- und ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Rn 5 Für den zweiten Abschnitt ist die Ausländerbehörde zuständig (§ 85a I AufenthG). Deren Prüfungskompetenz besteht nicht ohne vorherige Aussetzungsentscheidung und ist auch nicht auf deren Rechtmäßigkeit gerichtet (VG Düsseldorf FamRZ 19, 708; VG Berlin FamRZ 20, 505), sondern bezieht sich auf die eigene ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.10.2014 4 Wochen testen

Tenor 1) Der Beklagte zu 1) wird verurteilt, an die Klägerin zu 1) 30.000 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 04.04.2012 zu zahlen. 2) Es wird festgestellt, dass der Beklagte zu 1) verpflichtet ist, den Klägern zu 1) und 2) sämtliche materiellen vergangenen und künftigen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Gesetze und Verordnungen, die Regelungen zu Schwangerschaft, Gebärfähigkeit, künstlicher Befruchtung sowie zu Entnahme von Eizellen und Embryonen treffen, gelten nach § 8 Abs. 1 S. 1 SBGG unabhängig von dem im Personenstandsregister eingetragenen Geschlecht der jeweiligen Person, die schwanger oder gebärfähig ist bzw. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.11.1991 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Beschwerde des Beteiligten zu 4) gegen den Beschluß des Amtsgerichts – Vormundschaftsgerichts – Hermeskeil vom 7. August 19...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2010 4 Wochen testen

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass sie nicht die Tochter des Beklagten ist. Sie behauptet, ihr leiblicher Vater sei der verstorbene Herr ... Die Beschwerdeführer sind die Kinder und die geschiedene Ehefrau des Herrn ... Das FamG hat durch Beschluss angeordnet, die Beschwerdeführer in die bereits zuvor ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   19.12.2024 4 Wochen testen

Rz. 11 Verwandte der aufsteigenden Linie sind Eltern, Großeltern usw. (zum Begriff der Verwandtschaft vgl. § 1589 BGB). Da das Gesetz eine Sonderstellung nichtehelicher Kinder nicht mehr kennt, gilt für deren Eltern das Gleiche (vgl. dazu §§ 1591 ff. BGB). Durch die Annahme als Kind (Adoption) rückt das Kind in die ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1) 1Die Anerkennung der Vaterschaft kann auch in einem Erörterungstermin zur Niederschrift des Gerichts erklärt werden. 2Das Gleiche gilt für die erforderlichen Zustimmungen. (2) 1Nach Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Feststellung der Vaterschaft für ein Kind kann ein anderer Mann als derjenige, dessen ...mehr

Gesetz aus TVöD Office Professional   01.11.2024 4 Wochen testen

(1) 1Gesetze und Verordnungen, die Regelungen zu Schwangerschaft, Gebärfähigkeit, künstlicher Befruchtung sowie zu Entnahme oder Übertragung von Eizellen oder Embryonen treffen, gelten unabhängig von dem im Personenstandsregister eingetragenen Geschlecht der jeweiligen Person,mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2024 4 Wochen testen

Das Eckpunktepapier schlägt weiter vor, dass während eines laufenden Vaterschaftsfeststellungsverfahrens die Anerkennung der Vaterschaft durch einen anderen Mann ausgeschlossen sein soll. Nur dann, wenn die leibliche Vaterschaft des Anerkennenden nachgewiesen wird, soll diese Sperrwirkung nicht gelten.[38] Das ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Ein Überblick der neuen Bundesregierung über ihre rechtspolitischen Pläne findet sich bereits im Koalitionsvertrag (s. dazu auch ZAP 2025, 419). Welche dieser Projekte zuerst angegangen werden sollen und in welcher Reihenfolge, geht daraus jedoch nicht hervor. Im Rahmen einer Abgeordnetenanfrage im Bundestag hat die ...mehr