1.171 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Rückenbeschwerden" in allen Themenbereichen.

Leitsatz (amtlich) 1. Die Verletzung der Anzeigepflicht (§ 19 Abs. 1 VVG) setzt voraus, dass nach den vom Versicherungsnehmer verschwiegenen Umständen in Textform gefragt worden ist. Soweit eine Frage unterschiedlich verstanden werden kann, braucht der Versicherungsnehmer nur das anzugeben, wonach zweifellos gefragt ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unwirksame außerordentliche Kündigung wegen Vortäuschung krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit bei unzureichendem Nachweis fehlender Arbeitsunfähigkeit Leitsatz (redaktionell) 1. Auch die bewusste Vortäuschung einer Arbeitsunfähigkeit wegen Erkrankung unter Vorlage eines Attests mit der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bandscheibenprotrusion. Reiserücktrittskostenversicherung. Reiserücktrittsversicherung. Rückenschmerzen. Unerwartete Erkrankung. Versicherungsbedingung Leitsatz (amtlich) Die wirksame Einbeziehung von Versicherungsbedingungen in einen Vertrag über eine Reiserücktrittskostenversicherung ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 20.10.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Anerk...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108. Erkrankung der Lendenwirbelsäule. arbeitsmedizinische Voraussetzung. bandscheibenbedingte Erkrankung. klinische und radiologische Sicht. unspezifische Rückenschmerzen. Straßenbauer im Tiefbau Orientierungssatz Zur ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Bildung des Gesamt-GdB mit dem Hauptleiden im Funktionssystem "Gehirn einschließlich Psyche". Schwerbehindertenrecht. Grad der Behinderung. Funktionssystem Gehirn einschließlich Psyche. Gesamt-GdB. kein GdB von 50. Versorgungsmedizinische Grundsätze. Neurose. Migräne. Hörminderung. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Kostenerstattung. Brustverkleinerungsoperation bei Mammahypertrophie Orientierungssatz Zur Kostenerstattung einer Brustverkleinerungsoperation bei Vorliegen einer Mammahypertrophie. Tenor Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des ...mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 06.07.2000 mit dem Bescheid vom 22.08.1994 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 25.01.1995 aufgehoben und das Vorliegen der Berufskrankheit Nr. 2110 der Anlage zur BKV ab 01.04.1998 f...mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 31. Mai 2001 und der Bescheid vom 14.01.1997 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29.01.1999 geändert. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger wegen der Folgen des Arbeitsunfalles ...mehr

[9] “II. Das hält rechtlicher Nachprüfung deshalb nicht stand, weil das Berufungsgericht nicht geprüft hat, ob die Angaben des Klägers gegenüber dem Versicherungsagenten geeignet waren, die Nachfrageobliegenheit des Versicherers zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Risikoprüfung auszulösen. [10] 1. Nach st. Rspr. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Wehrdienstbeschädigung bei geltendgemachter fehlerhafter truppenärztlicher Behandlung Orientierungssatz 1. Die Gewährung von Wehrdienstbeschädigung nach § 80 SVG setzt u. a. nach § 81 SVG voraus, dass die geltend gemachte Gesundheitsstörung infolge ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Pauschales und damit unzureichendes Bestreiten der ordnungsgemäßen Anhörung des Betriebsrats nach Vorlage des Anhörungsbogens und der Stellungnahme des Betriebsrats. Kündigung wegen wiederholter krankheitsbedingter Fehlzeiten Leitsatz (redaktionell) Hat der Arbeitgeber den Anhörungsbogen ...mehr

Leitsatz (amtlich) Erklärt der Versicherer im Falle einer Lebensversicherung mit eingeschlossener Berufsunfähigkeitsversicherung den Rücktritt, so muss sich aus der Erklärung eindeutig ergeben, welche Versicherung vom Rücktritt erfasst sein soll. Einen allgemeinen Grundsatz, dass der Rücktritt im Zweifel beide ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rücktritt von Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 11. Zivilkammer des LG Koblenz vom 19.11.2002 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Gründe Die Berufung ist nicht begründet. ...mehr