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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.1968 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosigkeit 2 Monate nach der Entlassung aus der Kriegsgefangenschaft Leitsatz (redaktionell) Es ist unerheblich, ob die "anschließenden" Zeiten der Krankheit und Arbeitslosigkeit im Einzelfall ursächlich mit den eigentlichen Ersatzzeiten zusammenhängen oder nicht; der ursächliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.11.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Verfassungsmäßigkeit. Rückreise ins Herkunftsland als Selbsthilfemöglichkeit Orientierungssatz Der Leistungsausschluss gem § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 für einen Unionsbürger ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Rente. Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit. Berufsschutz. Verweisungstätigkeit Leitsatz (redaktionell) Einem sog. Angelernten des oberen Bereichs ist eine Verweisungstätigkeit als Verpacker von Kleinteilen sozial zumutbar. Normenkette SGB VI §§ 43-44, 240, 300 Abs. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.03.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. oberer Angelernter. Verweisungstätigkeit. Pförtner Orientierungssatz Zur Verweisbarkeit eines Angelernten des oberen Bereichs auf die Tätigkeit eines Pförtners. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   08.09.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Richtlinie 2000/78/EG. Art. 2 Abs. 2 und Art. 6 Abs. 1. Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Art. 21 und 28. Tarifvertrag über die Vergütung der Angestellten im öffentlichen Dienst eines Mitgliedstaats. Nach Maßgabe des Alters festgesetzte Vergütung. Tarifvertrag, der die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.08.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zustimmungsersetzungsverfahren. sechsmonatiger Einsatz von Leiharbeitnehmern – innerbetriebliche Ausschreibung von Arbeitsplätzen Leitsatz (amtlich) Der Betriebsrat kann nach § 93 BetrVG die Ausschreibung von Arbeitsplätzen verlangen, die vom Arbeitgeber für die Dauer von sechs Monaten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.04.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 17. Mai 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gewährung einer Rente wegen Berufs- oder Erwerbsu... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.03.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 18. Juni 2004 dahingehend abgeändert, dass die Beklagte unter teilweiser Änderung des Bescheides vom 8. Mai 2002 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 9. Dezember 2002 verurteilt wird, dem Kläger Rente wegen teilweiser ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.08.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewilligung von Prozesskostenhilfe Tenor Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wird abgelehnt. Gründe Der 1964 in Beirut geborene Kläger ist libanesischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit. Im August 1990 reiste er als Asylbewerber in das ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.09.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 31.07.2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderter Erw... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.04.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 30. Oktober 1997 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.06.1998 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. ungelernter bzw kurzfristig angelernter Arbeiter Orientierungssatz Zur Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit eines Versicherten, der nach Abbruch einer Lehre als Kfz-Lackierer verschiedene ungelernte bzw kurzfristig angelernte Tätigkeiten ausgeübt hat und noch ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   12.11.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Minderung der Leistungsfähigkeit. Nahtlosigkeitsregelung. Prognoseentscheidung der BA. gerichtliche Kontrolle. Ablehnung bei nur vorübergehender Einschränkung Leitsatz (amtlich) 1. Voraussetzung für die Anwendbarkeit der sog Nahtlosigkeitsregelung des § 145 SGB ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.10.2001 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 30.1.2001 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Streitig ist zwischen den Beteiligten ein Anspruch des 1955 geborenen Klägers auf Rente ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.01.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren. Anwendbarkeit des § 48 SGB 10 bei Ausführungsbescheiden. Schwerbehindertenrecht. Grad der Behinderung. GdB-Neufeststellung. Versorgungsmedizinische Grundsätze. Gesamt-GdB-Bildung Leitsatz (amtlich) Der Anwendbarkeit des § 48 Abs 1 S 1 SGB X steht ... mehr