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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2020 4 Wochen testen

Rz. 127 Im Jahr 1998 ist die Unterscheidung im Abstammungsrecht zwischen ehelichen und nichtehelichen Kindern beseitigt worden. Die §§ 1591 ff. BGB regeln die Abstammung nunmehr einheitlich, wobei die Frage, ob die Eltern miteinander verheiratet sind, nach wie vor eine Rolle spielen kann. Die Abstammung als Grundlage ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.07.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vaterschaftsanfechtung nach ghanaischem Recht Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des AG Hamburg-Wandsbek, Familiengericht, vom 16.4.2008 - Geschäftsnummer 732 F 340/07 - abgeändert: Es wird festgestellt, dass der Beklagte nicht vom Kläger abstammt. II. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2020 4 Wochen testen

Rz. 107 Wer Mutter und Vater eines Kindes ist, hängt grundsätzlich von der genetischen Verwandtschaft ab. Im Fall der künstlichen Befruchtung gilt in jedem Fall die Frau, die das Kind zur Welt gebracht hat, als Mutter. Der Ehemann dieser Frau gilt als Vater (entsprechend der Partner einer nichtehelichen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.07.2015 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) a) Wird in einem Antragsverfahren i.S.d. § 59 Abs. 2 FamFG der Antrag allein aus verfahrensrechtlichen Gründen - etwa wegen Fehlens der Beschwerdeberechtigung - zurückgewiesen, so eröffnet die darin liegende formelle Beschwer das Rechtsmittel, und zwar unabhängig davon, ob der Antragsteller sachlich ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   22.09.1993 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Stiefkind. Stiefmutter. Stiefeltern. Pflegekind. Haushalt. Definition: Stiefkind Leitsatz (amtlich) Ein Kind, das mit beiden leiblichen Eltern in einem Haushalt zusammenlebt, kann iS des § 2 Abs. 1 S 1 Nr. 1 BKGG kein Stiefkind eines dritten Erwachsenen sein. Normenkette BKGG § 2 Abs. 1 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.08.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückübertragung der Personensorge mit Verbleibensanordnung in der Pflegefamilie Normenkette BGB §§ 1671, 1684, 1696 Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde der Eltern wird der Beschluss des AG Tempelhof-Kreuzberg vom 8.3.2007 geändert: In Abänderung des Beschlusses...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.05.2004 4 Wochen testen

Verfahrensgang Gründe Die Beschwerde der Antragstellerin, mit der sie als vermeintlich leibliche Großmutter (väterlicherseits) die Regelung des Umgangsrechts mit dem heute dreijährigen Kind D. G., der Tochter der früheren Lebensgefährtin ihres Sohnes Sascha Sauer, erstrebt, ist nicht begründet. Der An...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.07.2008 4 Wochen testen

Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Klägerin begehrt die Gewährung von Elterngeld für den 13. und 14. Lebensmonat ihres 2007 geborenen Sohnes T. Mit am 04.04.2007 eingegangenem Antrag beantragte die Klägerin die Gewährung von Elterngeld für den 1. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.05.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berechnung der nachrangigen Unterhaltspflicht der Eltern nach Heirat des Kindes Leitsatz (redaktionell) 1) Nach der Heirat eines Kindes bleiben die Eltern nur dann zum Unterhalt verpflichtet, wenn der Ehegatte des Kindes zum Unterhalt nicht in der Lage ist (sog. Mangelfall). 2) Bei der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.02.2017 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Im Verfahren nach § 1686a BGB ist die Klärung der biologische Vaterschaft vor der Frage, ob der Umgang dem Kindeswohl dient, dann verhältnismäßig, wenn sowohl die Vaterschaft als auch die Kindeswohldienlichkeit bestritten werden, das Kind vom Verfahrensgegenstand keine Kenntnis hat und zu ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   30.01.1990 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsausbildungsbeihilfe. Bedarf für den Lebensunterhalt. auswärtige Unterbringung Leitsatz (amtlich) Für den Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe ist ein Mehrbedarf wegen auswärtiger Unterbringung bei Erreichbarkeit der Ausbildungsstätte von der Wohnung eines Elternteils aus auch ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.05.2018 4 Wochen testen

Tenor Auf die Beschwerden der Beteiligten wird der Beschluss des Amtsgerichts Nauen vom 12. Februar 2018 abgeändert: Herr T... W... nimmt auf Grund der §§ 1767 I, II 1, 1768 I 1 BGB Herrn B... W... als Kind an. Die Kosten des Verfahrens werden unter dem Annehmenden und dem Anzunehmenden gegeneinander aufgehoben. Der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2017 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 09.11.2016 (28 O 122/16) abgeändert und wie folgt neu gefasst Die Beklagte wird unter Klageabweisung im Übrigen verurteilt, es bei Meidung eines vom Gericht für j...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.05.2005 4 Wochen testen

Der Beschluß ist rechtskräftig seit 20.05.2005. Tenor 1. Die elterliche Sorge für das Kind …, geb. am …, wird dem Kindesvater übertragen. 2. Der Geschäftswert wird auf 3.000 EUR festgesetzt. 3. Von der Erhebung von Gerichtskosten wird abgesehen. Tatbestand I. … wurde am … als nichteheliches Kind der seinerzeit ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.02.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Stattgebender Kammerbeschluss: Schutzanspruch des Kindes gegenüber dem Staat bei Gefährdung des Kindeswohls (Art 2 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG iVm Art 6 Abs 2 S 2 GG). hier: Grundrechtsverletzung durch Anordnung der Rückführung eines (nach Verdacht auf Kindesmisshandlung ...mehr