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Relevanz Datum
Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.02.2012 4 Wochen testen

Leitsatz Die Kindeseltern stritten um den Umfang des Umgangsrechts des Kindesvaters mit dem gemeinsamen Sohn. Der Kindesvater begehrte die Durchführung eines Wechselmodells, die Kindesmutter sprach sich dagegen aus und befürwortete einen eindeutigen Lebensmittelpunkt des Sohnes in ihrem Haushalt. Das erstinstanzliche ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional    12.12.2025 4 Wochen testen

Daten dürfen an Dritte übermittelt oder genutzt werden, wenn die Übermittlung oder Nutzung dem selben Zweck dient wie die Datenerhebung (Zweckbindungsgrundsatz).[1] Außerdem dürfen sie übermittelt werden, wenn es erforderlich ist, damit das Jugendamt eine seiner Aufgaben nach dem SGB VIII erfüllen kann ("eigennützige ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.02.2017 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerden der Beteiligten zu 4. (Landratsamt B) vom 29. Dezember 2016 und des Beteiligten zu 5. (Ergänzungspfleger) vom 29. Dezember 2016 gegen den am 23. Dezember 2016 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Steinfurt (10 F 790/16) werden zurückgewiesen. Die Beschwerde der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.03.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Entziehung der elterlichen Sorge bei schwerwiegender Kindesmisshandlung in der Obhut der Eltern Leitsatz (amtlich) 1. Eine schwerwiegende Kindesmisshandlung stellt grundsätzlich einen Anwendungsfall des § 1666 Abs. 1 BGB dar. 2. Für die Annahme einer gegenwärtigen begründeten Besorgnis ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.04.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ermächtigungsgrundlage für Kontaktverbot Leitsatz (amtlich) Ermächtigungsgrundlage für ein gegen einen nicht sorgeberechtigten Elternteil ausgesprochendes gerichtliches Kontaktverbot ist eine in einer Umgangssache zu treffende Regelung nach § 1684 Abs. 4 BGB. Es kann weder auf § 1666 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.05.2021 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Auch in Verfahren nach § 1666 ff. BGB kann die Bevollmächtigung eines mitsorgeberechtigten Elternteils eine Übertragung des Sorgerechts - als kinderschutzrechtliche Maßnahme - ganz oder teilweise entbehrlich machen (vgl. zum Regelungsbereich des § 1671 BGB BGH, Beschluss vom 29. April 2020 - XII ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.12.1987 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Herausgabe des Kindes. Herausgabeverlangen der Mutter eines nichtehelichen Kindes gegen den Vater Leitsatz (redaktionell) Unter besonderen Umständen kann das Herausgabeverlangen der Mutter eines nichtehelichen Kindes, das sich seit längerer Zeit bei dem Vater aufhält, abzulehnen und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.12.2012 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Senat hält nicht mehr an der Voraussetzung für die Ersetzung der Einwilligung eines Elternteils in die Einbenennung eines Kindes nach § 1618 S. 4 BGB entsprechend der Rechtsprechung des BGH (FamRZ 2002, 1330) fest, wonach die Einbenennung unerlässlich ist, um konkrete Schäden von dem Kind ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.10.2012 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Senat hält nicht mehr an der Voraussetzung für die Ersetzung der Einwilligung eines Elternteils in die Einbenennung eines Kindes nach § 1618 S. 4 BGB entsprechend der Rechtsprechung des BGH (FamRZ 2002, 1330) fest, wonach die Einbenennung unerlässlich ist, um konkrete Schäden von dem Kind ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.06.2010 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die befristete Beschwerden der Kindeseltern vom 21. Dezember 2009 (Kindesmutter) bzw. vom 08. Februar 2010 (Kindesvater) gegen den Beschluss des Amtsgerichts Bad Liebenwerda vom 26. November 2009 werden zurückgewiesen. 2. Das Verfahren ist gerichtsgebührenfrei. Außergerichtliche ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.06.1993 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Kindesmutter wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Kindesmutter auferlegt. Gründe Die Parteien streiten um das Umgangsrecht des Vaters mit dem gemeinsamen ehelichen Kind. Die Mutter erstrebt den vollständigen Ausschluß des Umgangsrechts. Ihr Antrag ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.09.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Begutachtung eines Kindes gegen den Willen des Vormunds Verfahrensgang AG Tecklenburg (Beschluss vom 05.08.2013; Aktenzeichen 20 F 21/13) Tenor Die Beschwerde des Beteiligten zu 1) vom 20.8.2013 gegen den Beschluss des AG - Familiengericht - Tecklenburg vom 5.8.2013 wird mit der Maßgabe ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.12.2010 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Der Antrag der Kindeseltern auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Aussetzung der Vollziehung des Beschlusses des Amtsgerichts - Familiengericht - Bonn vom 15.12.2010 - 401 F 178/09 -, mit welchem den Kindeseltern die elterliche Sorge für die Teilbereiche Aufenthaltsbestimmung, Beantrag...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.03.2010 4 Wochen testen

Leitsatz Seit Juli 2007 getrennt lebende Eltern stritten um das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihren im April 2002 geborenen Sohn. Nach der Trennung wurde zunächst ein Wechselmodell praktiziert, das beide Eltern für das Wohl ihres Sohnes für nicht förderlich hielten. Beide Eltern habe die Aufhebung der gemeinsamen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.11.2018 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Verfahrensfähigkeit von Jugendlichen in Kindschaftssachen Normenkette BGB §§ 1631, 1666; FamFG § 9 Abs. 1 Nr. 3, §§ 76, 78 Tenor Auf die Beschwerde der Jugendlichen Valentina B1 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Lübeck vom 14. August 2018 geändert und wie folgt gefasst: a) ...mehr