26.712 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeitsversicherung: Einstellung der Leistungen bei Erwerb neuer Fähigkeiten Leitsatz (amtlich) 1. Zur Verweisung eines selbständigen Maurers auf eine Angestelltentätigkeit als Bauzeichner 2. Bei dem bisher erzielten Einkommen sind künftige Entwicklungschancen eines ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf eine Rente wegen Berufsunfähigkeit Normenkette SGB VI a.F. § 43 Tenor Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger die notwendigen aussergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Erfüllung der Anwartschaftszeit. sonstiger Versicherungspflichtiger. Zusammentreffen einer Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung mit einer versicherungspflichtigen Beschäftigung. Nichtzahlung der Rente wegen Überschreitens ... mehr

Rz. 4 Abs. 1 ist als Leitsatz für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zu verstehen, zugleich aber auch als Wiedergabe des Auftrags der Verfassung. Es handelt sich um einen Programmsatz. Unmittelbare Leistungsansprüche können aus dieser Vorschrift daher nicht abgeleitet werden. Das trifft auch schon auf die Garantie ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 24.10.2000 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährun... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Rente wegen Berufsunfähigkeit. Erwerbsminderung. Versicherungsrechtliche Voraussetzungen Leitsatz (redaktionell) Geht der Versicherte einer Erwerbstätigkeit nach, ist dies ein Indiz dafür, dass er eine entsprechende körperliche Leistungsfähigkeit besitzt. ... mehr

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Rente. Erwerbsunfähigkeit. Berufsunfähigkeit. Berufsschutz. Facharbeiter. Verweisungstätigkeit. Metzger. Omnibus- und Straßenbahnfahrer. Rangierer und Disponent. Lohngruppe Leitsatz (redaktionell) 1. Für die Frage, ob so genannter Berufschutz besteht, hat die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. strafrechtliche Rehabilitierung. rechtswidrige DDR-Haft. Berufsschadensausgleich. Vergleichsberuf. Hausmeister. Wahrscheinlichkeit einer Maurertätigkeit bei abgebrochener Maurerlehre Leitsatz (amtlich) Im Rahmen eines Überprüfungsantrages nach § 44 SGB 10 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berücksichtigung der Lohnkosten für tarifvertraglich gewährten Mehrurlaub als dauerhaft nicht beeinflussbaren Kostenanteil eines Gasnetzbetreibers Leitsatz (amtlich) 1. Der Wortsinn des § 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 9 ARegV spricht gegen die Einordnung der Lohnkosten für tarifvertraglich ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes. Zugang zu den Arbeitsplätzen. gesundheitliche Einschränkung des Arbeitsweges. 500 m Fußwegstrecke. öffentliche Verkehrsmittel Leitsatz (amtlich) 1. Dem leistungsgeminderten, vollschichtig einsetzbaren, ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Einkommensberücksichtigung. Existenzgründungszuschuss. zweckbestimmte Einnahme Orientierungssatz 1. Existenzgründungszuschüsse nach § 421l SGB 3 sind nach § 11 SGB 2 zu berücksichtigendes Einkommen, da es sich nicht um zweckbestimmte Einnahmen iS des § ... mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 12.1.1987 geändert und die Klage gegen den Bescheid der Beklagten vom 14.8.1985 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 3.2.1986 in vollem Umfang abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten beider Rechtszüge sind ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenversicherung Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. III. Der Streitwert wird auf 84.543,78 EUR festgesetzt. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin als zweitangegangener Reha-Träger von der Beklagten die ... mehr

Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs Bezug einer anderen Sozialleistung Rente wegen voller Erwerbsminderung Vergleichbarkeit der französischen Invaliditätsrente der Kategorie 2 Die französische Invaliditätsrente der Kategorie 2 (Art L341-4, R341-5 Code de la sécurité sociale) ist mit der deutschen Rente wegen voller ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Folgenabwägung. Gewährung vorläufiger Leistungen. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Europarechtskonformität Leitsatz (amtlich) Im Hinblick auf den Vorlagebeschluss des BSG vom ... mehr