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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.02.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Eine Einzelhandelskauffrau mit der Zusatzqualifikation "Reformhaus-Fachverkäuferin", die auf der Grundlage von drei ca. dreiwöchigen Kursen erworben wird, ist keine besonders hoch qualifizierte Facharbeiterin im Sinne des Mehrstufenschemas und kann auf eine Tätigkeit als Poststellenmitarbeiterin ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.01.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Pflicht zur Benennung eines konkreten Arbeitsplatzes durch den Rentenversicherungsträger bei einer schweren spezifischen Leistungsbehinderung bzw. bei einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.11.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ursächlichkeit der Behinderung für die Unfähigkeit zum Selbstunterhalt Leitsatz (redaktionell) Die nach § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 EStG für die Gewährung von Kindergeld erforderliche Kausalität zwischen der Behinderung des Kindes und der Unfähigkeit, sich selbst zu unterhalten, setzt nicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.07.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente bei funktioneller Einhändigkeit Leitsatz (amtlich) Zur Verweisbarkeit einer funktionell einhändigen Versicherten auf Tätigkeiten als Pförtnerin oder Telefonistin Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; SGB VI § 43 Abs. 1 S. 2; SGB VI § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 1; SGB ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.09.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 13. November 2003 und der Bescheid der Beklagten vom 31. Juli 2001 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 2. April 2002 dahingehend abgeändert, dass dem Kläger befristete Renten weg... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   25.03.1998 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin vom 14. Februar 1997 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Die Kostenentscheidung bleibt der den Rechtsstreit abschließenden Entscheidung ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.08.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 8. März 1996 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Erwerbsunfä... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.06.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 30. Juni 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin wendet ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.05.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 18. März 1996 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens in vollem Umfange zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gewährung einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.04.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Pausenbedarf Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung. Orientierungssatz 1. Bei der Prüfung der Frage, ob eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen vorliegt, sind grundsätzlich alle qualitativen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.10.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei einer psychischen Erkrankung Leitsatz (amtlich) 1. Eine psychische Störung ist nur dann von erwerbsmindernder Bedeutung, wenn sie weder aus eigenen Kräften noch unter ärztlicher Hilfe überwunden werden ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    24.02.2025 4 Wochen testen

Nachgehend BSG (Beschluss vom 26.06.2025; Aktenzeichen B 5 R 48/25 B) Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 11. Oktober 2017 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.04.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit. Morbus Crohn. verschlossener Arbeitsmarkt. Notwendigkeit besonderer Körperreinigungsmaßnahmen und zusätzlicher Toilettengänge Leitsatz (amtlich) Zu den Auswirkungen einer entzündlichen Darmerkrankung ("Morbus Crohn") bei der Bestimmung des Leistungsvermögens. Tenor ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.07.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. eingeschränkte Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt Orientierungssatz Das Risiko bei eingeschränkter Vermittelbarkeit einen offenen Arbeitsplatz zu finden, trägt nicht der Rentenversicherungsträger, sondern die Arbeitsverwaltung. Tenor 1. Die Klage wird ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.05.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Nichtvorliegen der Beschäftigungslosigkeit. beidseitiger Wille der Arbeitsvertragsparteien am Fortbestand des Arbeitsverhältnisses nach Beendigung der Arbeitsunfähigkeit. erfolgloses betriebliches Eingliederungsmanagement. fehlender leidensgerechter Arbeitsplatz ... mehr