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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.04.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Wettbewerb. Missbrauch einer beherrschenden Stellung. Anwendung des nationalen Wettbewerbsrechts. Entscheidung der nationalen Wettbewerbsbehörde, mit der eine Geldbuße auf der Grundlage des nationalen Rechts und eine Geldbuße auf der Grundlage des ...mehr

Markenrecht in China
Special 24.07.2025 Haufe Shop

Die Autorin erläutert knapp und verständlich, worauf deutsche Unternehmen im Umgang mit China beim Markenrechts achten müssen und welche Fallen zu vermeiden sind. Auch Wettbewerbsrecht, Copyrights, Domains und Designs in China werden berücksichtigt und mit dem chinesischen Markenrecht verknüpft.mehr

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CM 06 2014
Controller Magazin   6/2014

Eine strategische Krise ist durch den Verlust der Wettbewerbsfähigkeit gekennzeichnet. Innovationen wurden vernachlässigt, neue Wettbewerber ignoriert. Im Titelbeitrag erfahren Sie, wie die Früherkennung strategischer Krisen umgesetzt und rechtzeitig Gegenmaßnahmen eingeleitet werden können.mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.02.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wettbewerb. Kartell im Gebiet eines Mitgliedstaats, das vor dem Beitritt dieses Staates zur Europäischen Union begonnen hat. International operierendes Kartell, das sich im Gebiet der Union und des Europäischen Wirtschaftsraums auswirkt. Art. 81 EG und 53 des EWR-Abkommens. Verfolgung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Effektivitätsgrundsatz. Schadensersatzklagen wegen Zuwiderhandlungen gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union. Verjährungsfrist. Bestimmung des Fristbeginns. Kenntnis der für die Erhebung der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.03.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität. Schadensersatzklagen nach nationalem Recht wegen Zuwiderhandlung gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union. Wirkungen nationaler Entscheidungen. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 59 Die Firma X hat einen neuen Schokoriegel entwickelt. Sie hat sich dabei zwar von einem bekannten Produkt "inspirieren" lassen, meint aber, sich doch deutlich abzugrenzen. Da die Markteinführung erhebliches Geld kostet, möchte sie vermeiden, dass ihr diese durch eine einstweilige Verfügung des Konkurrenten ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 150 Die Vollstreckung eines Unterlassungstitels erfolgt gemäß § 890 ZPO, die eines Beseitigungstitels gemäß den §§ 887, 888 ZPO. 1. Titel Rz. 151 Voraussetzung einer Vollstreckung ist, dass der dem Vollstreckungsakt zugrunde liegende Titel Art und Umfang der dem Schuldner obliegenden Verpflichtung eindeutig ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 159 Da die Unterlassungsverfügung den Regelfall darstellt, wird sie im Muster näher behandelt. Beseitigungsverfügungen werden durch Maßnahmen nach den §§ 887, 888 ZPO vollstreckt.mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 165 A und B produzieren beide Spielwaren. A ist dabei der Auffassung, dass B sich mit Design und Ausstattung einer neuen Anziehpuppe zu sehr an die Produkte von A angelehnt hat. B ist anderer Auffassung, möchte aber einen Streit vermeiden. B ist daher bereit, freiwillig das Aussehen der Puppe zu verändern. Im ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen