1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Baugewerbe. Isolierarbeiten. Abbruch Orientierungssatz 1. Ein Betrieb, in dem in der überwiegenden Arbeitszeit der Arbeitnehmer vorhandenes Isoliermaterial an technischen Anlagen entfernt wird (sog. Abisolierarbeiten), verrichtet notwendige Vorarbeiten zu den in § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. ...mehr

(1) Ohne Einfuhrgenehmigung dürfen ferner folgende Waren eingeführt werden:mehr

Wie für neue Instrumente grundsätzlich empfehlenswert, wurden auch bei EnBW im Jahr 2005 zunächst zwei prototypische Wissensbilanzen in zwei sehr unterschiedlichen Unternehmensbereichen gestartet, einmal in der relativ kleinen, aber sehr wissensintensiven eigenen Akademie und einmal in der sehr großen und geografisch ...mehr

Leitsatz (amtlich) Bei der Bemessung von individuellen Netzentgelten nach § 19 Abs. 2 Satz 1 StromNEV ist allein der Leistungspreis, nicht aber auch der Arbeitspreis zu reduzieren. Normenkette StromNEV § 19 Abs. 2 S. 1 Verfahrensgang Tenor Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 3. Kartellsenats d...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Stromsteuerbefreiung einer Müll- und Klärschlammverbrennungsanlage Leitsatz (redaktionell) Eine Müll- und Klärschlammverbrennungsanlage kann für den selbst erzeugten und zur Beleuchtung, Klimatisierung und Gipsabscheidung in den Zentrifugen der Rauchgasreinigungsanlage eingesetzten Strom ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 18.07.1996 verkündete Urteil des Arbeitsgerichts Aachen – 3d Ca 1429/95 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Streitwert: unverändert. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer fristlosen, hilfsweise ordentlichen Kündigung vom 07.12.1995....mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 13. Januar 2011 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 306 563 €...mehr

Tenor 1. Zum Vorsitzenden einer Einigungsstelle, die darüber befinden soll, auf welche Weise die Gefährdungsanalyse gem. § 5 ArbSchG zu erstellen ist, wird Richter am Arbeitsgericht bestellt. 2. Die Anzahl der Beisitzer wird mit je drei für jede Seite festgelegt. Tatbestand I. Die Beteiligten streiten um die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsprechung zur „Scheinselbständigkeit“ für (umsatz-)steuerrechtliche Beurteilung nicht ausschlaggebend; keine grundsätzliche Bedeutung Leitsatz (NV) Für die Abgrenzung, ob jemand eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbständig ausübt, ist das Gesamtbild der Verhältnisse ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Änderung überhöhter Lohnsteueranmeldungen, Veränderungssperre des § 41c Abs. 3 EStG, Berichtigung der Lohnsteuerbescheinigungen, Rechtsschutzbedürfnis nach erfolgter Lohnsteueranrechnung bei den Arbeitnehmern Leitsatz (redaktionell) Eine Änderung der Lohnsteueranmeldungen mit dem Ziel ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Ansprüche aus allgemeiner Prospekthaftung verjähren in Analogie zu den gesetzlich geregelten Prospekthaftungstatbeständen in 6 Monaten nach Kenntnis des Betroffenen von den Prospektfehlern, spätestens jedoch 3 Jahre nach Erwerb des Anteils oder der Beteiligung (wie KG v. 20.7.2001 – 9 U 1912/00, ...mehr

Die deutschen Treibhausgasminderungsziele sind in § 3 Abs. 1 Klimaschutzgesetz verbindlich festgelegt. Danach sollen die Treibhausgasemissionen, allem voran die CO2-Emissionen, bis zum Jahr 2030 gegenüber 1990 um mindestens 55 % gesenkt werden. Treibhausgase wie CO2 werden bei der Umwandlung von fossilen Brennstoffen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Beginn der Gewerbesteuerpflicht aufgrund von Vorbereitungshandlungen Leitsatz (redaktionell) 1. Für den Beginn der Gewerbesteuerpflicht einer GmbH & Co. KG ist gem. § 2 Abs. 1 GewStG entscheidend, wann die Voraussetzungen für die erforderliche Beteiligung am allgemeinen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an Verfahrensmangel und grundsätzliche Bedeutung Leitsatz (NV) 1. Die Beachtung des Anspruchs auf rechtliches Gehör erfordert keinen Hinweis des Gerichts, es werde bei seiner Entscheidung die Gesetzgebungsmaterialien zu einer Norm heranziehen, von deren Auslegung auch nach ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Definition des Energieversorgungsunternehmens im Sinne des KWKG (2000). Versorgung des Letztverbrauchers bereits am 31.12.1999 als Voraussetzung des § 2 Abs. 1 Satz 1 KWKG (2000). Weitere Voraussetzung des § 2 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 KWKG (2000), dass der Strom schon vor dem 01.01.2000 für ...mehr