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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.12.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an den Inhalt einer Änderungskündigung zum Zwecke der Geltung eines anderen Tarifvertrages Leitsatz (amtlich) 1) Soweit eine Änderungskündigung u.a. die Geltung eines anderen Tarifvertrages als bisher für das Arbeitsverhältnis der Parteien zum Gegenstand hat, ist es für die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.12.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zulässigkeit einer Änderungskündigung zum Zwecke der Geltung eines anderen Tarifvertrages Leitsatz (redaktionell) 1. Soweit eine Änderungskündigung u.a. die Geltung eines anderen Tarifvertrages als bisher für das Arbeitsverhältnis der Parteien zum Gegenstand hat, ist es für die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.07.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsänderung. Betriebsrat. Unterlassungsanspruch. Interessenausgleichsverhandlung. Beginn. Personalabbau. Maßnahme. unumkehrbar. Unterlassungsanspruch des Betriebsrats. Beginn einer geplanten Betriebsänderung Leitsatz (amtlich) 1. Es spricht sehr viel dafür, dass ein ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   24.06.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verhaltensbedingte Kündigung wegen Äußerungen des Arbeitnehmers im gewerkschafteigenen Intranet. Kündigungt Orientierungssatz Ein verhaltensbedingter Kündigungsgrund iSv. § 1 Abs. 2 KSchG liegt vor, wenn der Arbeitnehmer mit dem ihm vorgeworfenen Verhalten eine Vertragspflicht – ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.10.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch des Betriebsrats auf eigenes externes Funktionspostfach neben eigenem Blog im betriebsinternen Intranet Leitsatz (amtlich) Der Betriebsrat kann, sofern berechtigte Interessen des Arbeitgebers nicht entgegenstehen, von diesem die Einrichtung eines eigenen externen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.01.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verzicht auf beamtenähnliche Versorgung kraft betrieblicher Übung durch Unterzeichnung einer Wechselvereinbarung Leitsatz (amtlich) Ein Anspruch der Klagepartei auf die Gewährung eines sog. Versorgungsvertrages kraft betrieblicher Übung ist nicht gegeben, da diese mit ihrer Zustimmung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.05.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verzicht auf beamtenähnliche Versorgung kraft betrieblicher Übung durch Unterzeichnung einer Wechselvereinbarung Leitsatz (amtlich) Ein Anspruch der Klagepartei auf die Gewährung eines sog. Versorgungsvertrages kraft betrieblicher Übung ist nicht gegeben, da diese mit ihrer Zustimmung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.05.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verzicht auf beamtenähnliche Versorgung kraft betrieblicher Übung durch Unterzeichnung einer Wechselvereinbarung Leitsatz (amtlich) Ein Anspruch der Klagepartei auf die Gewährung eines sog. Versorgungsvertrages kraft betrieblicher Übung ist nicht gegeben, da diese mit ihrer Zustimmung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.05.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verzicht auf beamtenähnliche Versorgung kraft betrieblicher Übung durch Unterzeichnung einer Wechselvereinbarung Leitsatz (amtlich) Ein Anspruch der Klagepartei auf die Gewährung eines sog. Versorgungsvertrages kraft betrieblicher Übung ist nicht gegeben, da diese mit ihrer Zustimmung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.05.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verzicht auf beamtenähnliche Versorgung kraft betrieblicher Übung durch Unterzeichnung einer Wechselvereinbarung Leitsatz (amtlich) Ein Anspruch der Klagepartei auf die Gewährung eines sog. Versorgungsvertrages kraft betrieblicher Übung ist nicht gegeben, da diese mit ihrer Zustimmung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.05.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verzicht auf beamtenähnliche Versorgung kraft betrieblicher Übung durch Unterzeichnung einer Wechselvereinbarung Leitsatz (amtlich) Ein Anspruch der Klagepartei auf die Gewährung eines sog. Versorgungsvertrages kraft betrieblicher Übung ist nicht gegeben, da diese mit ihrer Zustimmung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.05.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verzicht auf beamtenähnliche Versorgung kraft betrieblicher Übung durch Unterzeichnung einer Wechselvereinbarung Leitsatz (amtlich) Ein Anspruch der Klagepartei auf die Gewährung eines sog. Versorgungsvertrages kraft betrieblicher Übung ist nicht gegeben, da diese mit ihrer Zustimmung ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   15.11.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliche Altersversorgung. Änderungsvereinbarung. AGB-Kontrolle Leitsatz (redaktionell) Eine vom Arbeitgeber vorformulierte Erklärung des Arbeitnehmers, er sei mit der Einstellung der Erteilung von Direktzusagen der betrieblichen Altersversorung einverstanden, ist wie allgemeine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.03.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Inhaltskontrolle bei Formularverträgen Leitsatz (redaktionell) 1. a) In Formularverträgen ist es nicht ungewöhnlich, dass sich unter einer vorangestellten Überschrift zwischen jeweils in Fettdruck hervorgehobenen Textabschnitten unter einer ebenfalls fett gedruckten Überschrift eine ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   15.11.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliche Altersversorgung. Änderungsvereinbarung. AGB-Kontrolle Leitsatz (redaktionell) Eine vom Arbeitgeber vorformulierte Erklärung des Arbeitnehmers, er sei mit der Einstellung der Erteilung von Direktzusagen der betrieblichen Altersversorung einverstanden, ist wie allgemeine ...mehr