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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.02.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 15. März 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderte... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.11.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmerüberlassungsvertrag. Klausel über Entrichtung einer Vermittlungsvergütung. Übernahme des Arbeitnehmers durch Entleiher. Vermittlungshonorarklausel. Vermittlungsgebühr. Angemessene Vergütung. Verkehrsüblichkeit der vereinbarten Vergütung. Marktniveau. Funktionsgleiche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.07.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Soldatenversorgung. Wehrdienstbeschädigung. Wegfall von Versorgungskrankengeld bei Eintritt eines Dauerzustands. keine gesonderte Feststellung des Dauerzustands erforderlich. gegenwärtige Arbeitsunfähigkeit zum Zeitpunkt der Prognoseentscheidung nicht ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2024 4 Wochen testen
Entscheidung aus TVöD Office Professional   08.11.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit – wichtiger Grund – Vermittlung in Leiharbeitsverhältnis – zumutbare Beschäftigung – Einzelfallprüfung – Höhe des Arbeitsentgelts Leitsatz (amtlich) Eine Sperrzeit kann auch eintreten, wenn der Arbeitslose ein angebotenes Leiharbeitsverhältnis nicht ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   10.03.1994 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der beruflichen Rehabilitation. Werkstatt für Behinderte. Arbeitstrainingsbereich. Eignung des Behinderten. Stellungnahme des Beratergremiums. Klageart Leitsatz (amtlich) 1. Die Eignung eines Behinderten zur Teilnahme an Maßnahmen im Arbeitstrainingsbereich einer Werkstatt für ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.07.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfe. Sperrzeit. Ablehnung einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme. Zumutbarkeit. wichtiger Grund -Rechtsfolgenbelehrung. Beginn der Sperrzeit Orientierungssatz 1. Wurde dem Arbeitslosen nach mündlicher Vorabinformation durch die Agentur für Arbeit schriftlich die Teilnahme ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.04.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsminderung. Bearbeíterin nach Vergütungsgruppe VII MTA-Ost Leitsatz (redaktionell) 1. Übt der Versicherte eine Tätigkeit nur vorübergehend aus und ist sie nicht auf Dauer angelegt, so kann sie nicht als “bisheriger Beruf” i.S.v. § 43 SGB VI ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.02.1985 4 Wochen testen

Das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 18.08.1982 – 5 Ca 530/81 – wird abgeändert. Die Klage wird auch im übrigen auf Kosten des Klägers abgewiesen. Die Revision wird zugelassen. Im Namen des Volkes Urteil hat die 10. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamm auf die mündliche Verhandlung vom 14.02.1985 durch den ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.11.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Volle Erwerbsminderung. Intellektuelle Minderbegabung. Lernbehinderung. Ausübung einer Erwerbstätigkeit. Widerlegung der Erwerbsminderung durch tatsächliche Erwerbstätigkeit Leitsatz (redaktionell) 1. Die medizinisch feststehende ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.01.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. angelernter Omnibusfahrer Orientierungssatz Zur Frage der Berufsunfähigkeit eines Omnibusfahrers ohne abgeschlossene Berufsausbildung als Berufskraftfahrer, für dessen letzte Tätigkeit nur eine entsprechende Fahrerlaubnis, der Erwerb eines Personalbeförderungsscheins ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2024 4 Wochen testen

Rz. 11 Erwerbsfähig ist gemäß § 8 Abs. 1 SGB II, wer nicht wegen Krankheit[18] oder Behinderung[19] auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Für Ausländer gilt zusätzlich § 8 Abs. 2 SGB II, wonach die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.05.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Relevanz psychischer Erkrankungen. fehlende adäquate Behandlung Leitsatz (amtlich) Zur Relevanz psychischer Erkrankungen im Verfahren auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung; fehlende adäquate ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.04.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Postzusteller. Verweisungstätigkeit. Berufsschutz. Postbetriebliche Prüfung Leitsatz (amtlich) Zur Frage eines Berufsschutzes auf der Ebene mindestens der oberen Angelernten als ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.05.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umfang der Ermittlungspflicht des Gerichts bei beantragter Erwerbsminderungsrente - Beweislast des Antragstellers Orientierungssatz 1. Bei dem Merkmal der Erwerbsminderung in der Vorschrift des § 43 SGB 6 handelt es sich um ein positives, den Anspruch begründendes Element, für das der ... mehr