26.712 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. einstweiliger Rechtsschutz. Regelungsanordnung. Anordnungsanspruch. Asylbewerberleistung. Analogleistung. Leistungsausschluss für Auszubildende nach § 22 Abs 1 S 1 SGB 12. Arbeitsförderung. Berufsausbildungsbeihilfe. Sonderregelung für die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen. Antragspflichtversicherung. Selbstständiger. Beratung durch Krankenkasse. sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Leitsatz (amtlich) 1. Wendet sich ein bisher abhängig ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 07.12.2000 wird zurückgewiesen. II. Die Klage gegen den Bescheid des Beklagten vom 15.10.2002 wird abgewiesen. III. Außergerichtliche Kosten des Klägers sind nicht zu erstatten. IV. Die Revision w... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendungsvoraussetzungen einer ablösenden „verbessernden”) tariflichen Versorgungsordnung Leitsatz (amtlich) 1. In einer sog. ablösenden tariflichen Versorgungsordnung, die für die betreffenden Personen gegenüber der bisherigen Versorgungsordnung günstigere Versorgungsleistungen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente. Ermessensausübung. umfassende Interessenabwägung. Berücksichtigung des Ausschlusses von Eingliederungsleistungen bei Rentenbezug. europarechtskonforme Auslegung Orientierungssatz Bei der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sperrzeit. Ablehnung einer mit einem Tabu behafteten Arbeit. Funktionsfähigkeit der Arbeitslosenversicherung. wichtiger Grund für Arbeitsablehnung Orientierungssatz 1. Dem Schutzbereich der Gewissensfreiheit (Art 4 Abs 1 GG) unterfällt neben der Gewissensbildung auch die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Zulässigkeit der Anwendung des Leistungsausschlusses für Ausländer bei einem türkischen Staatsangehörigen Orientierungssatz 1. Ein Ausschluss von Ausländern vom Bezug der Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende greift nur dann ein, wenn der ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Neuruppin vom 29. Juli 1999 geändert. Die Klage wird in vollem Umfange abgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander für beide Rechtszüge nicht zu erstatten. Die Revision wird nich... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Facharbeiterstatus. Korrosionsschutzarbeiter. Verweisbarkeit. Angelernter Orientierungssatz 1. Der Beruf des Korrosionsschutzarbeiters ist nach Überzeugung des Senats dem Bereich der unteren Angelernten zuzuordnen. 2. ... mehr

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 18. Juni 1997 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die am … geborene Klägerin hat vom 01.09.1970 bis 31.08.1973 eine ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Einstufung. Facharbeiterzeugnis im Rahmen einer Erwachsenenqualifizierung Leitsatz (amtlich) Einstufung eines Versicherten nach § 240 SGB 6, wenn das Facharbeiterzeugnis in der DDR im Rahmen einer Erwachsenenqualifizierung erworben worden ist. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Mehrstufenschema. Angelernter. Beamtendiensttuer. qualitativer Wert des bisherigen Berufs. tarifliche Einstufung Orientierungssatz Bei der Prüfung der Frage, welche Qualität die letzte berufliche Tätigkeit (hier: als Hilfs-Weichenwärter) hatte, genügt die Bezugnahme allein auf die ... mehr

Leitsatz (amtlich) Zum Anspruch auf Kostenerstattung bei selbstbeschafften stationären Drogenentwöhnungstherapien. Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten hin wird das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 11. November 2009 aufgehoben und die Klage gegen die Bescheide vom 12. und 29. November 2007 in der Gestalt des ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 9. Juli 2002 wird geändert. Der Bescheid vom 4. Juli 2000 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 10. August 2000 wird für die Zeit bis 5. Juli 2000 aufgehoben. Der Bescheid vom 10. Juli 2000 in der Fassung des Widerspruc... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Braunschweig vom 28. Oktober 2000 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen ... mehr