1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Gemeinsames Mehrwertsteuersystem. Steuerbare Umsätze. Entnahme eines Gegenstands aus dem Unternehmen und unentgeltliche Zuwendung dieses Gegenstands an einen anderen Steuerpflichtigen. Trocknung von Holz und Beheizen von Spargelfeldern mit Wärme aus einem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Netzreservekapazität II Leitsatz (amtlich) 1. Die Stromnetzentgeltverordnung verpflichtet Netzbetreiber nicht, die Bestellung von Netzreservekapazität zu reduzierten Entgelten zu ermöglichen. 2. Soweit sich aus § 21 EnWG, den diese Norm konkretisierenden energiewirtschaftsrechtlichen ...mehr

Tz. 109 Stand: EL 116 – ET: 12/2024 Abfallentsorgung: Zur stlichen Beurteilung der Abfallentsorgung s R 4.5 Abs 6 KStR 2022; s Vfg der OFD Nds v 26.09.2012 (DStR 2013, 259); s Vfg der OFD NRW v 21.05.2014 (FR 2014, 577); s Vfg der OFD Karlsruhe v 07.04.2015 (S 270.6/256 – St 213); s Fiand (KStZ 2013, 26); und s ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Staatliche Beihilfen. Beihilferegelung für den Bau kleiner Wasserkraftwerke. Alpine Berghütten ohne Stromnetz. Genehmigung durch die Europäische Kommission. Ablauf Beteiligte Tenor 1. Die Genehmigung der Beihilferegelung für den Bau von kleinen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom. Fehlen eines einen Steueranspruch begründenden Steuerentstehungstatbestands. Verbrauch von Energieerzeugnissen innerhalb des Betriebsgeländes eines Betriebs, der solche Erzeugnisse herstellt. ...mehr

rechtskräftig Tatbestand Streitig ist die Hinzurechnung von Dauerschuldzinsen und Dauerschulden gemäß §§ 8 Nr. 1; 12 Nr. 1 Gewerbesteuergesetz (GewStG) bei der Ermittlung des Gewerbeertrags bzw. des Gewerbekapitals der Klägerin. Gegenstand des Unternehmens der Klägerin ist der Handel, der Im- und Export insbesondere ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das am 23. Januar 2018 verkündete Urteil der 6. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Hannover abgeändert und die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 2.625.000,00 EUR nebst Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 28. März 2015 zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vergütete Mineralölsteuer für den Einsatz von Erdgas in einem als Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (KWK-Anlage) betriebenen Heizkraftwerk Leitsatz (redaktionell) Die Mineralölsteuervergütung für zum Einsatz in einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage vorgesehenes Erdgas kann zurückgefordert werden, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Der Versorger darf auch bei einem durch faktische Entnahme geschlossenen Wärmelieferungsvertrag die Belieferung der Vertragspartner mit Nahwärme zur Unzeit nicht unterbrechen oder ganz einstellen. Im Gegenzug sind die Vertragspartner verpflichtet, für die Wärmelieferung ein Entgelt zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unentgeltliche Wärmelieferungen aus unternehmerischen Gründen an andere Unternehmer für deren unternehmerische Tätigkeit. Entnahmebesteuerung. Bemessungsgrundlage Leitsatz (amtlich) 1. Auch wenn Wärme unentgeltlich an andere Unternehmer für deren Unternehmen (wirtschaftliche Tätigkeit) ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuordnung eines Postfacharbeiters zum Leitberuf des Facharbeiters Leitsatz (amtlich) Zur Zuordnung eines Postfacharbeiters zum Leitberuf des Facharbeiters iS des Mehrstufenschemas aufgrund abgelegter Prüfung für den einfachen Postdienst und tarifvertraglicher Eingruppierung wie ein ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Wassernutzungsrecht als immaterielles Wirtschaftsgut. Aktive Rechnungsabgrenzung für von der refinanzierenden KfW-Bank einbehaltenes Damnum. Bilanzielle Behandlung sonstiger Gebühren und Leistungen im Zusammenhang mit der Kreditaufnahme Leitsatz (redaktionell) 1. Das Wassernutzungsrecht ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz. erweiternde Auslegung des BSG. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (amtlich) 1. § 1 Abs 1 S 2 AAÜG ist verfassungskonform (Fortführung von SG Dresden vom 22.9.2003 - S 14 RA 775/03 und vom 21.10.2003 - S 14 RA ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Revisionen der Angeklagten G. und K. K. wird das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 8. November 2013, soweit es sie betrifft, im Schuldspruch dahin geändert, dass aa) der Angeklagte G. K. in drei Fällen der Zuwiderhandlung gegen ein Bereitstellungsverbot eines ...mehr

OFD Nordrhein-Westfalen, Verfügung v. 13.1.2016, S 2130 - 2011/0003 - St 146 1. Photovoltaikanlagen 1.1 Allgemeines Nach dem Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien – aktuell gültige Fassung EEG 2014 (BGBl 2014 I, 1066) in Kraft getreten am 1.8.2014 – sind Netzbetreiber verpflichtet, Anlagen zur Erzeugung von ...mehr