26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Feststellung der Erwerbsfähigkeit. keine Bindung des Sozialgerichts an die gutachterliche Stellungnahme des Rentenversicherungsträgers. noch keine Entscheidung der Agentur für Arbeit. Fiktion der Erwerbsfähigkeit trotz Stellungnahme des Fachausschusses ... mehr

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Beschäftigungslosigkeit. Pflege. Arbeitslosengeld. Einkommensanrechnung. Pflegegeld Leitsatz (redaktionell) 1. Bei einer Pflege durch Familienangehörige, Verwandte, Freunde oder Nachbarn wird als widerlegbare Vermutung unterstellt, dass die Pflege nicht erwerbsmäßig ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderung. Berufsunfähigkeit. Mitwirkung. Rehabilitation. Entgiftung. Entwöhnung. Alkohol. Beweislast Leitsatz (redaktionell) Die Nichterweislichkeit einer Erwerbsminderung aufgrund einer Verletzung der notwendigen und zumutbaren Mitwirkungspflicht in Form der Teilnahme an ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Verfügbarkeit bei ärztlichem Beschäftigungsverbot nach § 3 Abs 1 MuSchG für nicht erwerbstätige Schwangere. fehlende Feststellungen zu Leistungseinschränkungen und zumutbaren Beschäftigungen Leitsatz (amtlich) Die Verfügbarkeit einer schwangeren Arbeitslosen ... mehr

Rente wegen Berufsunfähigkeit Postarbeiter Angelernter Verweisbarkeit Zur Verweisbarkeit eines Postarbeiters (Besoldungsgruppe A 5) auf die Tätigkeiten einer Registraturhilfskraft/eines Aktenboten (Vergütungsgruppe BAT X) bei eingeschränkter Kraftentfaltung der Gebrauchshand. Die Beteiligten streiten um die Gewährung ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 17. Januar 1996 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten der Klägerin auch im Berufungsverfahren zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die am ... 1947 g... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit einer Briefsortiererin. Einstufung in Mehrstufenschema Orientierungssatz 1. Zur Zuordnung einer auf einem Arbeitsposten für Beamte tätigen Briefsortiererin iS des Mehrstufenschemas aufgrund abgelegter postbetrieblicher Prüfung für Arbeiter und tariflicher ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Neubergmann. bisheriger Beruf. tarifliche Eingruppierung. angelernter Arbeiter des oberen Bereichs Orientierungssatz 1. Neubergleute, die tarifvertraglich in eine Lohngruppe eingestuft waren, nach der auch Hauer entlohnt werden, genießen allein deswegen nicht den ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beweislast beim Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Neben einem bestehenden Anspruch auf Übergangsgeld ist nach § 116 Abs. 1 S. 2 SGB 6 i. d. F. vom 18. 12. 1989 ein Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ausgeschlossen. Bei einem Rentenbeginn ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit. Benennung von Verweisungstätigkeiten bei gewöhnlichen Leistungseinschränkungen Orientierungssatz Beim Vorliegen gewöhnlicher Leistungseinschränkungen muss keine konkrete Verweisungstätigkeit benannt werden (vgl BSG vom 18.2.1998 - B 5/4 RA 58/97 R). Nachgehend BSG ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zum Nachweis der Behinderung i.S.d. § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG Leitsatz (NV) 1. Der Nachweis der Behinderung kann nicht nur durch Vorlage eines entsprechenden Schwerbehindertenausweises oder Feststellungsbescheids gemäß § 69 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX) sowie eines ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form von Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeugs aus der gesetzlichen Rentenversicherung. kein Vorliegen einer rechtskräftigen Entscheidung über den Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zum Kauf eines Kraftfahrzeugs. vorläufiger Anspruch auf ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. keine Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache. Klage auf Erteilung eines Bildungsgutscheins nach Abschluss der betreffenden Maßnahme. Streitgegenstand. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistungen. Förderung der beruflichen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderung. Zeitrente. Dauerrente. Befristung einer Erwerbsminderungsrente wegen eines verschlossenen Arbeitsmarktes Orientierungssatz Die Dauer einer befristeten Erwerbsminderungsrente ist entsprechend der voraussichtlichen Krankheitsentwicklung des Versicherten zu bestimmen. Die ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Vorhaben, die nach dem Luftverkehrsgesetz planfeststellungsbedürftig sind, bedürfen einer Planrechtfertigung auch dann, wenn sie ausschließlich privatnützigen Zwecken dienen. 2. Das Luftverkehrsgesetz bietet eine rechtliche Grundlage dafür, bei dem unmittelbar nur privatnützigen Zwecken dienenden ... mehr